Aufsätze

• Wettich, Carsten, Aktuelle Entwicklungen und Trends in der Hauptversammlungssaison 2012 und Ausblick auf 2013, AG 2012, 725-736
  Der nachfolgende Beitrag behandelt einige ausgewählte, besonders praxisrelevante Entwicklungen der Hauptversammlungssaison 2012, um hieraus mögliche Handlungsempfehlungen für künftige Hauptversammlungen abzuleiten. Das Hauptaugenmerk wird dabei auf den Aufsichtsrat gelegt. Änderungen ergaben sich in diesem Bereich aus den überarbeiteten und teilweise verschärften Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex, aber auch aus aktuellen Gerichtsentscheidungen. Auswirkungen hat dies insbesondere auf die Themen Unabhängigkeit und Interessenkonflikte, die wiederum wesentliche Bedeutung haben für den Tagesordnungspunkt Wahlen zum Aufsichtsrat sowie für den Bericht des Aufsichtsrats. Daneben werden neue Entwicklungen in der Hauptversammlungspraxis aufgezeigt und weitere wichtige Gerichtsentscheidungen vorgestellt, die für die Vorbereitung und Durchführung von Hauptversammlungen von Bedeutung sind: u.a. betreffend den Bezugsrechtsausschluss beim genehmigten Kapital, die Leitung der Hauptversammlung sowie das Beschlussmängelrecht.

• Paschos, Nikolaos / von der Linden, Klaus, Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern, AG 2012, 736-740
  Mit Urteil vom 17.7.2012 hat der BGH entschieden, dass der Aufsichtsrat ein laufendes Vorstandsmandat im Einvernehmen mit dem Vorstandsmitglied aufheben und eine Wiederbestellung auf (höchstens) fünf Jahre vornehmen kann. Ein solches Vorgehen sei ohne Rücksicht auf die Restlaufzeit des bisherigen Mandats zulässig. Insbesondere sei es weder eine verbotene Umgehung des § 84 Abs. 1 Satz 3 AktG noch ein Rechtsmissbrauch. Auch einer sachlichen Rechtfertigung bedürfe es nicht. Voraussetzung sei lediglich, dass die Gesellschaft nicht über die gesetzliche Höchstfrist hinaus gebunden werde und der Aufsichtsrat mindestens alle fünf Jahre über eine etwaige weitere Amtszeit beschließe. Der Beitrag analysiert das Urteil und erläutert, welche Fragen für die Gestaltungspraxis offen bleiben.

• Gei, Marc Christian / Kiesewetter, Matthias, Praxisrelevante Aspekte öffentlicher Übernahmen in Zeiten volatiler Märkte, AG 2012, 741-749
  Der Beitrag befasst sich mit typischen Problemen beim Erwerb börsennotierter Gesellschaften in Zeiten volatiler Märkte. Besonderes Augenmerk gilt dabei sowohl ausgewählten Sonderthemen, die sich aus der Börsennotierung der Zielgesellschaft ergeben, als auch der Übertragbarkeit von Lösungsansätzen aus börsenfernen Unternehmenskäufen auf öffentliche Übernahmen. Den Maßstab hierfür bilden die übernahmerechtlichen Vorgaben des WpÜG. Unter Berücksichtigung der Verwaltungspraxis der BaFin werden Handlungsoptionen und -empfehlungen aufgezeigt, die öffentliche Übernahmen auch in Zeiten volatiler Märkten beherrschbar machen.

Rechtsprechung

• OLG München v. 26.7.2012 - 31 Wx 250/11, Konzernverschmelzung, Börsenkurs, Spruchverfahren, AG 2012, 749-753
• OLG München v. 14.3.2012 - 7 U 681/11, Abberufung des Vorstands, AG 2012, 753-757
• OLG Nürnberg v. 25.7.2012 - 12 AktG 778/12, Freigabeverfahren, AG 2012, 758-762
• OLG Stuttgart v. 19.6.2012 - 20 W 1/12, Pflichten des Aufsichtsrats, AG 2012, 762-764

Rechts-Report

• Bayer, Walter / Hoffmann, Thomas, “Totalverweigerer” der Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex, AG 2012, R291-R293
• Jäger, Georg, Die Vermittlung unpassender Lebensversicherungen als werthaltige Dienstleistung?, AG 2012, R294-R295

Kapitalmarkt-Report

• Gajo, Marianne, Börse London veröffentlicht neuen Corporate-Governance-Leitfaden, AG 2012, R295
• Gajo, Marianne, EEX als Übergangsplattform für Emissionsrechte bestätigt, AG 2012, R295
• Gajo, Marianne, ICE übernimmt mehrheitlich Gasgeschäft der APX-Endex, AG 2012, R296
• Gajo, Marianne, CME Group und Futuresbörse Shanghai erneuern Zusammenarbeit, AG 2012, R296
• Gajo, Marianne, Börse Singapur kooperiert mit Tianjin, AG 2012, R296
• Gajo, Marianne, Malaysia schafft Zugang für Kleinanleger zu Anleihen und Sukuks, AG 2012, R296

Branchen- und Unternehmens-Report

• Müller, Marion, Einzelhandel in Deutschland, AG 2012, R297
• Müller, Marion, Die Deutsche Kautschukindustrie, AG 2012, R297-R298
• Müller, Marion, Futtermittelwirtschaft in Deutschland, AG 2012, R298
• Schlienkamp, Christoph, H&R AG, Konzernabschluss zum 31.12.2011, AG 2012, R298-R299
• Schlienkamp, Christoph, zooplus AG, Konzernabschluss zum 31.12.2011, AG 2012, R299-R301

Bibliothek

• Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2012, R301
• Schoppe, Bastian, Zeitschriftenspiegel, AG 2012, R301-R302