In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 10, Erscheinungstermin: 20. Mai 2013) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

• Otto, Hans-Jochen, “Eigenkapitalraub” und “nicht erwünschtes Verhalten”: Private Equity zwischen betriebswirtschaftlicher Logik und der Idee vom Unternehmen an sich, AG 2013, 357-374
  Der Beitrag überprüft die Grundannahmen der am Geschäftsmodell von Private Equity immer wieder geäußerten und im vergangenen Jahr bis in ein regierungsamtliches Gesetzgebungsvorhaben (“12-Punkte-Plan”) vorgedrungenen Kritik an Hand der verfügbaren Faktenlage. Ferner erörtert der Beitrag die wirtschaftstheoretischen Grundlagen der Entstehung von Private Equity, die rechtshistorischen Wurzeln der Private-Equity-Kritik sowie die wesentlichen Antriebskräfte für den international über einen Zeitraum von inzwischen mehr als zwei Jahrzehnten hinweg feststellbaren, außerordentlichen Bedeutungszuwachs von Private Equity als alternativer, inhabergeführter Organisationsform von Wirtschaftsunternehmen.

• Wettich, Carsten, Vorstandsvergütung: Bonus-Malus-System mit Rückforderungsmöglichkeit (claw back) und Reichweite des Zuständigkeitsvorbehalts zugunsten des Aufsichtsratsplenums, AG 2013, 374-383
  Das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG) hat 2009 die rechtlichen Vorgaben an die Vorstandsvergütung insbesondere börsennotierter Aktiengesellschaften grundlegend reformiert. Die groben Leitlinien sind durch Stellungnahmen im juristischen Schrifttum und erste Gerichtsentscheidungen abgesteckt. Ihre praktische Umsetzung im konkreten Einzelfall kann jedoch nach wie vor erhebliche Probleme bereiten. Denn einzelne, für die Unternehmenspraxis besonders bedeutsame Punkte sind weiterhin nicht ausreichend geklärt. Innerhalb der noch offenen Fragen zum materiell-rechtlichen Gehalt des § 87 Abs. 1 AktG greift der vorliegende Beitrag die Zulässigkeit eines Bonus-Malus-Systems mit Rückforderungsmöglichkeit (claw back) heraus: Welche konkreten rechtlichen Vorgaben und Grenzen hat der Aufsichtsrat bei der Implementierung eines solchen Systems, aber auch unter einem laufenden System zu beachten? Unsicherheit besteht des Weiteren hinsichtlich der Reichweite des Zuständigkeitsvorbehalts zugunsten des Aufsichtsratsplenums in Fragen der Vorstandsvergütung sowie hinsichtlich der Rechtsfolgen bei einem Verstoß gegen das Delegationsverbot. Hiermit sind potentielle Haftungsrisiken für den Aufsichtsrat, aber auch für die betroffenen Vorstandsmitglieder verbunden. Der folgende Beitrag will daher konkrete Leitlinien für die Praxis aufstellen, um derartige Risiken möglichst zu minimieren.

Kommentar

• Rieckers, Oliver, Fortsetzung der Anfechtungsklage gegen Aufsichtsratswahlen nach Rücktritt des Aufsichtsrats, Kommentar zu BGH v. 19.2.2013 – II ZR 56/12, AG 2013, 387, AG 2013, 383-386
  Der BGH musste sich in seiner Entscheidung vom 19.2.2013 mit dem Rechtsschutzbedürfnis für eine Anfechtungsklage gegen Aufsichtsratswahlen befassen. Dabei hat er zu der äußerst praxisrelevanten Frage nach den Auswirkungen nichtiger oder für nichtig erklärter Wahlbeschlüsse auf die Beschlussfassung im Aufsichtsrat Stellung genommen. Er hat entschieden, dass ein Aufsichtsratsmitglied, dessen Wahl nichtig ist oder für nichtig erklärt wird, bei der zwischenzeitlich erfolgten Beschlussfassung wie ein Nichtmitglied zu behandeln ist.

Rechtsprechung

• BGH v. 19.2.2013 - II ZR 56/12, Wahlanfechtungsklage und Rücktritt des gewählten Aufsichtsrats, AG 2013, 387-390
• BAG v. 4.2.2013 - 10 AZB 78/12, Keine Zuständigkeit der Arbeitsgerichte für Rechtsstreit mit Organmitgliedern, AG 2013, 390-391
• OLG Köln v. 31.10.2012 - 13 U 166/11, Kontrollerwerb und Stimmrechtszurechnung, AG 2013, 391-396
• OLG Köln v. 25.10.2012 - 18 U 37/12, Vorstandshaftung, AG 2013, 396

Rechts-Report

• Bayer, Walter / Hoffmann, Thomas, Beteiligungstransparenz nach AktG und WpHG, AG 2013, R143-R145
• Mahler, Sarah, Zur Beurteilung der Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Prospekts – Anm. zum Urteil des BGH v. 5.3.2013 – II ZR 252/11, AG 2013, R145-R147
• Mutter, Stefan, Compliance und Unternehmensinteresse – ein Widerspruch?, AG 2013, R147
• Müller, Carolina, Offenlegung nichtfinanzieller Informationen und Diversität – Richtlinienvorschlag der EU-Kommission, AG 2013, R147-R148
• Rossmann, Nadine, EU-Kommission will Fusionskontrolle vereinfachen, AG 2013, R148

Kapitalmarkt-Report

• Gajo, Marianne, Nasdaq OMX übernimmt Plattform eSpeed, AG 2013, R148
• Gajo, Marianne, Österreichisches Clearinghaus startet neue Clearing-Lösung, AG 2013, R148-R149
• Gajo, Marianne, Börse Warschau feiert 22. Geburtstag, AG 2013, R149
• Gajo, Marianne, Alternativer Bondmarkt in Oslo heißt jetzt Nordic ABM, AG 2013, R149
• Gajo, Marianne, Abkommen zur Stärkung von Alternext Lissabon, AG 2013, R149
• Gajo, Marianne, Smarts-Technologie an Brasiliens Rohstoff- und Futuresmärkten, AG 2013, R149

Branchen- und Unternehmens-Report

• Müller, Marion, Deutsche Fachpresse 2012, AG 2013, R150
• Müller, Marion, Die deutsche Luft- und Raumfahrtindustrie 2012, AG 2013, R150
• Müller, Marion, Umsatz im Dienstleistungsbereich im 4. Quartal 2012 um 0,7 % gesunken, AG 2013, R150-R151
• Schlienkamp, Christoph, BASF SE, Konzernabschluss zum 31.12.2012, AG 2013, R151-R152
• Schlienkamp, Christoph, Cewe Color AG, Konzernabschluss zum 31.12.2012, AG 2013, R153-R154

Bibliothek

• Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2013, R154
• Schoppe, Bastian, Zeitschriftenspiegel, AG 2013, R154-R155