In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 21, Erscheinungstermin: 05. November 2013) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

• Apfelbacher, Gabriele / Metzner, Manuel, Mitglied im Aufsichtsorgan eines Kreditinstituts im Jahr 2013, Aktuelle Rechtsentwicklungen bei den Anforderungen an die interne Organisation, die Qualifikation und die Überwachungsfunktion der Mitglieder des Aufsichtsorgans von Kreditinstituten, AG 2013, 773-789
  Das Jahr 2013 brachte zahlreiche Änderungen der regulatorischen Rahmenbedingungen für Kreditinstitute. Der Beitrag fokussiert auf die Änderungen, die für Mitglieder des Aufsichtsorgans von Kreditinstituten von besonderer Bedeutung sind. Dazu gehören vor allem die Neuregelung der internen Organisation sowie der Qualifikation und der Überwachungsfunktion der Mitglieder des Aufsichtsorgans von Kreditinstituten. In den Bereich der Zuständigkeit des Aufsichtsorgans gehören auch die Neuerungen bei Vergütungsthemen. Ein Ausblick auf ausgewählte aktuelle Gesetzesvorhaben zeigt, dass die regulatorischen Reformen im Finanzsektor keineswegs abgeschlossen sind und die Mitglieder des Aufsichtsorgans von Kreditinstituten auch künftig vor Herausforderungen stellen werden. Die bereits in Kraft getretenen Änderungen führen zu erhöhten Anforderungen an Mitglieder von Aufsichtsorganen von Kreditinstituten im Hinblick auf ihre Qualifikation, die anzuwendende Sorgfalt, die Intensität der Überwachung und ihre Kenntnis aktueller bankregulatorischer Entwicklungen. Gegebenenfalls müssen Institute die interne Organisation ihrer Aufsichtsorgane und der Ausschüsse ihrer Aufsichtsorgane anhand der geänderten organisatorischen Anforderungen anpassen. Dem Thema Fortbildung der Organmitglieder von Kreditinstituten wird in Zukunft eine noch bedeutendere Rolle zukommen.

• Kiefner, Alexander / Schürnbrand, Jan, Beherrschungsverträge unter Beteiligung der öffentlichen Hand, AG 2013, 789-796
  Soweit die öffentliche Hand privatrechtliche Gesellschaften gründet oder sich an ihnen beteiligt, ist sie gehalten, sich dort einen angemessenen Einfluss zu sichern. Das kann mit Hilfe eines Beherrschungsvertrags geschehen. Allerdings sind insofern wesentliche Rechtsfragen noch nicht abschließend geklärt. Das betrifft vor allem diejenigen nach der haushaltsrechtlichen Zulässigkeit des Abschlusses, der Reichweite des Weisungsrechts und den haftungsrechtlichen Folgen unzulässiger Weisungen. Ihnen geht der Beitrag nach.

Steuer-Journal

• Wollweber, Markus, Steuerfolgen von Steuerklauseln – Wer zahlt an wen?, AG 2013, 796-800

Rechtsprechung

• BVerfG v. 31.7.2013 - 1 BvR 130/12, Keine Aufklärungspflicht der Bank bei Eigen- geschäften über Gewinnspanne, AG 2013, 800-803
• BGH v. 17.9.2013 - XI ZR 332/12, Keine Aufklärungspflicht der Bank bei Eigen- geschäften über Gewinnspanne, AG 2013, 803-807
• OLG Düsseldorf v. 8.8.2013 - I-26 W 17/12 (AktE), Spruchverfahren, Festsetzung der Abfindung, AG 2013, 807-811
• OLG München v. 19.9.2013 - 31 Wx 312/13, Bedingte Kapitalerhöhung, Eintragung ins Handelsregister, AG 2013, 811-812

Rechts-Report

• Lederer, Franz-Josef, OLG Köln zur Abgrenzung sichernder von spekulativen Swapgeschäften, AG 2013, R319-R320
• Geberth, Georg, EU-Kommission prüft steuerliche Regelungen einzelner Länder auf schädlichen Steuerwettbewerb, AG 2013, R320-R321

Kapitalmarkt-Report

• Leven, Franz-Josef, Mehr Anleger investieren direkt in die Aktie – Fondsbesitzer im 1. Halbjahr 2013 rückläufig, AG 2013, R321-R324
• Mai, Stefan, Deutsche Börse wird exklusiver Lizenzgeber von Marktdaten der BSE für internationale Kunden, AG 2013, R325
• Mai, Stefan, Deutsche Börse führt neuen Cloud-basierten Service für historische Marktdaten ein, AG 2013, R325
• Gajo, Marianne, Neuer Derivatemarkt der Londoner Börse gestartet, AG 2013, R325
• Gajo, Marianne, Wiener Börse startet neues Segment für Unternehmensanleihen, AG 2013, R325
• Gajo, Marianne, Italienische Börse übernimmt Mehrheit an EuroTLX, AG 2013, R326
• Gajo, Marianne, Nyse Technologies erhält Lizenz für Datendistribution in China, AG 2013, R326
• Gajo, Marianne, Neues Entgeltmodell der EEX, AG 2013, R326
• Gajo, Marianne, Qatar Investment Authority alleinige Eigentümerin der Börse Katar, AG 2013, R326
• Mai, Stefan, Dubai Commodities Clearing Corporation und Clearstream arbeiten im Sicherheitenmanagement zusammen, AG 2013, R326-R327

Branchen- und Unternehmens-Report

• Müller, Marion, Online-Handel mit Lebensmitteln wächst, AG 2013, R327-R328
• Müller, Marion, Markt der deutschen Automobilhersteller im September 2013, AG 2013, R328
• Müller, Marion, Seeverkehr im 1. Halbjahr 2013 rückläufig, AG 2013, R328
• Schlienkamp, Christoph, Deutsche EuroShop AG, Konzernabschluss zum 31.12.2012, AG 2013, R328-R330
• Schlienkamp, Christoph, Leoni AG, Konzernabschluss zum 31.12.2012, AG 2013, R330-R331

Bibliothek

• Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2013, R331-R332
• Schoppe, Bastian, Zeitschriftenspiegel, AG 2013, R332-R334