In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 24, Erscheinungstermin: 20. Dezember 2016) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

• Vetter, Eberhard, Shareholders Communication – Wer spricht mit den institutionellen Investoren?, AG 2016, 873-877
  Die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex will zur Frage der Kommunikation des Aufsichtsrats mit Investoren Position beziehen und hat eine neue Kodex-Empfehlung vorgeschlagen. Nach Abschluss des Konsultationsverfahrens, das in diesen Tagen zu Ende geht, soll die endgültige Entscheidung über die Aufnahme der Empfehlung in den Kodex im Frühjahr 2017 erfolgen. Der Beitrag setzt sich mit der vorgesehenen Kodex-Regel kritisch auseinander.

• Wandt, Andre P. H., Der Antrag auf gerichtliche Bestellung eines Aufsichtsratsmitglieds bei AG und SE, AG 2016, 877-888
  Die gerichtliche Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern ist gerade bei Publikumsgesellschaften ein oft genutztes Mittel, um Vakanzen im Aufsichtsrat zu schließen. Der nachfolgende Beitrag geht Schritt für Schritt auf die Gestaltung eines Antrags an das Registergericht ein, mit dem ein solches Verfahren in Gang gesetzt wird, und dies sowohl für die Aktiengesellschaft als auch für die dualistisch verfasste SE. Beleuchtet werden dabei sowohl die einschlägigen dogmatischen Fragestellungen als auch rein praktische Fragen, die sich in der Beratungspraxis stellen. Dies gilt etwa für die Frage, in welcher Form ein solcher Antrag einzureichen ist oder welche Anlagen dem Antrag beigefügt werden sollten. Änderungen, die sich in jüngerer Zeit etwa aus dem Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Männern und Frauen an Führungspositionen oder dem Abschlussprüferreformgesetz ergeben haben, sind reflektiert. Einen weiteren Schwerpunkt bildet der etwaige Einfluss des Deutschen Corporate Governance Kodex. Der Beitrag belegt zum einen, dass die Empfehlungen des DCGK bezüglich der Eignung von Aufsichtsratskandidaten für die gerichtliche Entscheidung – und damit auch für den Antrag – ohne Bedeutung und auch nicht als Leitlinien für die Ermessensausübung anzusehen sind. Zum anderen werden Fragen bei der Umsetzung der Empfehlung in Ziff. 5.4.3 Satz 2 DCGK zur Befristung des Antrags einer Lösung zugeführt.

• Schaper, Martin, Aktienurkunden in der Praxis – Verbriefung, Übertragung, Umtausch und Kraftloserklärung, AG 2016, 889-895
  Dieser Beitrag beleuchtet neben der Ausgabe, der Übertragung und dem Umtausch von Aktienurkunden insbesondere deren Kraftloserklärung, da es in der Praxis immer wieder zu Situationen kommt, in denen von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht werden muss – in der Regel, um anschließend neue Aktienurkunden ausgeben zu können. Da die Verfahren zur Kraftloserklärung sehr langwierig sein können (was gerade bei größeren Transaktionen zu erheblichen Verzögerungen im Gesamtablauf führen kann), werden in diesem Beitrag die Möglichkeiten der Kraftloserklärung beschrieben und praktische Hinweise zu den Verfahren gegeben.

Rechtsprechung

• EuGH v. 16.6.2016 - Rs. C-12/15, Internationale Zuständigkeit bei unerlaubten Handlungen, AG 2016, 896-899
• EuGH v. 7.4.2016 - Rs. C-483/14, Nachranganleihen bei grenzüberschreitender Verschmelzung, AG 2016, 899-902
• BFH v. 6.7.2016 - I R 25/14, Verlustausgleichs- und Abzugsbeschränkung für betriebliche Termingeschäfte, AG 2016, 902-906
• OLG München v. 28.4.2016 - 23 U 3422/15, Prospekthaftung eines Treuhandkommanditisten, AG 2016, 906-909
• OLG München v. 11.4.2016 - 34 AR 18/16, Örtliche Zuständigkeit für Klagen aus Prospekthaftung, AG 2016, 910-912

Rechts-Report

• Bayer, Walter / Hoffmann, Thomas, Regulierung des Delisting durch den Gesetzgeber, AG 2016, R367-R369
• Mahler, Sarah, Widerruf eines Darlehensvertrages und Verwirkung des Widerrufsrechts, AG 2016, R370-R371

Kapitalmarkt-Report

• Gajo, Marianne, Deutsche Börse will neues Segment für KMU einführen, AG 2016, R371
• Gajo, Marianne, Clearstream startet grenzüberschreitende Abwicklungslösung, AG 2016, R371
• Gajo, Marianne, Londoner Börse übernimmt Mergent, AG 2016, R371-R372
• Gajo, Marianne, Spanische Börse und Business Angels planen Start-Up-Initiative, AG 2016, R372
• Gajo, Marianne, TrueEX startet Plattform für nicht-geclearte Derivate, AG 2016, R372

Branchen- und Unternehmens-Report

• Müller, Marion, Dynamic Pricing gewinnt an Bedeutung, AG 2016, R372-R373
• Müller, Marion, Die Bedeutung von Information Security und Risk Management in Unternehmen, AG 2016, R373-R374
• Müller, Marion, Digitale Transformation des Großhandels, AG 2016, R374
• Schlienkamp, Christoph, Hawesko Holding AG, AG 2016, R375-R376
• Schlienkamp, Christoph, Jungheinrich AG, AG 2016, R376-R377

Bibliothek

• Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2016, R377-R378
• Melkko, Katharina, Zeitschriftenspiegel, AG 2016, R378-R379