Heft 11 / 2020

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 11 (Erscheinungstermin: 05. Juli 2020) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Aufsätze

Vetter, Eberhard, Dividende trotz Krisenzeiten?, AG 2020, 401-411

Die Corona-Krise bringt viele Unternehmen in einen Zwiespalt. Sollen sie trotz der absehbar massiven gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen und der unklaren Perspektiven für die eigene Geschäftsentwicklung gleichwohl den Erwartungen der Aktionäre nachkommen, die – wie vom Vorstand angekündigt – auf die Ausschüttung der Dividende setzen oder zur Absicherung der eigenen Liquidität in unsicheren Zeiten vorsorglich die Dividende streichen? Der Beitrag geht dieser Konfliktsituation und den Handlungspflichten von Vorstand und Aufsichtsrat nach.

Heusel, Matthias / Goette, Maximilian, Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Pflichtenstellung des Aufsichtsrats, AG 2020, 411-418

Die COVID-19-Pandemie hält die Weltwirtschaft in Atem. Auch bis-her florierende Unternehmen leiden plötzlich unter signifikanten Um-satzeinbußen, etwa weil sie ihre Produktion aufgrund bestehender Kontaktverbote oder zusammenbrechender Lieferketten herunterfahren müssen. Nicht nur für die geschäftsleitenden Organe führt dies zu besonderen Herausforderungen. Auch die Aufsichtsorgane sind in dieser Ausnahmesituation gefordert. Dennoch wurden die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Pflichtenkanon der Aufsichtsratsmitglieder in der bisherigen juristischen Diskussion nur am Rande angesprochen. Der Beitrag möchte deshalb die Rolle des Aufsichtsrats unter dem Blickwinkel der COVID-19-Pandemie beleuchten. Dabei ist auch darzustellen, welche Kompetenzen dem Aufsichtsrat nach den jüngsten gesellschaftsrechtlichen Gesetzen zur Eindämmung der Folgen der COVID-19-Pandemie zusätzlich zugewiesen worden sind.

Danwerth, Christopher, Modalitäten und Gestaltungsvarianten der virtuellen Hauptversammlung, AG 2020, 418-432

Die virtuelle Hauptversammlung hat sich als gesellschaftsrechtliches Kriseninstrument schnell und in voller Breite etabliert. Bereits am sechsten Tag nach dem Inkrafttreten des C19-AuswBekG wurden die ersten virtuellen Hauptversammlungen einberufen. Im April 2020 haben insgesamt 109 börsennotierte Unternehmen ihre Hauptversammlungen ohne physische Präsenz der Aktionäre oder ihrer Bevollmächtigten als virtuelle Versammlung einberufen. Im Zuge des Beitrags wurden diese 109 Einberufungen empirisch erfasst und systematisch ausgewertet. Das Augenmerk lag dabei auf der Frage, wie die Praxis den gesetzlich vorgegebenen Rahmen ausfüllt und Regelungen mit Interpretationsspielraum auslegt. Im Folgenden werden insbesondere der Umgang mit dem Fristenregime der Einberufung, der Angabe des Ortes und der Bild- und Tonübertragung der Hauptversammlung, der Fragenmöglichkeit, den Modalitäten der Stimmrechtsausübung der Aktionäre durch elektronische Teilnahme oder Briefwahl und Vollmachtserteilung sowie der Widerspruchsmöglichkeit dargestellt und analysiert. Abschließend wird ein Überblick über die von den untersuchten Börsenunternehmen gewählten Hauptversammlungs-Dienstleister gegeben. Daraus ergibt sich ein Überblick der Modalitäten und Gestaltungsvarianten der virtuellen Hauptversammlung im Sinne eines Markstandards.

Steuer-Journal

Binnewies, Burkhard / Schüller, Anja, Verdeckte Gewinnausschüttungen bei der AG, AG 2020, 433-434

Rechtsprechung

EuGH v. 30.1.2020 - C 156/17, Besteuerung von Dividenden, die an Aktienfonds in anderen Mitgliedstaaten ausgeschüttet werden, AG 2020, 435-440

OLG München v. 11.3.2020 - 31 Wx 341/17, Bestimmung der Barabfindung; Delisting; Kostentragung im Spruchverfahren, AG 2020, 440-446

LG München I v. 13.2.2020 - 5HK O 2393/19, Vorstandsbestellung ohne Vertretungsmacht, Vertretung der AG, AG 2020, 446-448

LG München I v. 19.12.2019 - 5HK O 12082/18, Aktienrecht: Beschluss über Entsenderecht, Grenzen, Treuepflicht, AG 2020, 448-451

Buchbesprechungen

Kumpan, Christoph, Siegfried Kümpel/Peter O. Mülbert/Andreas Früh/Thorsten Seyfried, Bank- und Kapitalmarktrecht, AG 2020, 452

Rechts-Report

Weimann, Martin, Empirische Daten zu Ertragswert und Börsenwert, AG 2020, R156-R158

Gringel, Christoph, BaFin aktualisiert Anforderungen an die Geeignetheitsprüfung im Rahmen der MaComp, AG 2020, R158-R159

Lederer, Franz-Josef, LG Düsseldorf zur Zahlungspflicht einer Bank wegen Negativzins, AG 2020, R159-R161

Kapitalmarkt-Report

Gajo, Marianne, Konsultationspapier der Europäischen Aufsichtsbehörden zu ESG-Offenlegungsstandards, AG 2020, R161

Gajo, Marianne, Euronext übernimmt dänischen Zentralverwahrer VP Securities, AG 2020, R161

Gajo, Marianne, Wiener Börse erweitert Angebot für CEE- und CIS-Indizes, AG 2020, R162

Gajo, Marianne, Neuer Bericht zur Schweizer Biotech-Branche, AG 2020, R162

Gajo, Marianne, Nasdaq arbeitet mit Softwareunternehmen R3 zusammen, AG 2020, R162

Gajo, Marianne, Dubai Financial Market lanciert ersten ESG-Index, AG 2020, R162

Branchen- und Unternehmens-Report

Müller, Marion, Lieferketten von morgen, AG 2020, R162-R163

Müller, Marion, Consultingwirtschaft in Deutschland, AG 2020, R163-R164

Schlienkamp, Christoph, Deutz AG, AG 2020, R164-R165

Schlienkamp, Christoph, Fortec Elektronik AG, AG 2020, R165-R166

Bibliothek

Melkko, Katharina, Zeitschriftenspiegel, AG 2020, R166-R167

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom