Heft 18 / 2012

In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 18, Erscheinungstermin: 20. September 2012) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

  • Kiefner, Alexander / Gillessen, Benedikt, Die Zukunft von “Macrotron” im Lichte der jüngsten Rechtsprechung des BVerfG, Zur Neuvermessung des gesellschaftsrechtlichen Aktionärsschutzes nach dem Delisting-Urteil, AG 2012, 645-660
    Seit der “Macrotron”-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2002 war es im Recht der börsennotierten AG etablierte Praxis, ein Delisting nur mit Zustimmung der Hauptversammlung und Unterbreitung eines Kaufangebots zu betreiben. Kern der “Macrotron”-Rechtsprechung ist die These, das Delisting greife in das grundrechtlich geschützte Eigentumsrecht des Aktionärs ein. In seiner Delisting-Entscheidung vom 11.7.2012 hat das BVerfG diese These verworfen. Dies wirft die Frage auf, wie der BGH und die Instanzgerichte in Zukunft mit dem Delisting umgehen werden. Die Autoren skizzieren, zu welchen Ergebnissen eine solche Neuvermessung des gesellschaftsrechtlichen Aktionärsschutzes führen sollte.
  • Heldt, Cordula / Royé, Claudia, Das Delisting-Urteil des BVerfG aus kapitalmarktrechtlicher Perspektive, Empirie und Fragestellungen für den Gesetzgeber, AG 2012, 660-673
    Das BVerfG hat am 11.7.2012 klargestellt, dass der Rückzug eines Unternehmens vom regulierten Markt auf dessen Antrag hin den Schutzbereich des Eigentumsgrundrechts des Aktionärs nicht berührt und widerspricht damit einer langjährigen Rechtsprechung des BGH. Die Bedeutung des Urteils des BVerfG liegt aber auch darin, dass es über die Frage der besonderen Verkehrsfähigkeit hinaus mögliche weitere Anknüpfungspunkte für einen durch die Börsennotiz vermittelten eigentumsrechtlichen Grundrechtschutz prüft – und verneint. So sind auch die aufgrund der Börsenzulassung zur Anwendung kommenden besonderen rechtlichen Regeln nicht dem verfassungsrechtlich geschützten privatnützigen Eigentum zugeordnet. Das BVerfG hält damit den Kapitalmarkt und seine Regeln von subjektivrechtlichen Fragen des verfassungsrechtlichen Eigentumsschutzes frei. Der folgende Beitrag analysiert und bewertet die Entscheidung vor allem aus kapitalmarktrechtlicher Perspektive, ordnet das Phänomen des freiwilligen Delisting in seiner Bedeutung empirisch ein und formuliert für den Gesetzgeber für eine möglicherweise in der Folge zu erwartende gesetzliche Regelung zu bedenkende Fragestellungen.

Rechtsprechung

  • BVerfG v. 24.5.2012 - 1 BvR 3221/10, Unternehmensbewertung bei Verschmelzung unter Gleichen, AG 2012, 674-677
  • BGH v. 17.7.2012 - II ZR 55/11, Vorzeitige Wiederbestellung des Vorstands, AG 2012, 677-680
  • BGH v. 26.6.2012 - II ZR 30/11, Nachteilsausgleich im faktischen Konzern, AG 2012, 680-682
  • OLG Hamm v. 12.7.2012 - I-27 U 12/10, Vorstandshaftung, AG 2012, 683-684

Rechts-Report

  • Jahn, Joachim, Nachteil muss sofort beziffert werden, AG 2012, R255
  • Mahler, Sarah, Darstellung simulierter früherer Wertentwicklungen von Finanzprodukten, AG 2012, R255-R256
  • Mutter, Stefan, Transparenz intransparent?, AG 2012, R256-R257
  • Mutter, Stefan, Änderung bei gerichtlichen Entscheidungen über das Auskunftsrecht, AG 2012, R257

Kapitalmarkt-Report

  • Bredow, Günther M. / Sickinger, Mirko, Rückkaufprogramme für Mittelstandsanleihen – vorzugsweise als öffentliches Rückkaufangebot, AG 2012, R257-R258
  • Gajo, Marianne, FINRA feiert fünften Geburtstag, AG 2012, R258-R259
  • Mai, Stefan, 1.000 ETFs auf Xetra handelbar, AG 2012, R259
  • Gajo, Marianne, Energiemarktdaten aus Tschechien an der EEX, AG 2012, R259
  • Gajo, Marianne, CME-Gruppe will Börse in Großbritannien eröffnen, AG 2012, R259
  • Gajo, Marianne, Optionsbörse Miami steht vor dem Start, AG 2012, R259-R260
  • Gajo, Marianne, Börse Shenzhen lanciert neue Indizes, AG 2012, R260

Branchen- und Unternehmens-Report

  • Müller, Marion, Der Gaming-Markt in Deutschland, AG 2012, R260-R261
  • Müller, Marion, Geräteausstattung der Onliner in Deutschland im Jahr 2012, AG 2012, R261
  • Müller, Marion, Deutsche Theater und Orchester in der Spielzeit 2010/2011, AG 2012, R261-R262
  • Schlienkamp, Christoph, Balda AG, Konzernabschluss zum 31.12.2011, AG 2012, R262-R264
  • Schlienkamp, Christoph, Ströer AG, Konzernabschluss zum 31.12.2011, AG 2012, R264-R266

Bibliothek

  • Schoppe, Bastian, Zeitschriftenspiegel, AG 2012, R266-R267

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 12.09.2012 09:26