In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 10, Erscheinungstermin: 15. Mai 2014) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

• Drinhausen, Florian / Marsch-Barner, Reinhard, Die Rolle des Aufsichtsratsvorsitzenden in der börsennotierten Aktiengesellschaft, AG 2014, 337-351
  Mit den steigenden Anforderungen an die Qualität der Aufsichtsratsarbeit wachsen auch die Aufgaben des Aufsichtsratsvorsitzenden, insbesondere bei den großen börsennotierten Gesellschaften. Dies gilt nicht nur für die formalen Aufgaben wie die Vorbereitung und Durchführung der Sitzungen des Aufsichtsrats und seiner Ausschüsse. Der Aufsichtsratsvorsitzende trägt aufgrund seiner zentralen Stellung auch eine wesentliche Verantwortung für die inhaltlichen Entscheidungen des Aufsichtsrats. Dabei ist die Steuerung der Zusammenarbeit mit dem Vorstand von grundlegender Bedeutung. Daneben wächst die Bedeutung des Aufsichtsratsvorsitzenden auch nach außen hin gegenüber den Investoren. Den unterschiedlichen Aspekten, die sich damit aus der Rolle des Aufsichtsratsvorsitzenden ergeben, wird in dem folgenden Beitrag im Einzelnen nachgegangen. Dabei wird zum Schluss die Frage erörtert, ob die Stellung des Aufsichtsratsvorsitzenden nicht eine hauptamtliche Tätigkeit erfordert.

• Kallweit, Dominik, Aktienrückkauf zum Zweck der Einziehung und Kapitalherabsetzung, AG 2014, 352-359
  Der Rückkauf eigener Aktien auf der Grundlage eines Ermächtigungsbeschlusses i.S.d. § 71 Abs. 1 Nr. 8 Satz 6 AktG mit anschließender Einziehung und Kapitalherabsetzung ist insbesondere bei den börsennotierten Aktiengesellschaften gängige Praxis. Juristische Routine sind Einziehung und Kapitalherabsetzung damit aber nicht. Denn zum einen lässt der aktienrechtliche Regelungsrahmen eine ganze Reihe von Zweifelsfragen offen. Zum anderen ist die Zahl der Beteiligten hoch – von den Gesellschaftsorganen über das Handelsregister, die Banken und Börsen, den Zentralverwahrer bis hin zum Wertpapierdienstleister. Die nachfolgende Darstellung beschreibt den Prozess der sich an einen Aktienrückkauf anschließenden Einziehung und Herabsetzung des Grundkapitals, unterbreitet Lösungsvorschläge zu den offenen Rechtsfragen und gibt Hinweise für eine effiziente Koordination der Beteiligten.

Kommentar

• Burgard, Ulrich / Heimann, Carsten, Information des Aufsichtsrats, Kommentar zu OLG Frankfurt v. 1.10.2013 – 5 U 214/12, AG 2014, 373, AG 2014, 360-368
  Das in diesem Heft (AG 2014, 373) abgedruckte Urteil des OLG Frankfurt in Sachen Deutsche Börse AG verdient Kritik. Bliebe es bestehen, könnte die Aufsichts- und Beratungsfunktion des Aufsichtsrats völlig ausgehöhlt werden.

Rechtsprechung

• BFH v. 13.11.2013 - I R 45/12, Laufzeit eines Gewinnabführungsvertrags, wichtiger Kündigungsgrund, AG 2014, 369-371
• OLG Bamberg v. 9.12.2013 - 3 AktG 2/13, Urkundennachweis im Freigabeverfahren, AG 2014, 372-373
• OLG Frankfurt v. 1.10.2013 - 5 U 214/12, Anfechtung der Entlastungsbeschlüsse, AG 2014, 373-376
• LG Landau/Pfalz v. 18.9.2013 - HK O 27/13, Wahlrecht im Ausland beschäftigter Arbeitnehmer bei Aufsichtsratswahlen, AG 2014, 376

Rechts-Report

• Jahn, Joachim, Vorschriften zu Managergehältern landen auf langer Bank, BMJV legt RefE zur Aktienrechtsnovelle 2014 vor, AG 2014, R143
• Osterloh, Falk, Entwurf der neuen Aktionärsrechterichtlinie veröffentlicht, AG 2014, R143-R144
• Bayer, Walter / Hoffmann, Thomas, Die Niederlegung des Aufsichtsratsmandats, AG 2014, R144-R146
• Jäger, Georg, BGH konkretisiert Pflichtenkreise gestaffelt eingeschalteter Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Anm. zu BGH v. 4.3.2014 – XI ZR 313/12, AG 2014, R146-R148
• Clausnitzer, Jochen, Großunternehmen sollen nichtfinanzielle Informationen offenlegen, AG 2014, R148
• Clausnitzer, Jochen, Europäische Rechtsprechung gewinnt an Bedeutung, AG 2014, R148
• Clausnitzer, Jochen, Gericht der Europäischen Union soll zusätzliche Richter erhalten, AG 2014, R148

Kapitalmarkt-Report

• Dieckmann, Julia, Nachhaltigkeit macht die Kapitalmarktstory attraktiv, ESG-Aspekte fließen immer stärker in Investitionsentscheidungen ein, AG 2014, R148-R150
• Gajo, Marianne, Clearinghäuser erhalten EMIR-Zulassung als Zentrale Gegenpartei, AG 2014, R150
• Gajo, Marianne, Euronext beendet Alternext Amsterdam, AG 2014, R150
• Gajo, Marianne, SIX bietet gemanagte ETFs an, AG 2014, R150-R151
• Gajo, Marianne, Upgrade der Schweizer Handelsplattform, AG 2014, R151
• Gajo, Marianne, Irische Börse wird zur Aktiengesellschaft, AG 2014, R151
• Gajo, Marianne, EEX startet Orderbuchhandel in italienischen Stromfutures, AG 2014, R151
• Gajo, Marianne, Börsen Usbekistan und Japan kooperieren, AG 2014, R151

Branchen- und Unternehmens-Report

• Müller, Marion, Wirtschaftliche Entwicklung deutscher Fachverlage, AG 2014, R152
• Müller, Marion, Deutsche Beleuchtungsunternehmen, AG 2014, R152-R153
• Müller, Marion, Güterumschlag der Seeschifffahrt um 0,4 % zurückgegangen, AG 2014, R153
• Müller, Marion, Tiefkühlmarkt in Deutschland, AG 2014, R153
• Müller, Marion, Einzelhandelsumsatz im März 2014 real um 1,9 % niedriger als im März 2013, AG 2014, R153-R154
• Schlienkamp, Christoph, Fresenius SE & Co. KGaA, Konzernabschluss zum 31.12.2013, AG 2014, R154-R155
• Schlienkamp, Christoph, Manz AG, Konzernabschluss zum 31.12.2013, AG 2014, R155-R157

Bibliothek

• Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2014, R157-R158
• Schoppe, Bastian, Zeitschriftenspiegel, AG 2014, R158-R159