Heft 3 / 2018

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 3 (Erscheinungstermin: 05. Februar 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

Mann, Maximilian, §§ 394 f. AktG im Geflecht von Individual- und Kollektivinteressen, AG 2018, 57-63

Kürzlich befasste sich das BVerfG mit dem Frage- und Informationsrecht des Bundestags. In dem Rechtsstreit wurde auch die Frage aufgeworfen, inwieweit §§ 394 f. AktG die Verschwiegenheitspflicht von Aufsichtsratsmitgliedern öffentlicher Unternehmen lockern und damit eine Informationsweitergabe an das Parlament ermöglichen. Das nimmt die Abhandlung zum Anlass, das Interessengeflecht hinter den Vorschriften aus gesellschaftsrechtlicher Sicht zu ergründen und vor diesem Hintergrund einen Beitrag zur Bestimmung möglicher Informationsadressaten zu leisten.

Steuer-Journal

Binnewies, Burkhard, “FG Münster gegen BMF“ – Erwerb und Veräußerung eigener Anteile, AG 2018, 64-65

Kommentar

Reger, Gerald / Schilha, Ralph, Neues zur Hauptversammlungsniederschrift – Protokollierung der Abstimmung und nachträgliche Protokollberichtigung, AG 2018, 65-69

Enthält die Niederschrift einer Hauptversammlung nicht die geforderten Angaben zu Art und Ergebnis der Abstimmungen, führt dies kraft Gesetzes grundsätzlich zur Nichtigkeit der gefassten Beschlüsse und macht damit eine Wiederholung der Hauptversammlung erforderlich. Der Beitrag zeigt, welche Protokollanforderungen in dieser Hinsicht zu beachten sind, in welchem Umfang fehlerhafte Niederschriften nachträglich noch berichtigt werden können und in welchen Fällen gar eine Ausnahme von der Nichtigkeitssanktion in Betracht kommt. Er würdigt dabei die jüngst zu diesen Fragen ergangene Entscheidung des BGH in ihren Folgen für die Praxis.

Rechtsprechung

BGH v. 16.11.2017 - IX ZR 260/15, Aufhebung der Beschlüsse von Schuldverschreibungsgläubigern, Opt-in-Beschluss zum SchVG 2009, AG 2018, 69-72

BGH v. 17.10.2017 - KZR 24/15, Formmangel der Erklärung zur Übernahme von Geschäftsanteilen, kartellrechtliches Vollzugsverbot, AG 2018, 72-75

BGH v. 19.9.2017 - XI ZB 17/15, Feststellungsziel, Rechtsbeziehungen zwischen Emittenten von Zertifikaten und Anlegern, AG 2018, 75-82

BGH v. 16.5.2017 - 1 StR 306/16, Strafbarkeit wegen unrichtiger Wiedergabe der Gesellschaftsverhältnisse im Jahresabschluss, AG 2018, 82-87

OLG Hamburg v. 4.7.2017 - 11 W 19/17, Rechtsbeschwerde im Statusverfahren, Ausübung von Leitungsmacht der Muttergesellschaft über die Zwischenholding, AG 2018, 87-89

OLG Karlsruhe v. 22.2.2017 - 7 U 214/15, Übertragung von Aktien, Hinweispflichten und Haftung eines Steuerberaters, AG 2018, 89-92

Rechts-Report

Kaufmann, Johanna, Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens, AG 2018, R24-R25

Kapitalmarkt-Report

Gajo, Marianne, Übernahmen der Börse Stuttgart, AG 2018, R25

Gajo, Marianne, Euronext übernimmt irische Börse, AG 2018, R25-R26

Gajo, Marianne, EEX und EQS Group bieten Lösung für Meldepflichten an, AG 2018, R26

Gajo, Marianne, Schweizer Börse ist gleichwertiger Drittlandhandelsplatz für ein Jahr, AG 2018, R26

Gajo, Marianne, Cboe startet Index für Bitcoin-Futures, AG 2018, R27

Gajo, Marianne, Börse Tokio startet Plattform für grüne und soziale Anleihen, AG 2018, R27

Branchen- und Unternehmens-Report

Müller, Marion, Wirtschaftliche Bedeutung von Rechenzentren in Deutschland, AG 2018, R27-R28

Müller, Marion, Deutsche Informationswirtschaft setzt bei E-Commerce auf Auslandsgeschäft, AG 2018, R28

Müller, Marion, Online-Shopping beliebter als Einkaufen im stationären Geschäft, AG 2018, R29

Schlienkamp, Christoph, Osram AG, AG 2018, R29-R30

Schlienkamp, Christoph, Siemens AG, AG 2018, R30-R32

Bibliothek

Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2018, R32

Melkko, Katharina, Zeitschriftenspiegel, AG 2018, R33-R34

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom