Heft 08 / 2016

In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 8, Erscheinungstermin: 20. April 2016) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

Mock, Sebastian, Aktiengesellschaften mit Inhaberaktien nach neuem Recht, AG 2016, 261-270

Die Ausgabe von Inhaberaktien unterliegt seit der Aktienrechtsnovelle 2016 umfangreichen Einschränkungen, um eine hinreichende Transparenz der Beteiligungsstrukturen auch bei Aktiengesellschaften mit dieser Aktienform sicherzustellen. Die Umsetzung dieser Beschränkungen für Inhaberaktien bei der Gründung der Aktiengesellschaft, bei einer Umstellung der Aktienart oder bei einer Kapitalerhöhung ist einigen Schwierigkeiten ausgesetzt, da die Neuregelung in § 10 Abs. 1 AktG und die Übergangsvorschrift des § 26h Abs. 1 EGAktG nicht auf alle in diesen Zusammenhängen relevanten Aspekte eingehen. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet diese Fragen und zeigt Lösungsansätze für den Umgang mit Inhaberaktien im neuen Recht auf.

Holle, Philipp Maximilian, Die Binnenhaftung des Vorstands bei unklarer Rechtslage, AG 2016, 270-280

Vorstände von Aktiengesellschaften müssen mehr denn je fürchten, von der Gesellschaft für unternehmensbezogene Gesetzesverletzungen im Wege des Binnenregresses in Anspruch genommen zu werden. Zusätzliche Brisanz gewinnt die Thematik durch ein stetig komplexer werdendes Regelungsumfeld sowie steigende Bußgelder. Angesichts dieser Entwicklung ist es nicht verwunderlich, dass die dogmatischen Grundlagen der Binnenhaftung für Gesetzesverstöße von allen Seiten beleuchtet und hinterfragt werden. Eine Schlüsselfunktion nimmt insoweit die sog. Legalitätspflicht ein, die jedenfalls dann zunehmend relativiert wird, wenn die Rechtslage im Zeitpunkt der Entscheidungsfindung unklar gewesen ist. Der nachfolgende Beitrag stellt sich Ansätzen, die strikte Legalitätsbindung des Vorstands aufzuweichen, entgegen. Er zeigt auf, dass sich (nur) eine strenge Geltung der Legalitätspflicht dogmatisch stimmig in das aktienrechtliche Ordnungsgefüge einpassen lässt und einer unsicheren Rechtslage sachgerecht auf Ebene des Verschuldens Rechnung getragen werden kann.

von der Linden, Klaus, Beschlussvorschläge an die Hauptversammlung bei Einberufung aufgrund eines Mehrheitsverlangens, AG 2016, 280-284

Mit der Einberufung einer Hauptversammlung sind Beschlussvorschläge des Vorstands und des Aufsichtsrats bekanntzumachen. Entfallen dürfen sie, wenn der Beschlussgegenstand auf das “Verlangen einer Minderheit“ zurückgeht. So bestimmt es § 124 Abs. 3 Satz 3 Alt. 2 AktG. Was aber gilt, wenn das besagte Verlangen von einem Mehrheitsaktionär oder von einer Aktionärsmehrheit stammt? Der Beitrag stellt jüngere Rechtsprechung zu dieser Frage vor und weist nach, dass Beschlussvorschläge auch bei einem Mehrheitsverlangen entbehrlich sind.

Rechtsprechung

  • EuGH v. 3.12.2015 - Rs. C-312/14, Begriff der Wertpapierdienstleistung, AG 2016, 284-288
  • BFH v. 13.10.2015 - IX R 43/14, Gewinn aus der Veräußerung von Aktien, AG 2016, 288-290
  • OLG Braunschweig v. 12.1.2016 - 7 U 59/14, Keine Kapitalmarktinformationshaftung im Fall VW/Porsche, AG 2016, 290-295
  • OLG Düsseldorf v. 26.11.2015 - I-3 Wx 134/14, Abschlussbericht des Sonderprüfers, Vorlage, Schwärzungsverfahren, AG 2016, 295-298
  • OLG Köln v. 6.10.2015 - 28 Wx 11/15, Festsetzung eines Ordnungsgeldes bei Verstößen gegen die Offenlegungspflichten des HGB, AG 2016, 298-299

Buchbesprechungen

Velte, Patrick, Die Mitwirkung der Hauptversammlung bei der Ausübung der Personalkompetenz durch den Aufsichtsrat, AG 2016, 299-300

Rechts-Report

Bayer, Walter / Hoffmann, Thomas, Hauptversammlungsabsagen: Verbreitung und Beweggründe, AG 2016, R115-R118

Morlin, János, Das Kriterium der Konnexität bei Swap-Geschäften, AG 2016, R118-R119

Kapitalmarkt-Report

Gajo, Marianne, Deutsche Börse und Börse London einigen sich auf Zusammenschluss, AG 2016, R120

Gajo, Marianne, Irische und Deutsche Börse verlängern Technologiepartnerschaft, AG 2016, R120

Gajo, Marianne, SIX führt neue Handelsplattform für Repo-Transaktionen ein, AG 2016, R120

Gajo, Marianne, Spanische Börse erwirbt Infobolsa vollständig, AG 2016, R120-R121

Gajo, Marianne, ECC übernimmt Clearing für Stromspotmärkte in England, Belgien und Holland, AG 2016, R121

Branchen- und Unternehmens-Report

Müller, Marion, IKT-Branche Spitzenreiter bei der Digitalisierung in Deutschland, AG 2016, R121-R122

Müller, Marion, Vernetzte Autos: Neue Herausforderungen für Automobilhersteller, AG 2016, R122

Müller, Marion, Reisejahr 2016 startet verhalten, AG 2016, R123

Schlienkamp, Christoph, Bayer AG, AG 2016, R123-R124

Schlienkamp, Christoph, Ludwig Beck AG, AG 2016, R124-R126

Bibliothek

Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2016, R126

Hörpel, Stefanie, Zeitschriftenspiegel, AG 2016, R126-R127

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 16.11.2017 11:51