In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 13, Erscheinungstermin: 05. Juli 2015) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

• Fromholzer, Ferdinand / Simons, Cornelius, Die Festlegung von Zielgrößen für den Frauenanteil in Aufsichtsrat, Geschäftsleitung und Führungspositionen, AG 2015, 457-467
  Die vom Gesetzgeber angestrebte Gleichstellung der Geschlechter wird nicht nur durch die sog. “fixe“ Quote für bestimmte Aufsichtsräte verwirklicht, sondern auch durch eine “weiche“ Quote in Form von Zielvorgaben, die sich die Unternehmen hinsichtlich des Frauenanteils setzen müssen. Diese Zielvorgaben erfassen eine sehr viel größeren Gruppe von Unternehmen und über den Aufsichtsrat hinaus jeweils auch die Geschäftsleitung (Vorstand) sowie die beiden Führungsebenen unter der Geschäftsleitung. Gerade die Regelungen zu den Zielvorgaben werfen in der Praxis zahlreiche Auslegungsfragen auf. Der Beitrag entwickelt Vorschläge zur Lösung dieser praktisch-juristischen Probleme.

• Weller, Marc-Philippe / Benz, Nina, Frauenförderung als Leitungsaufgabe, AG 2015, 467-476
  Der deutsche Gesetzgeber hat für den Aufsichtsrat mitbestimmter und börsennotierter Unternehmen eine starre Geschlechterquote von 30 % eingeführt. Darüber hinaus hat er in Gestalt einer flexiblen Frauenquote für das obere Management eine neue Leitungsaufgabe für den Vorstand und die Geschäftsführung mitbestimmter Unternehmen statuiert. Die flexible Frauenquote wurde in der Literatur bislang nur sporadisch beleuchtet; auf sie konzentriert sich der nachfolgende Beitrag. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf den Sanktionen, welche die Nichtbeachtung der Bestimmungen zur flexiblen Quote nach sich ziehen kann.

• Poelzig, Dörte, Die Haftung des Leiters der Hauptversammlung – Grundlage, Grenzen und Durchsetzung der Haftung, AG 2015, 476-488
  Versammlungsleiter müssen nach jüngsten Beiträgen im Schrifttum für vorsätzliche, aber auch für leicht fahrlässige Fehler bei der Leitung der Hauptversammlung unbeschränkt persönlich einstehen. Angesichts der u.U. erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen einer fehlerhaften Versammlungsleitung scheint eine unbeschränkte persönliche Haftung des Versammlungsleiters auch für jeden leicht fahrlässigen Fehler bedenklich, zumal es sich um eine fremdnützige, häufig unentgeltliche und nicht zuletzt wegen erheblicher rechtlicher Unsicherheiten besonders fehleranfällige Tätigkeit handelt. Nach Darstellung des Meinungsstands zur Haftungsgrundlage leuchtet der Beitrag daher die Grenzen und die Durchsetzung der Haftung des Versammlungsleiters näher aus.

• von Holten, Matthias / Bauerfeind, Tobias, Die digitale Revolution im Aktienrecht?, AG 2015, 489-493
  Die digitale Revolution basiert u.a. auf dem Aufbau weltweiter Kommunikations-Netze wie dem Internet. Heimcomputer und mobile Devices wie das Smartphone sind längst alltägliche Gebrauchsgegenstände, die ebenso selbstverständlich verwendet werden wie Telefon und Fernseher. Das Rechtssystem muss sich dieser Digitalisierung anpassen. Eine grundlegende digitale Neuerung hielt 2009 Einzug in das Aktiengesetz. Mit der Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie und der damit verbundenen Reform der Rechte der Aktionäre durch das ARUG wurde dem § 118 Abs. 1 AktG ein neuer Satz 2 angefügt und damit für die Gesellschaften die Voraussetzung geschaffen, ihren Aktionären die elektronische Ausübung sämtlicher oder einzelner ihrer Hauptversammlungsrechte ganz oder teilweise zu gestatten – “das Aktienrecht geht online“. Der nachfolgende Aufsatz zeigt die Chancen und Risiken der Online-Hauptversammlung auf und beleuchtet dabei insbesondere die sich aus der Reformierung ergebenden – möglichen – rechtlichen Gefahren für Emittent und Aktionär.

Steuer-Journal

• Olgemöller, Herbert, Gefahrenquelle Scheinselbstständigkeit, AG 2015, 494-495

Rechtsprechung

• EuGH v. 17.9.2014 - Rs. C-441/12, Zwangsversteigerung von Wertpapieren, Prospektpflicht, AG 2015, 496-498
• EuGH v. 11.9.2014 - Rs. C-47/12, Doppelbesteuerung, Niederlassungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit, AG 2015, 498-504
• OLG Frankfurt v. 26.1.2015 - 21 W 26/13, Unternehmensbewertung, AG 2015, 504-508
• OLG München v. 5.5.2015 - 31 Wx 366/13, Bewertung einer Bank in der Finanzkrise, AG 2015, 508-512

Rechts-Report

• Linnerz, Markus, Neuerungen durch die Marktmissbrauchsverordnung, AG 2015, R187-R188
• Träber, Marlen, Verjährungsbeginn des Bereicherungs- anspruchs bei fehlerhafter Widerspruchsbelehrung in Versicherungsverträgen aus den Jahren 1994–2007, AG 2015, R188-R189

Kapitalmarkt-Report

• Sickinger, Mirko / Zipperle, Madeleine, Die Aktiendividende – Trotz ungeklärter Rechtsfragen ein interessantes Kapitalmarktinstrument, AG 2015, R189-R190
• Mai, Stefan, Deutsche Börse Venture Network zur Finanzierung junger Wachstumsunternehmen gestartet, AG 2015, R190-R191
• Mai, Stefan, Deutsche Börse entwickelt zentrale Plattform für europaweiten Intraday-Strommarkt, AG 2015, R191
• Gajo, Marianne, Vertrag für europäischen Strommarkt unterzeichnet, AG 2015, R191
• Gajo, Marianne, EEX startet Handel in Agrarprodukten, AG 2015, R191-R192
• Gajo, Marianne, Euronext und Börse Shenzhen kooperieren bei ETPs und Indizes, AG 2015, R192
• Gajo, Marianne, Alternext Paris feiert 10-jähriges Bestehen, AG 2015, R192
• Gajo, Marianne, Schweizer Börse erweitert Clearing-Auswahl, AG 2015, R192
• Gajo, Marianne, Börse Oslo startet Index für mittelständische Unternehmen, AG 2015, R192-R193
• Mai, Stefan, Anbindung von Trayport an REGIS-TR für REMIT-Meldungen, AG 2015, R193

Branchen- und Unternehmens-Report

• Müller, Marion, Interaktiver Handel in Deutschland, AG 2015, R193-R194
• Müller, Marion, Mobile Payment in Deutschland auf dem Vormarsch, AG 2015, R194
• Müller, Marion, Wirtschaftliche Entwicklung in der Gastronomie und Hotellerie, AG 2015, R194-R195
• Müller, Marion, Aktuelle Entwicklungen im Video-Markt, AG 2015, R195-R196
• Schlienkamp, Christoph, Deutz AG, AG 2015, R196-R197
• Schlienkamp, Christoph, Lanxess AG, AG 2015, R197-R199
• Schlienkamp, Christoph, Lotto24 AG, AG 2015, R199-R200
• Schlienkamp, Christoph, Rocket Internet SE, AG 2015, R200-R201

Bibliothek

• Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2015, R201-R202
• Hörpel, Stefanie, Zeitschriftenspiegel, AG 2015, R202-R203