Heft 12 / 2016
In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 12, Erscheinungstermin: 20. Juni 2016) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.
Aufsätze
Langenbucher, Katja, In Brüssel nichts Neues? – Der “verständige Anleger“ in der Marktmissbrauchsverordnung, AG 2016, 417-422
Der “verständige Anleger“ zählt zu den Schlüsselbegriffen des europäischen Marktmissbrauchsrechts. Aus seiner Perspektive wird zugleich über die Reichweite des Insiderhandelsverbots und der Publizitätspflicht entschieden. Er ist Anknüpfungspunkt für ökonomische Modellierung, empirische Kapitalmarktforschung, aber auch Anlegerschutzprinzipien. In starkem Kontrast zu dieser Bedeutung steht die Schweigsamkeit des Verordnungsgebers zur Ausgestaltung des “verständigen Anlegers“. Im Folgenden wird an den Hintergrund des Begriffs in der ökonomischen Theorie erinnert (unten II.), es werden denkbare Interpretationsergebnisse einer ökonomischen Analyse benannt (unten III.) sowie die wichtigsten Judikate zum “verständigen Anleger“ rekapituliert (unten IV.).
Klöhn, Lars, Ad-hoc-Publizität und Insiderverbot im neuen Marktmissbrauchsrecht, AG 2016, 423-434
Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die Neuregelung der Ad-hoc-Publizität und der Insiderverbote in der Marktmissbrauchsverordnung. Er skizziert, wie sich diese Änderungen in der Praxis auswirken, und geht auf einige konzeptionelle Grundlagen des neuen Rechts ein (v.a. Auslegungsmethoden, Harmonisierungsgrad). Dabei beschränkt sich der Aufsatz auf den Kernbereich des neuen Rechts, d.h. die Artt. 7–10, 17 MAR.
Schmolke, Klaus Ulrich, Das Verbot der Marktmanipulation nach dem neuen Marktmissbrauchsregime, AG 2016, 434-445
Die neue Marktmissbrauchsverordnung (MAR) erlangt Anfang Juli in ihren wesentlichen Teilen unmittelbare Geltung in den Mitgliedstaaten. Gleichzeitig läuft die Umsetzungsfrist für die Richtlinie über strafrechtlichen Sanktionen bei Marktmissbrauch (CRIM-MAD) ab. Der deutsche Gesetzgeber hat hierauf mit dem Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz (1. FiMaNoG) reagiert. Von der Reform ist auch das Marktmanipulationsverbot betroffen, das nach wie vor einen Schwerpunkt des Marktmissbrauchsrechts darstellt. Der vorliegende Beitrag beleuchtet diese Neuregelung des europäischen Marktmanipulationsverbots näher. Dabei beschränkt er sich nicht nur auf einen Überblick über das neue Regime und seine Auswirkungen auf die Rechtslage in Deutschland, sondern unternimmt es auch, erste konzeptuelle Orientierungsmarken für das sperrige Regelungsgefüge zu setzen.
Kumpan, Christoph, Die neuen Regelungen zu Directors' Dealings in der Marktmissbrauchsverordnung, AG 2016, 446-459
Die Marktmissbrauchsverordnung von 2014 erweitert und verschärft die Mitteilungspflichten bei Directors' Dealings, die bisher in § 15a WpHG a.F. geregelt waren, und führt ein zeitlich befristetes Handelsverbot für Führungspersonen ein. Diese Neuerungen werden im Rahmen dieses Beitrags näher untersucht. Eine Reihe früher umstrittener Fragen sind gelöst worden, aber es ergeben sich auch neue Probleme, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der von der Europäischen Kommission erlassenen Delegierten Verordnungen und der Empfehlungen der ESMA. Auch diese neuen Fragen werden in den Blick genommen und nach Lösungen dafür gesucht.
Kudlich, Hans, MADness Takes Its Toll – Ein Zeitsprung im Europäischen Strafrecht?, AG 2016, 459-465
Die Reformen im Kapitalmarktrecht wirken sich naturgemäß auch auf die akzessorisch gestalteten Straf- und Bußgeldtatbestände aus. Insoweit ist insbesondere vieles, was in den Beiträgen von (AG 2016, 423 – in dieser Ausgabe) und (AG 2016, 434 – in dieser Ausgabe) erörtert wird, naturgemäß auch für das Sanktionsregime von Bedeutung. Daneben war der Gesetzgeber aber auch gezwungen zu prüfen, welcher Änderungsbedarf sich ggf. durch die neue Marktmissbrauchsrichtlinie 2014/57/EU ergeben hat – soweit ersichtlich die erste Richtlinie, mit welcher der Europäische Gesetzgeber von der durch den Vertrag von Lissabon geschaffenen Möglichkeit einer ergänzenden Strafrechts-Richtliniensetzung für anderweitig harmonisierte Bereiche Gebrauch gemacht hat. Fragen, die im “Alltagsgeschäft“ des Kapitalmarktstrafrechts in den letzten Jahren Rechtsprechung und Literatur beschäftigt haben, wurden freilich im Zuge dieser eher technischen und aufgezwungenen Anpassungen nicht vom Gesetzgeber angegangen. Schon jetzt steht zu erwarten, dass eine effektive Durchsetzung des Kapitalmarktstrafrechts weiterhin weniger an (teilweise sogar zu) weit geratenen Tatbeständen, sondern an einer sehr unterschiedlichen Verfolgungsintensität leiden wird.
Rechtsprechung
- BGH v. 25.2.2016 - III ZB 74/15, Kein Musterverfahren bei Verjährung des Anspruchs, AG 2016, 465-467
- OLG Düsseldorf v. 19.10.2015 - I-26 W 14/15 (AktE), Aussetzung des Spruchverfahrens, AG 2016, 467-469
- OLG Frankfurt v. 13.1.2016 - 23 Kap. 1/14, Haftung für Prospektfehler bei Immobilienfonds, AG 2016, 469-472
Rechts-Report
Lederer, Franz-Josef, Der synthetische Fremdwährungskredit, AG 2016, R183-R184
Träber, Marlen, Erstattung von Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen unter Einbezug der Möglichkeit der Aufrechnung bei Verjährung des Anspruchs, AG 2016, R184-R185
Kapitalmarkt-Report
Gajo, Marianne, Euronext gibt Strategieplan bekannt, AG 2016, R185-R186
Gajo, Marianne, Neuausrichtung der SIX Financial Information France, AG 2016, R186
Gajo, Marianne, CBOE beteiligt sich an Eris Exchange Holdings, AG 2016, R186
Gajo, Marianne, DTCC arbeitet mit Börse Korea zusammen, AG 2016, R186
Gajo, Marianne, Börse Singapur und China Construction Bank kooperieren, AG 2016, R187
Gajo, Marianne, Börse Singapur will Baltic Exchange übernehmen, AG 2016, R187
Branchen- und Unternehmens-Report
Müller, Marion, Einzelhandelsumsatz im April 2016 gestiegen, AG 2016, R187-R188
Müller, Marion, Exporte in der Elektroindustrie im ersten Quartal gestiegen, AG 2016, R188
Müller, Marion, Video on Demand (VoD), AG 2016, R188-R189
Müller, Marion, Der Markt für Spiele-Apps in Deutschland, AG 2016, R189-R190
Schlienkamp, Christoph, BASF SE, AG 2016, R190-R191
Schlienkamp, Christoph, Elmos Semiconductor AG, AG 2016, R191-R192
Bibliothek
Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2016, R192-R193
Hörpel, Stefanie, Zeitschriftenspiegel, AG 2016, R193-R194
