In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 21, Erscheinungstermin: 05. November 2014) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

• Drinhausen, Florian / Marsch-Barner, Reinhard, Zur Rechtsstellung des Aufsichtsratsvorsitzenden als Leiter der Hauptversammlung einer börsennotierten Gesellschaft, AG 2014, 757-769
  Die Rolle des Aufsichtsratsvorsitzenden bei der Leitung des Aufsichtsrats und dessen Zusammenarbeit mit dem Vorstand (dazu ausführlich /, AG 2014, 337 ff.) wird in der Regel ergänzt durch die Rolle des Leiters der Hauptversammlung der Gesellschaft. Auch die Ansprüche an die Wahrnehmung dieser Aufgabe sind erheblich gestiegen. Zu den klassischen Fragen nach den Befugnissen des Leiters der Hauptversammlung sind weitere Rechtsfragen hinzugekommen. Einige für die Praxis besonders wichtige Aspekte wie die Prüfung der Stimmberechtigung der teilnehmenden Aktionäre und Aktionärsvertreter, die Sprache der Hauptversammlung, der Rechtsschutz der Aktionäre gegen Maßnahmen des Versammlungsleiters, seine Abwahl und seine eventuelle Haftung für Fehler bei der Versammlungsleitung sowie die Auswirkungen einer Anfechtung seiner Wahl in den Aufsichtsrat auf die Funktion als Versammlungsleiter sollen im folgenden Beitrag näher erörtert werden.

• Lackhoff, Klaus / Kulenkamp, Sabrina, Neue Vorgaben des KWG für das Verhältnis von variabler und fixer Vergütung bei Kreditinstituten (§ 25a Abs. 5 KWG), AG 2014, 770-775
  Der Europäische Gesetzgeber hat im Rahmen des sog. “CRD IV“-Pakets als Reaktion auf die Finanzkrise u.a. verstärkt die Corporate Governance von Kreditinstituten in den Blick genommen. Dies führt dazu, dass sich zunehmend ein rechtsformunabhängiges Sondergesellschaftsrecht der Kreditinstitute entwickelt. Ein Element dieses Sondergesellschaftsrechts ist die Beschränkung des Verhältnisses der variablen Vergütung zur fixen Vergütung von Geschäftsleitern und Mitarbeitern von Kreditinstituten auf ein Verhältnis von 1:1 sowie die Zuweisung einer Kompetenz zur Erhöhung dieses Verhältnisses auf 1:2 an die Anteilseigner, Eigentümer oder Gesellschafter. Die entsprechenden Vorgaben finden sich in Art. 94 der Richtlinie 2013/36/EU, der sog. Capital Requirements Directive IV (CRD IV). Der deutsche Gesetzgeber hat diese in § 25a KWG umgesetzt. In der diesjährigen Hauptversammlungssaison haben Kreditinstitute in der Rechtsform der Aktiengesellschaft oder Societas Europaea (SE) erste Erfahrungen mit den neuen Vorgaben für Vergütungsbeschlüsse sammeln können. Wie so viele Neuregelungen werfen die neuen Vorgaben für Beschlüsse zur Höhe der variablen Vergütung für die Praxis allerdings annähernd so viele Fragen auf, wie sie beantworten. Einigen dieser Fragen wird in diesem Beitrag nachgegangen.

Steuer-Journal

• Alvermann, Jörg, Zum Vorsteuerabzug aus Rechnungen steuerunehrlicher Lieferanten – ein Update, AG 2014, 776-778

Rechtsprechung

• BGH v. 17.7.2014 - IX ZB 13/14, Beschwerde gegen Insolvenzplan, Schlechterstellung, AG 2014, 779-784
• BGH v. 1.7.2014 - II ZR 381/13, Änderung der Anleihebedingungen von Schuldverschreibungen, AG 2014, 784-787
• BGH v. 24.6.2014 - VI ZR 560/13, Prospekthaftung wegen Kapitalanlagebetrugs, AG 2014, 787-790
• LG München I v. 28.5.2014 - 5 HK O 19239/07, Kein Spruchverfahren nach einem Delisting, AG 2014, 790-792

Rechts-Report

• Bayer, Walter / Hoffmann, Thomas, Neues von Alt-Aktiengesellschaften, AG 2014, R319-R321
• Geberth, Georg, EU-Kommission eröffnet beihilferechtliches Verfahren gegen Irland und Luxemburg, AG 2014, R321-R322

Kapitalmarkt-Report

• Mai, Stefan, Zum 100-jährigen Jubiläum: Präsident der Goethe-Universität läutet Handel an Frankfurter Wertpapierbörse ein, AG 2014, R322
• Mai, Stefan, Deutsche Börse tritt UN-Initiative “Sustainable Stock Exchanges-Initiative“ bei, AG 2014, R322
• Mai, Stefan, Deutsche Börse kooperiert mit der African Stock Exchange, AG 2014, R322
• Gajo, Marianne, Catalyst-Markt an der Börse Warschau feiert fünfjähriges Bestehen, AG 2014, R322-R323
• Gajo, Marianne, Bats Chi-X Europe und BX Swiss kooperieren, AG 2014, R323
• Gajo, Marianne, Börse Bukarest startet BET-Performanceindex, AG 2014, R323
• Gajo, Marianne, ISE Holdings beantragt Zulassung für neue Optionsbörse, AG 2014, R323
• Gajo, Marianne, DTCC and Euroclear gründen Joint Venture, AG 2014, R324
• Gajo, Marianne, Börse Namibia erneuert Handelstechnologieabkommen mit JSE, AG 2014, R324
• Gajo, Marianne, Börse Singapur übernimmt Energy Market Company vollständig, AG 2014, R324

Branchen- und Unternehmens-Report

• Müller, Marion, Exportwirtschaft in Deutschland, AG 2014, R324-R325
• Müller, Marion, Nur 1 % der Autokäufer ist an E-Fahrzeugen interessiert, AG 2014, R325
• Müller, Marion, Knapp 9 % der in Deutschland erzeugten Strommenge wird von Industriebetrieben produziert, AG 2014, R325-R326
• Schlienkamp, Christoph, Einhell AG, Konzernabschluss zum 31.12.2013, AG 2014, R326-R327
• Schlienkamp, Christoph, K+S AG, Konzernabschluss zum 31.12.2013, AG 2014, R327-R329

Bibliothek

• Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2014, R329-R330
• Schoppe, Bastian, Zeitschriftenspiegel, AG 2014, R330-R331