In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 23, Erscheinungstermin: 05. Dezember 2012) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

• Wigand, Johannes, Zur Reform des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes (KapMuG), AG 2012, 845-856
  Zum 1.11.2012 ist das reformierte KapMuG in Kraft getreten. Der Reformgesetzgeber hält zwar an der Grundkonzeption des Musterverfahrens fest, führt jedoch mit einer Anspruchsanmeldung zur Verjährungshemmung und einem Vergleich mit Austrittsrecht der Beigeladenen neue Verfahrensinstrumente ein. Darüber hinaus wird der Anwendungsbereich moderat erweitert und es sind einige Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung vorgesehen. Außerhalb des KapMuG wird in das Regelwerk der Prozesstrennung eingegriffen, um die Abtrennung streitgenössischer Klagen zukünftig zu erschweren. Der Beitrag zeigt die wesentlichen Gesetzesänderungen auf und nimmt hierzu unter Berücksichtigung der im Gesetzgebungsverfahren aufgekommenen Diskussionen im Einzelnen Stellung.

• Kopp, Thomas / Metzner, Manuel, Rechtliche Aspekte der Finanzierung des Rückkaufs von Wandelschuldverschreibungen durch vorherige Kapitalerhöhung oder Emission neuer Wandelschuldverschreibungen, AG 2012, 856-867
  Der öffentliche Rückkauf ausstehender Wandelschuldverschreibungen kann in bestimmten Situationen für Emittenten sinnvoll sein. Für die Finanzierung des Rückkaufs kann (sofern anderweitig keine ausreichende Liquidität vorhanden ist) beispielsweise eine Barkapitalerhöhung oder die Begebung einer neuen Wandelanleihe in Betracht kommen. Der Beitrag erläutert, welche rechtlichen Aspekte bei einem öffentlichen Rückkauf von Wandelschuldverschreibungen zu beachten sind, und geht der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen die Finanzierung des Rückkaufs im Wege einer Kapitalerhöhung (bzw. der Emission einer neuen Wandelanleihe) mit den Grundsätzen der aktienrechtlichen Kapitalaufbringung vereinbar ist. Außerdem beleuchtet der Beitrag, welche Offenlegungspflichten der Emittent gegenüber den Investoren im Rahmen der Kapitalerhöhung (bzw. der Wandelanleiheemission) in Bezug auf den geplanten Rückkauf hat und wie das Rückkaufangebot in der Praxis üblicherweise ausgestaltet und dokumentiert wird.

• Beuthien, Volker, Die Genossenschaftsidee im Spiegelbild von Rechtsform, Unternehmen und Gesellschaft – Wie geht es weiter?, AG 2012, 867-873
  Der nachstehende Beitrag geht der Frage nach, inwieweit in eingetragenen Genossenschaften die genossenschaftliche Grundidee der gemeinschaftlichen Mitgliederselbsthilfe in möglichst viel Selbstverwaltung und Selbstverantwortung verwirklicht wird und was getan werden muss, um den überkommenen genossenschaftlichen Grundsätzen wieder stärker Geltung zu verschaffen.

Rechtsprechung

• BGH v. 18.9.2012 - XI ZR 344/11, Prospekthaftung im Konzern, AG 2012, 874-879
• BGH v. 12.9.2012 - IV ZR 171/11, D&O-Versicherung, Anzeigepflicht bei Gefahrerhöhung, AG 2012, 879-881
• BGH v. 11.9.2012 - XI ZB 32/11, Kapitalanleger-Musterverfahren, Aussetzung, AG 2012, 881-882
• BGH v. 10.7.2012 - II ZR 122/10, Bevollmächtigung eines Stimmrechtsvertreters, AG 2012, 882-883
• OVG Sachsen v. 3.7.2012 - 4 B 211/12, Vorrang des Aktienrechts vor Kommunalrecht, AG 2012, 883-884

Rechts-Report

• Jahn, Joachim, MLP muss Aktionäre nicht für Bilanzfehler entschädigen, AG 2012, R339
• Bayer, Walter / Hoffmann, Thomas, Hauptversammlungsleitung: Statutarische Regelungen, AG 2012, R339-R341
• Buchmann, Robert D., Die außerordentliche Kündigung einer Unternehmensanleihe aus wichtigem Grund, AG 2012, R341-R343

Kapitalmarkt-Report

• Mai, Stefan, Moscow Exchange und Deutsche Börse unterzeichnen Absichtserklärung über strategische Partnerschaft, AG 2012, R343
• Gajo, Marianne, Schweizer Börse bietet erhöhte Transparenz bei Anleihen, AG 2012, R343
• Gajo, Marianne, Prager Power Exchange wird Partnerbörse der ECC, AG 2012, R343
• Mai, Stefan, Clearstream unterstützt neue Marktinfrastruktur und stärkt Verbindung nach Russland, AG 2012, R343-R344
• Mai, Stefan, Eurex Clearing startet EurexOTC Clear für Zinsswaps, AG 2012, R344
• Gajo, Marianne, Nasdaq OMX übernimmt Indexgeschäft von Mergent, AG 2012, R344
• Gajo, Marianne, MarketAxess übernimmt Xtrakter von Euroclear, AG 2012, R344
• Gajo, Marianne, China Exchanges Services nimmt Geschäftsbetrieb auf, AG 2012, R345
• Gajo, Marianne, Börsen Tokio und Osaka schließen sich zur Japan Exchange Group zusammen, AG 2012, R345
• Gajo, Marianne, Indische Börse schließt sich der Nachhaltigkeitsinitiative an, AG 2012, R345

Branchen- und Unternehmens-Report

• Müller, Marion, Der deutsche Zeitschriftenmarkt, AG 2012, R345-R346
• Müller, Marion, Die deutsche E-Learning-Branche 2011, AG 2012, R346-R347
• Müller, Marion, Die deutsche Klebstoffindustrie, AG 2012, R347
• Schlienkamp, Christoph, Beiersdorf AG, Konzernabschluss zum 31.12.2011, AG 2012, R347-R348
• Schlienkamp, Christoph, Rational AG, Konzernabschluss zum 31.12.2011, AG 2012, R348-R349

Bibliothek

• Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2012, R350
• Schoppe, Bastian, Zeitschriftenspiegel, AG 2012, R350-R351