Die Aktiengesellschaft - Inhaltsverzeichnisse

Heft 06 / 2016

In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 6, Erscheinungstermin: 20. März 2016) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

Fleischer, Holger, Unternehmensbewertung zwischen Tat- und Rechtsfrage, AG 2016, 185-199

Die angemessene Abfindung für ausscheidende Aktionäre wird in der Spruchpraxis fast ausnahmslos unter Rückgriff auf die berufsständischen Bewertungsgrundsätze der Wirtschaftsprüfer ermittelt. Dass ein neuer Bewertungsstandard (hier: IDW S 1 2005) auf vergangene Bewertungsstichtage angewendet werden kann, hat der BGH in seinem Stinnes-Beschluss kürzlich entschieden. Der vorliegende Beitrag analysiert diesen Beschluss und ergreift zugleich die Gelegenheit, sich grundsätzlicher zur rechtlichen Dimension der Unternehmensbewertung zu äußern und ihre Verzahnung mit der betriebswirtschaftlichen Bewertungstheorie und der berufsständischen Bewertungspraxis zu erläutern.

Tielmann, Jörgen / Gahr, Christian, Erstreckung des Stimmverbots der Verwaltungsorganmitglieder auf den beherrschenden Aktionär – Sippenhaft im Konzern?, AG 2016, 199-209

Nach § 136 Abs. 1 Satz 1 AktG kann niemand für sich oder einen anderen das Stimmrecht ausüben, wenn darüber Beschluss gefasst wird, ob er zu entlasten oder von einer Verbindlichkeit zu befreien ist oder ob die Gesellschaft gegen ihn Ansprüche geltend machen soll. Bei Beschlussfassungen, die sich sowohl gegen Verwaltungsorganmitglieder als auch den beherrschenden Aktionär der Gesellschaft richten, gibt die Frage der Reichweite dieses Stimmverbots in der Praxis der Hauptversammlung immer wieder Anlass für Auffassungsdifferenzen zwischen Aktionären und dem Versammlungsleiter. Die Literatur und Rechtsprechung zu dieser Fragestellung ist gerade für Fälle der Beschlussfassung nach § 147 Abs. 1 und 2 AktG sehr spärlich. Im Rahmen dieser Abhandlung sollen die sich in der Praxis ergebenden Rechtsfragen näher erörtert werden. In diesem Zusammenhang soll zum einen die in der Literatur mitunter angenommene Vergleichbarkeit dieser Rechtsfragen mit der Reichweite von Stimmverboten bei Entlastungsbeschlüssen kritisch beleuchtet werden; zum anderen wird aufgezeigt, weshalb für eine Erstreckung des Stimmverbots bei Beschlussfassungen nach § 147 AktG bei Konzernsachverhalten kein Rechtschutzbedürfnis besteht.

Kommentar

Kort, Michael, Kriterien der Herabsetzung der Vorstandsvergütung nach § 87 Abs. 2 Satz 1 AktG, AG 2016, 209-213

Der BGH äußerte sich am 27.10.2015 erstmals zu einigen grundsätzlichen Fragen der Möglichkeit der Herabsetzung der Vorstandsvergütung gem. § 87 Abs. 2 Satz 1 AktG n.F., so unter anderem zur Herabsetzungspflicht, zu den Herabsetzungskriterien sowie zum Ausmaß der Herabsetzung. Der folgende Beitrag setzt sich teils zustimmend, teils kritisch mit den Ausführungen des BGH auseinander. Zutreffend führt der BGH aus, dass es kein Ermessen bei der Herabsetzung gibt. Die Herabsetzung hat aber entgegen dem BGH ohne Berücksichtigung individuell-subjektiver Kriterien und in größerem Ausmaß als vom BGH angenommen zu erfolgen.

Rechtsprechung

BGH v. 27.10.2015 - II ZR 296/14, Herabsetzung der Vorstandsbezüge in der Insolvenz der AG, AG 2016, 214-218
BFH v. 14.10.2015 - I R 20/15, Verfassungsmäßigkeit der sog. Zinsschranke, AG 2016, 219
OLG Dresden v. 9.12.2015 - 13 U 223/15, Rechte der Gläubiger von Schuldverschreibungen in der Insolvenz der Schuldnerin, AG 2016, 219-220
OLG Karlsruhe v. 23.7.2015 - 12a W 4/15, Unternehmensbewertung, AG 2016, 220-223
OLG Stuttgart v. 16.5.2014 - 1 Ws 74/14, Akteneinsichtsrecht im Strafverfahren, AG 2016, 223-224

Rechts-Report

Bayer, Walter / Hoffmann, Thomas, “Einpersonen-Aktiengesellschaften“ i.S.v. § 42 AktG, AG 2016, R79-R82

Brehm, Eva, Einschränkung des Widerrufsrechts für Verbraucherdarlehensverträge durch die Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie in nationales Recht, AG 2016, R82-R83

Scheffler, Eberhard, Einbeziehung von Tochterunternehmen in den Konzernabschluss, AG 2016, R84-R85

Kapitalmarkt-Report

Kuthe, Thorsten / Boehm, Felicitas, Geht das noch? – Beteiligungsunternehmen und Asset-Manager an der Börse, AG 2016, R85-R86

Gajo, Marianne, Deutsche Börse und London Stock Exchange planen Zusammenschluss, AG 2016, R86-R87

Gajo, Marianne, EEX und Powernext wollen weitere Handelsplätze einführen, AG 2016, R87

Gajo, Marianne, Börse Moskau startet Indizes für Mid- und Small-Cap-Aktien, AG 2016, R88

Gajo, Marianne, Börse Katar tritt der UN-Nachhaltigkeitsinitiative bei, AG 2016, R88

Gajo, Marianne, Nasdaq Dubai erlaubt ägyptischen Brokern direkten Zugriff, AG 2016, R88

Branchen- und Unternehmens-Report

Müller, Marion, Branchenstrukturerhebung 2015 für mittelständische Augenoptiker, AG 2016, R88-R89

Müller, Marion, Wirtschaftliche Entwicklung der deutschen Consultingbranche, AG 2016, R89-R90

Müller, Marion, Der Markt für Consumer Electronics, AG 2016, R90

Schlienkamp, Christoph, Aurubis AG, AG 2016, R90-R91

Schlienkamp, Christoph, Gerry Weber International AG, AG 2016, R91-R93

Bibliothek

Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2016, R93-R94

Hörpel, Stefanie, Zeitschriftenspiegel, AG 2016, R94-R95

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 16.11.2017 11:51

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