Die Aktiengesellschaft - Inhaltsverzeichnisse

Heft 12 / 2018

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 12 (Erscheinungstermin: 20. Juni 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

Seibt, Christoph H. / Bulgrin, Gerrit M., Mandatierung von Finanzberatern durch die Seite der Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat, AG 2018, 417-422

Komplexe Restrukturierungen und M&A-Transaktionen sind heute notwendigerweise Multi Stakeholder-Prozesse, bei denen die Unterstützung wesentlicher Stakeholder für den technischen Transaktionserfolg, aber vor allem auch für die mittelfristige wirtschaftliche und strategische Zielerreichung notwendig ist. Hierzu gehört auch die rechtzeitige Einbindung der Arbeitnehmervertreter, bei mitbestimmt besetzten Aufsichtsräten der dort ihr Amt ausführenden Arbeitnehmervertreter. In jüngerer Zeit fordern dementsprechend in Einzelfällen Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat, bei der Analyse der von der Geschäftsleitung vorgeschlagenen Maßnahmen einen Finanz- oder Strategieberater heranziehen zu dürfen und dass die Interessen der Arbeitnehmer im Wege einer Vereinbarung geschützt werden. Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob der Seite der Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat ein Anspruch auf Mandatierung eines vorrangig die Interessen der Arbeitnehmer im Unternehmen berücksichtigenden (Finanz-)Beraters auf Kosten der Gesellschaft zusteht, analysiert insoweit die Rechtslage und schlägt eine Lösung für die Unternehmenspraxis vor, die einerseits die Position des Gesamtaufsichtsrates und seiner Interessensausrichtung auf das Unternehmenswohl schützt und andererseits die besondere Interessenausrichtung der Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat berücksichtigt.

Seidel, Andreas, Konzerninterne Related Party Transactions nach der Aktionärsrechte-Richtlinie II, AG 2018, 423-429

Die am 17.5.2017 verabschiedete Änderungsrichtlinie zur Aktionärsrechte-Richtlinie enthält erstmals eine umfassende Regelung der Geschäfte mit nahestehenden Unternehmen oder Personen (Related Party Transactions). Nun ist der mitgliedstaatliche Gesetzgeber in der Pflicht, die Vorgaben bis zum 10.6.2019 in nationales Recht umzusetzen. Mittlerweile wurde durch das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) eine sechsköpfige Expertenkommission unter der Leitung von MR Prof. Dr. Ulrich Seibert, der sog. “Berliner Kreis für Gesellschaftsrecht“, eingesetzt, um Vorschläge zur Umsetzung der modifizierten Aktionärsrechte-Richtlinie in deutsches Recht zu unterbreiten. Dabei steht diese Kommission vor der Herausforderung, die äußerst unbestimmten Regelungen, die viel Gestaltungsspielraum für die Mitgliedstaaten enthalten, in das bestehende Aktienrecht zu integrieren. Dieser Beitrag befasst sich mit der neu geschaffenen Regelung zum Umgang mit Related Party Transactions im Konzern und beleuchtet dabei insbesondere die Fragen des Umsetzungsbedarfs einer solchen Regelung in Deutschland vor dem Hintergrund des nationalen Konzernrechts und dessen Minderheitenschutzkonzepts sowie nach den Rechtsfolgen bei Pflichtverstößen.

Steuer-Journal

Binnewies, Burkhard / Schüller, Anja, Haftung eines Vorstandsmitglieds wegen nicht abgeführter Lohnsteuer, AG 2018, 429-431

Rechtsprechung

BGH v. 22.3.2018 - IX ZR 99/17, Anwendung des SchVG auf Genussrechte, gemeinsamer Vertreter der Schuldverschreibungsgläubiger, AG 2018, 431-436

BGH v. 20.3.2018 - II ZR 359/16, Prozessuale Vertretung der AG gegenüber einem vom Aufsichtsrat beauftragten Sachverständigen, AG 2018, 436-439

BGH v. 8.11.2017 - XII ZR 108/16, Anwendung des Ertragswertverfahrens bei der Bewertung inhabergeführter Unternehmen im Zugewinnausgleich, AG 2018, 439-442

BAG v. 19.10.2017 - 8 AZR 63/16, Übergang von Arbeitsverhältnissen im Wege partieller Gesamtrechtsnachfolge bei Aufspaltung, AG 2018, 442-447

BFH v. 15.10.2017 - I R 51/15, Anerkennung einer körperschaftsteuerlichen Organschaft bei Unterbrechung, Vermögensübergang des Organträgers, AG 2018, 447-450

BFH v. 31.5.2017 - I R 37/15, Steuerfreiheit des Gewinns aus der Veräußerung von Anteilen an inländischen Kapitalgesellschaften, AG 2018, 450-452

BFH v. 10.5.2017 - V R 7/16, Organisatorische Eingliederung durch Beherrschungsvertrag, Weisungsrecht des herrschenden Unternehmens, AG 2018, 452-453

OLG Hamburg v. 26.4.2017 - 11 AR 30/17, Bestimmung des zuständigen Gerichts, Bindungswirkung von Verweisungsbeschlüssen, AG 2018, 453-454

Buchbesprechungen

Lieder, Jan / Bialluch, Martin, Jan-Benedikt Fischer, Ausstrahlungswirkungen im Recht – Anforderungen an Compliance und Risikomanagement im Bankaufsichts- und Aktienrecht, AG 2018, 454-455

Rechts-Report

Kaufmann, Johanna, Versicherungsnehmer trägt Totalverlustrisiko bei Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung, AG 2018, R168-R169

Lederer, Franz-Josef, Bank muss Negativzins zahlen, AG 2018, R170

Kapitalmarkt-Report

Gajo, Marianne, Positionspapier des europäischen Börsenverbands zu Crowdfunding, AG 2018, R170

Gajo, Marianne, Deutsche Börse plant Plattform für Finanztechnologieunternehmen, AG 2018, R170-R171

Mai, Stefan, Mit Clearstreams neuem Angebot überschreitet T2S Grenzen, AG 2018, R171

Gajo, Marianne, Börse London gründet Dienstleistungscenter in Rumänien, AG 2018, R171

Gajo, Marianne, Wiener Börse erweitert Indexangebot und Auslandssegment, AG 2018, R171-R172

Gajo, Marianne, Worldline übernimmt SIX Payment Services, AG 2018, R172

Gajo, Marianne, Börsen Shanghai und Shenzhen beteiligen sich an Börse Bangladesch, AG 2018, R172

Gajo, Marianne, Börse Thailand startet Plattform für KMU auf Blockchain-Basis, AG 2018, R172-R173

Branchen- und Unternehmens-Report

Müller, Marion, Deutsche Bauindustrie hebt Prognose an, AG 2018, R173

Müller, Marion, Geschäftsklima der Druck- und Medienindustrie im April 2018, AG 2018, R174

Müller, Marion, Absatz, Umsatz und Kaufintensivität von E-Books im ersten Quartal 2018 gestiegen, AG 2018, R174

Schlienkamp, Christoph, BASF SE, AG 2018, R175-R176

Schlienkamp, Christoph, Elmos Semiconductor AG, AG 2018, R176-R177

Bibliothek

Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2018, R177-R178

Melkko, Katharina, Zeitschriftenspiegel, AG 2018, R178

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom