Heft 15 / 2018

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 15 (Erscheinungstermin: 05. August 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Aufsätze

Gaul, Felix, Tierversuche in der Autoindustrie – ein Belastungstest auch für Vorstand und Aufsichtsrat?, AG 2018, 505-513

Anfang 2018 sorgten Medienberichte über Abgastests an Affen, die ein von VW, Daimler und BMW finanziertes Forschungsinstitut im Jahre 2014 zu PR-Zwecken durchführen ließ, für helle Aufregung. Während in den Lobby- und Forschungsabteilungen rasch personelle Konsequenzen gezogen wurden, verwiesen die Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder der Autokonzerne auf ihre fehlende Kenntnis von diesen Tests. Gleichwohl besteht wegen der steigenden Anforderungen an die Corporate Compliance und der wachsenden Bedeutung des Corporate Reputation Management Anlass, die umstrittenen Tierversuche unter dem Blickwinkel der aktienrechtlichen Organpflichten näher zu untersuchen.

Pälicke, Mario, Anregungen zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie für Geschäfte börsennotierter Unternehmen mit Organmitgliedern oder ihnen nahestehenden Parteien, AG 2018, 514-525

Die Frage nach der Publizität oder Autorisierung von Geschäften einer Corporation mit einem oder mehreren ihrer Directors oder Officers wird im Recht einer Delaware Corporation schon seit über 60 Jahren durch Gesetzesnormen bestimmt. Das deutsche Aktiengesetz verfügt bislang noch nicht über eine das Offenlegungs- wie Zustimmungsverfahren zu Geschäften einer Gesellschaft mit Mitgliedern des Vorstands oder Aufsichtsrats regelnde Vorschrift. Mit dem Entwurf einer solchen ist der deutsche (Reform-)Gesetzgeber allerdings gegenwärtig befasst, weil er für Zwecke der Umsetzung der modifizierten Aktionärsrechterichtlinie dafür zu sorgen hat, dass den darin befindlichen Vorgaben und Empfehlungen zur Corporate Governance auch in Bezug auf Geschäfte einer börsennotierten Gesellschaft mit nahestehenden Personen oder Unternehmen entsprochen wird. Der Beitrag zeigt auf, dass es sich als lohnenswert erweist, bei der Gestaltung der neuen Normen einen Blick auf das Delaware Corporation Law zu wagen, sofern das hiesige Aktiengesetz hinter den Richtlinienvorgaben oder -Empfehlungen zurückbleiben sollte.

Cziupka, Johannes / Kraack, Jörg-Peter, Die Ersatzfirma der insolventen Kapitalgesellschaft – Grundfragen und technische Umsetzung, AG 2018, 525-535

Über die Bildung einer sog. Ersatzfirma nach Firmenveräußerung durch den Insolvenzverwalter wird seit Jahrzehnten gestritten. Durch zwei aktuelle obergerichtliche Entscheidungen ist der Streit neu entfacht. Während die Argumente in Bezug auf die Fragen nach der Notwendigkeit und der Kompetenz zur Ersatzfirmenbildung bereits erschöpfend ausgetauscht sein dürften, sind die praktischen Implikationen bislang weniger beleuchtet. Der Beitrag widmet sich diesem Aspekt. Dabei wird sich zeigen, dass die praktischen Implikationen wichtige Rückschlüsse auf die dogmatischen Grundfragen ermöglichen.

Rechtsprechung

BGH v. 29.5.2018 - XI ZB 3/18, Zeitpunkt der Mitteilung über den Eingang einer Rechtsbeschwerde gegen den Musterbescheid, AG 2018, 536

BGH v. 17.4.2018 - II ZR 265/16, Aufklärungspflichten des Altgesellschafters einer Publikums-KG gegenüber Anlegern, AG 2018, 536-539

BFH v. 17.1.2018 - I R 27/16, Gewinn aus als Gegenleistung für Vermögensübertragung an Anteilseigner zu gewährende Aktien, AG 2018, 539-542

OLG Frankfurt v. 13.2.2018 - 5 AktG 1/17, Maßnahme der Kapitalbeschaffung, Rechtsschutzbedürfnis und Zweck des Quorums im Freigabeverfahren, AG 2018, 542-544

OLG München v. 10.4.2018 - 31 Wx 72-74/18, Aussetzung der registerlichen Eintragung von Mitgliedern des Vorstands und des Aufsichtsrats, AG 2018, 544-545

LG Dortmund v. 22.2.2018 - 18 O 71/17 (AktE), Berechnung der Schwellenwerte zur Besetzung des Aufsichtsrats, AG 2018, 546-547

Buchbesprechungen

Lieder, Jan / Bialluch, Martin, Sebastian Mock/Kristian Csach/Bohumil Havel (Hrsg.), International Handbook on Shareholders’ agreements – regulation, practice and comparative analysis, AG 2018, 547-548

Rechts-Report

Träber, Marlen, Zinscap-Prämien bei variablen Verbraucherdarlehen unwirksam, AG 2018, R204-R205

Scheffler, Eberhard, Eigenkapitalausweis nach IFRS – ein Diskussionspapier des IASB, AG 2018, R205-R206

Kapitalmarkt-Report

Häßler, Rolf / Reich, Sandra, Veränderungen im Finanzwesen erfordern höhere Transparenz in der Wirtschaft, AG 2018, R206-R208

Gajo, Marianne, DAX feiert 30-jähriges Bestehen, AG 2018, R208-R209

Gajo, Marianne, Abwicklung von Anleihen in Fremdwährung an der Stuttgarter Börse, AG 2018, R209

Gajo, Marianne, SIX wählt Clearstream als Partner für Fondsgeschäft, AG 2018, R209

Gajo, Marianne, Neue Auftragsarten an der Schweizer Börse, AG 2018, R209

Gajo, Marianne, Börsen Luxemburg und Shanghai starten Green Bond Channel, AG 2018, R209-R210

Gajo, Marianne, Nasdaq Commodities plant europäischen Spotmarkt, AG 2018, R210

Gajo, Marianne, ThinkCoin und GMEX wollen Blockchain-basierte Börse entwickeln, AG 2018, R210

Gajo, Marianne, EEX und BSP SouthPool planen slowenische Stromfutures, AG 2018, R210

Branchen- und Unternehmens-Report

Müller, Marion, Wirtschaftliche Entwicklung der deutschen Personalberatungsbranche, AG 2018, R211

Müller, Marion, Wirtschaftliche Entwicklung der Zeitarbeitsbranche, AG 2018, R211-R212

Müller, Marion, Wirtschaftliche Entwicklung der deutschen Tiefkühlproduktbranche, AG 2018, R212-R213

Müller, Marion, Deutscher Paket-Markt wächst, AG 2018, R213

Schlienkamp, Christoph, Centrotec Sustainable AG, AG 2018, R213-R214

Schlienkamp, Christoph, Henkel AG & Co. KGaA, AG 2018, R214-R215

Bibliothek

Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2018, R216

Melkko, Katharina, Zeitschriftenspiegel, AG 2018, R216-R218

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom