Heft 17 / 2015
In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 17, Erscheinungstermin: 3. September 2015) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.
Aufsätze
Seibert, Ulrich, 50 Jahre Aktiengesetz 1965, AG 2015, 593-596
Seit Verkündung unseres Aktiengesetzes sind 50 Jahre vergangen. Die ersten 25 Jahre hat der Gesetzgeber sich zurückgenommen, in dieser Zeit hat die Rechtsprechung die Rechtsfortbildung vorangetrieben; in den zweiten 25 Jahren seit den 1990er Jahren trat der Gesetzgeber wieder stärker auf den Plan – es waren die Jahre der “Aktienrechtsreform in Permanenz“. Der Aufsatz stellt die großen Änderungslinien eingebettet in die politischen und ökonomischen Rahmenbedingungen dar und versucht einen Blick auf künftige Entwicklungen.
Assmann, Heinz-Dieter, Überlagerung und Komplementierung des Aktienrechts nach dem Aktiengesetz 1965 durch Kapitalmarktrecht, AG 2015, 597-613
Im Mittelpunkt des Aktiengesetzes von 1965 steht der Aktionär als wirtschaftlicher, mit entsprechenden Mitsprache- und Kontrollrechten ausgestatteter Eigentümer der AG. Dieses Leitbild ist mit dem Wandel des deutschen Finanzsystems und dem Ausbau eines vertriebs- und publizitätsbezogen geregelten Kapitalmarkts, auf dem die AG nur einer der Wettbewerber um Anlagekapital ist, ins Wanken geraten. Am Aktionär als Anleger orientiertes Kapitalmarktrecht überlagert oder komplementiert das Aktienrecht. In gleicher Weise hat sich das Aktienrecht in vielen Bereichen an der Entwicklung der Kapitalmärkte und dem Kapitalmarktrecht ausgerichtet. Die Darstellung dieser Entwicklung geht mit dem Versuch einher, diese in ein Konzept von Verbands- und Kapitalmarktrecht zu überführen, das die Kapitalanlage im Allgemeinen und die Aktienanlage im Besonderen als Finanzierungsbeziehung zwischen Anleger und Unternehmen deutet.
Habersack, Mathias, Die Finanzierung der AG – gestern und heute, AG 2015, 613-621
Die vor gut 20 Jahren einsetzende Abwendung von einem primär bankbasierten Finanzierungssystem spiegelt sich in Text und gelebter Praxis des Aktienrechts wider. Das Aktienrecht hat sich, was die Versorgung der Gesellschaften mit Eigenkapital anbelangt, den Herausforderungen der modernen Kapitalmärkte konsequent gestellt und die Hinwendung zu einem auch stärker kapitalmarktorientierten Finanzierungssystem gefördert. Die aktienrechtlichen Rahmenbedingungen strahlen wiederum auf die Aufnahme von Hybridkapital aus. Der Beitrag zeichnet die Entwicklung nach und geht auf ausgewählte Rechtsfragen ein.
Schneider, Uwe H. / M. / / Schneider, Sven H., Der Aufsichtsrat zwischen Kontinuität und Veränderung, AG 2015, 621-627
Wer nur das Aktiengesetz in die Hand nimmt und den Text in der Fassung des Aktiengesetzes von 1965 mit dem Text von heute vergleicht, wird die grundlegenden Veränderungen in Recht und Wirklichkeit des Aufsichtsrats auf den ersten Blick nicht wahrnehmen. Wer aber die vielfältigen gesetzgeberischen Aktivitäten, angefangen beim KonTraG über das TransPuG bis hin zum BilMoG, wer das rechtliche Umfeld, etwa im Aufsichtsrecht, wer die höchstrichterliche Rechtsprechung und die praktische Arbeit der Aufsichtsräte betrachtet, erkennt, wie viel sich in den letzten 50 Jahren seit der Reform des Aktiengesetzes im Jahr 1965 verändert hat. Zu sehen ist das auch im Zusammenhang mit den Reformvorschlägen, die nicht aufgegriffen wurden, was richtig vorausgesagt und was erst im Rückblick verstanden wurde. Davon handelt der folgende Beitrag.
Emmerich, Volker, 50 Jahre Aktiengesetz 1965, AG 2015, 627-630
Die wohl wichtigste Neuerung, die das AktG von 1965 gebracht hatte, war der erstmalige Versuch einer Kodifikation des Konzernrechts mit dem Vertragskonzern auf der Basis des Beherrschungsvertrags als Mittelpunkt. Die Gesetzesverfasser hatten hierin noch den Kern eines neuen Konzernverfassungsrechts gesehen. Die Entwicklung verlief indessen ganz anders, wie insbesondere das Scheitern des Versuchs einer entsprechenden Kodifikation des GmbH-Konzernrechts zeigt, so dass teilweise bereits das Ende des Vertragskonzerns prophezeit wird – indessen wohl zu Unrecht, wie es den Anschein hat, weil, richtig verstanden, Beherrschungsverträge im besonderen und Unternehmensverträge im allgemeinen nach wie vor durchaus praktische Bedeutung besitzen (Stichwort: verdeckte Beherrschungsverträge). Umso bedenklicher ist der weitgehende Rückzug der Gerichte aus der Kontrolle der Unternehmensbewertung durch die Wirtschaftsprüfer. Hier ist eine Umkehr überfällig.
Rechtsprechung
- BGH v. 16.6.2015 - II ZR 384/13, Aufhebung eines Gewinnabführungsvertrags mit abhängiger GmbH, Verlustausgleich, AG 2015, 630-633
- BGH v. 19.5.2015 - II ZR 176/14, Beurkundung von Beschlüssen der Hauptversammlung einer nicht börsennotierten AG, AG 2015, 633-638
- OLG Düsseldorf v. 25.11.2014 - I-21 U 172/12, Keine Wirksamkeit eines Abtretungsverbots im Falle der Verschmelzung, AG 2015, 638-639
- LG München I v. 6.11.2014 - 5HK O 679/14, Widersprüchlicher Hauptversammlungsbeschluss, AG 2015, 639-640
Rechts-Report
Jäger, Georg, Rechtsfriede – eine Frage der “wertenden Betrachtung“?, AG 2015, R243-R244
Wehmeyer, Stefan, Gendergesetz und Zielvorgaben – Ist die Umsetzungsfrist bei Festsetzung des Status quo entbehrlich?, AG 2015, R244-R246
Kapitalmarkt-Report
Frank, Ralf, Veränderungen durch MiFID II, AG 2015, R246
Gajo, Marianne, Halbjahresstatistik 2015 der World Federation Of Exchanges liegt vor, AG 2015, R246-R247
Mai, Stefan, Deutsche Börse erhält für ihr Clearinghaus vollständige aufsichtsbehördliche Genehmigung der Monetary Authority of Singapore, AG 2015, R247
Gajo, Marianne, SIX verkauft Anteile an Stoxx und Indexium an Deutsche Börse, AG 2015, R247
Gajo, Marianne, Börsen London und Casablanca planen Elite-Programm in Marokko, AG 2015, R247
Gajo, Marianne, Holland Clearing House heißt jetzt ICE Clear Netherlands, AG 2015, R247-R248
Mai, Stefan, Kooperation zwischen Clearstream und Indian Clearing Corporation Limited für Triparty Margin-Sicherheitenmanagement, AG 2015, R248
Mai, Stefan, Erfolgreicher Start des GMEX IRS Constant Maturity Futures, AG 2015, R248
Gajo, Marianne, Nasdaq startet NFX für Energiederivate, AG 2015, R248
Gajo, Marianne, CME Group und chinesische CFETS kooperieren, AG 2015, R249
Branchen- und Unternehmens-Report
Müller, Marion, Digitalisierung führt zu Marktwachstum bei Leistungselektronik, AG 2015, R249
Müller, Marion, Maschinenbau-Barometer, AG 2015, R249-R250
Müller, Marion, Mobile Internetnutzung in Deutschland verzeichnet hohe Wachstumsraten, AG 2015, R250
Schlienkamp, Christoph, Adler Modemärkte AG, AG 2015, R250-R252
Schlienkamp, Christoph, MLP AG, AG 2015, R252-R253
Bibliothek
Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2015, R253-R254
Hörpel, Stefanie, Zeitschriftenspiegel, AG 2015, R254-R255
