In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 6, Erscheinungstermin: 20. März 2014) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

• Schmidt-Bendun, Rüdiger, Die Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex zur Vorstandsvergütung – erste Antworten aus der Praxis auf neue Zweifelsfragen, AG 2014, 177-181
  Die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex hat im letzten Jahr mehrere Änderungen im Hinblick auf die Empfehlungen zur Vorstandsvergütung beschlossen. Obwohl im vorausgegangenen Konsultationsverfahren auf zahlreiche Ungenauigkeiten und Unklarheiten hingewiesen wurde, sind die Änderungsvorschläge weitestgehend unverändert umgesetzt worden. In der Praxis wirft der Umgang mit den neuen Empfehlungen daher zahlreiche Zweifelsfragen auf. Zu nennen sind etwa die konkrete Umsetzung der Festlegung betragsmäßiger Höchstgrenzen, insbesondere im Zusammenhang mit variablen Vergütungsbestandteilen oder einer Ermessenstantieme, sowie der zeitliche Anwendungsbereich einzelner Empfehlungen, die keine ausdrückliche Übergangsregelung enthalten. Im folgenden Beitrag werden diese und andere Fragen näher untersucht.

• Simons, Cornelius, Die Änderungen des Aktiengesetzes durch das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz, AG 2014, 182-188
  Das gesellschaftsrechtliche Kostenrecht führt in der Theorie eher ein Schattendasein. In der Praxis ist es dagegen von großer Bedeutung für die Effizienz von Rechtsbehelfen. Der Beitrag befasst sich mit den Kontinuitäten und Diskontinuitäten, die die letzte (Notar- und) Gerichtskostennovelle für die aktienrechtlichen Streitverfahren gebracht haben.

• Widmann, Daniel, Das Wertpapierdarlehen und der verschmelzungsspezifische Squeeze-out, AG 2014, 189-197
  Der mit dem 3. UmwGÄndG ins deutsche Recht eingeführte verschmelzungsspezifische Squeeze-out bietet die Möglichkeit, Minderheitsaktionäre im Rahmen eines Mergers bereits ab einer eigenen Beteiligung von 90 % am Grundkapital der übertragenden Gesellschaft auszuschließen. Um das notwendige Quorum schnell und kostengünstig erreichen zu können, wurde von verschiedenen Autoren – analog zum aktienrechtlichen Ausschlussverfahren – die Möglichkeit eines Wertpapierdarlehens vorgeschlagen. Der folgende Beitrag erörtert die rechtliche Möglichkeit einer solchen Konstruktion und zeigt mit der sog. zweistufigen Konzernverschmelzung eine Alternative auf, die dem Charakter der den neuen Squeeze-out umrahmenden Verschmelzung besser gerecht wird.

Steuer-Journal

• Scharpf, Thomas / Tissen, Simon W., Klarheit zur steuerrechtlichen Behandlung des Erwerbs eigener Anteile durch neues BMF-Schreiben, AG 2014, 197-198

Rechtsprechung

• EuGH v. 22.1.2014 - Rs. C-270/12, Verbot von Leerverkäufen durch die ESMA, AG 2014, 199-203
• OLG Brandenburg v. 8.8.2013 - 5 W 84/13, Ausgliederung aus dem Privatvermögen eines eingetragenen Kaufmanns, AG 2014, 203-204
• OLG Schleswig v. 10.12.2013 - 2 W 82/13, Gläubigerversammlung nach dem SchVG 2009, AG 2014, 204-208
• OLG Stuttgart v. 15.10.2013 - 20 W 3/13, Unternehmensbewertung, AG 2014, 208-214
• LG Düsseldorf v. 18.10.2013 - 35 O 61/12, Nebenintervention im Anfechtungsprozess, AG 2014, 214-216

Rechts-Report

• Osterloh, Falk, Überarbeitung der Aktionärsrechterichtlinie steht in den Startlöchern, AG 2014, R075-R077
• Buchmann, Robert D., Die Pflicht zur Rückzahlung als Darlehen erhaltener Ausschüttungen, AG 2014, R077-R078

Kapitalmarkt-Report

• Terlau, Matthias / Strese, Charlotte, Verschmelzungsbericht und Verschmelzungsprüfung rein vorsorglich?, Der verschmelzungsrechtliche Squeeze-out in der Praxis, AG 2014, R078-R079
• Gajo, Marianne, Powernext wird regulierter Markt, AG 2014, R079-R080
• Gajo, Marianne, Italienische Börse plant Umstellung auf T+2, AG 2014, R080
• Gajo, Marianne, Griechische Börsengruppe und rumänische Sibex koopieren, AG 2014, R080
• Gajo, Marianne, Merger von BATS und Direct Edge abgeschlossen, AG 2014, R080
• Gajo, Marianne, Übernahme der Rohstoffbörse Singapur durch ICE abgeschlossen, AG 2014, R080-R081
• Gajo, Marianne, CheetahFIX und Börse London kooperieren in Afrika, AG 2014, R081

Branchen- und Unternehmens-Report

• Müller, Marion, Die deutsche Kultur- und Kreativwirtschaft, AG 2014, R081-R082
• Müller, Marion, Der deutsche Videomarkt, AG 2014, R082
• Müller, Marion, Der Markt für technische Gebrauchsgüter in Deutschland, AG 2014, R082-R083
• Schlienkamp, Christoph, Dr. Hoenle AG, Konzernabschluss zum 30.9.2013, AG 2014, R083-R084
• Schlienkamp, Christoph, Mobotix AG, Konzernabschluss zum 30.9.2013, AG 2014, R084-R085

Bibliothek

• Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2014, R085-R086
• Schoppe, Bastian, Zeitschriftenspiegel, AG 2014, R086-R087