Heft 6 / 2018

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 6 (Erscheinungstermin: 20. März 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

Scholz, Philipp, Haftungsprivileg, safe harbor oder verbindliche Konkretisierung des allgemeinen Sorgfaltsmaßstabs?, AG 2018, 173-185

Mit der ARAG/Garmenbeck-Entscheidung des BGH hat auch die Transformation der Business Judgment Rule in deutsches Aktienrecht kürzlich ihr zwanzigjähriges Jubiläum gefeiert. Anders als der zweite Meilenstein des Urteils – die Pflicht des Aufsichtsrats zur Verfolgung von Haftungsansprüchen gegen Vorstandsmitglieder – ist die Business Judgment Rule zum Liebling der Rechtspraxis avanciert und seit nunmehr über 10 Jahren in § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG kodifiziert. Angesichts dieser Erfolgsgeschichte, der Regalreihen an Literatur über die Anwendung der Business Judgment Rule und nicht zuletzt der haftungsrechtlichen Bedeutung ist es geradezu verblüffend, dass ihr Verhältnis zum allgemeinen Sorgfaltsmaßstab bis heute nicht abschließend geklärt ist. Der Beitrag unternimmt den Versuch, die kodifizierte Business Judgment Rule zivilrechtsdogmatisch zu erfassen und in das System des geltenden Haftungsrechts einzuordnen. Er zeigt auf, warum § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG weder ein Haftungsprivileg noch einen vom allgemeinen Sorgfaltsmaßstab entkoppelten safe harbor begründet, dass die Business Judgment Rule vielmehr den allgemeinen Sorgfaltsmaßstab für unternehmerische Entscheidungen verbindlich konkretisiert und welche haftungsrechtlichen Konsequenzen dieses Verständnis nach sich zieht.

von der Höh, Reimund Marc, Der “Kettenformwechsel“ in die SE, AG 2018, 185-194

Die Gründung einer SE im Wege der Umwandlung (Formwechsel) steht nur nationalen Aktiengesellschaften offen. Für Gesellschaften in anderen Rechtsformen besteht aber die Möglichkeit, sich im Wege eines Kettenformwechsels über den Formwechsel in eine nationale AG, bei dem Formwechsel in die AG und Umwandlung in die SE unmittelbar nacheinander in das Handelsregister eingetragen werden, in die SE umzuwandeln. Der Beitrag untersucht und bejaht die Zulässigkeit eines solchen Vorgehens und stellt dessen Modalitäten dar.

Rechtsprechung

BFH v. 31.5.2017 - I R 54/15, Haftung der Organgesellschaft bei mehrstufiger Organschaft, AG 2018, 194-195

KG v. 9.11.2017 - 8 Kap. 1/17, Unanfechtbarkeit des Beschlusses über die Bekanntmachung eines Musterverfahrensantrags, AG 2018, 195-197

OLG Karlsruhe v. 4.5.2017 - 14 W 21/17 (Wx), Wirksamkeit der Bestellung des Abschlussprüfers nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens, AG 2018, 197-198

OLG München v. 16.1.2018 - 3 U 2181/17, Aussetzung eines Rechtsstreits im Hinblick auf die Feststellungsziele eines Kapitalanleger-Musterverfahrens, AG 2018, 198-200

OLG Zweibrücken v. 2.10.2017 - 9 W 3/14, Festsetzung der angemessenen Barabfindung beim Squeeze-out, Anforderungen an das Bewertungsgutachten, AG 2018, 200-206

LG München I v. 14.7.2017 - 5 HK O 14714/16, Einberufungsverlangen der Minderheit, Bestellung eines Sonderprüfers, Stimmrechtsverbot, AG 2018, 206-210

Buchbesprechungen

Höreth, Matthias, FormularBibliothek Vertragsgestaltung, AG 2018, 211

Rechts-Report

Mutter, Stefan, Ein neuer Aufbruch für Europa, Eine neue Dynamik für Deutschland, AG 2018, R68-R69

Vanetta, Sara, Keine Eintrittspflicht der D&O-Versicherung für Abwerbung von Personal zur Gründung eines Konkurrenzunternehmens, AG 2018, R69-R71

Kapitalmarkt-Report

Peroz, David, Coin ist nicht gleich Coin, AG 2018, R71-R72

Gajo, Marianne, Euronext startet Programm für Technologie-KMU, AG 2018, R72

Gajo, Marianne, Britische Kryptowährungsanbieter gründen Regulierungsorganisation, AG 2018, R72

Gajo, Marianne, Londoner Börse will Elite-Programm in Saudi-Arabien lancieren, AG 2018, R72-R73

Gajo, Marianne, Neue Energiebörse für Mittel- und Osteuropa geplant, AG 2018, R73

Gajo, Marianne, Startdatum von Nyse National festgelegt, AG 2018, R73

Gajo, Marianne, Nasdaq startet Nordic Fund Market in Finnland und Norwegen, AG 2018, R73-R74

Branchen- und Unternehmens-Report

Müller, Marion, Wirtschaftliche Entwicklung der deutschen Elektroindustrie im Jahr 2017, AG 2018, R74

Müller, Marion, Konjunktur und Trends im Smartphone-Markt, AG 2018, R74-R75

Müller, Marion, Leiterplattenindustrie entwickelt sich positiv, AG 2018, R75-R76

Schlienkamp, Christoph, Aurubis AG, AG 2018, R76-R77

Schlienkamp, Christoph, Carl Zeiss Meditec AG, AG 2018, R77-R78

Bibliothek

Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2018, R78

Melkko, Katharina, Zeitschriftenspiegel, AG 2018, R78-R79

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom