Die Aktiengesellschaft - Inhaltsverzeichnisse

Heft 24 / 2018

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 24 (Erscheinungstermin: 20. Dezember 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

Heldt, Cordula, “Say on Pay“ und “Related Party Transactions“ im Referentenentwurf des ARUG II aus gesellschaftsrechtspolitischer Sicht, AG 2018, 905-920

Der am 11.10.2018 vorgelegte Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) setzt u.a. Art. 9a bis 9c der EU-Aktionärsrechterichtlinie um. Diese enthalten für börsennotierte Gesellschaften Regelungen zur Vergütungspolitik, zum Vergütungsbericht (“Say on Pay“) und zur Behandlung von wesentlichen Geschäften mit nahestehenden Personen (“Related Party Transactions“). Der Beitrag stellt diese Aspekte sowohl in einen größeren gesellschaftsrechtspolitischen Kontext als auch in eine gesamtwirtschaftliche Perspektive. Die These ist: je formalistischer der Ansatz der Umsetzung, desto weniger materieller Inhalt wird von den Unternehmen preisgegeben werden. Berichte, die das wirkliche interne Geschehen von Unternehmen behandeln, hier: Details hinsichtlich Strategieplanung, Budget oder bestimmte RPT, sind wegen ihrer wettbewerblichen Implikationen nicht für die Öffentlichkeit bestimmt, und zwar im Interesse der Unternehmen – und der Aktionäre. Der Gesetzgeber befindet sich in einer Zwickmühle, auf der einen Seite den berechtigten Transparenzerwartungen der Aktionäre und ggf. auch der Öffentlichkeit gerecht zu werden und auf der anderen Seite Risiken für die Wettbewerbsposition von Unternehmen zu vermeiden.

Vereinigung (VGR), Gesellschaftsrechtliche, Stellungnahme der Gesellschaftsrechtlichen Vereinigung – Wissenschaftliche Vereinigung für Unternehmens- und Gesellschaftsrecht (VGR) e.V. (“VGR“), AG 2018, 920-924

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat am 11. Oktober 2018 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) vorgelegt. Kernstück des Entwurfs sind – neben Regeln zur Identifikation von Aktionären, institutionellen Anlegern etc. – Vorschriften zur Vergütung von Vorstand und Aufsichtsrat und zu sog. Geschäften mit nahestehenden Personen (Related Party Transactions). Zu diesen beiden Partien des Entwurfs nimmt die Wissenschaftliche Vereinigung für Unternehmens- und Gesellschaftsrecht e.V. (VGR) Stellung.

Henning, Peter / Gissing, Evgenia, Eignungsprüfung für Aufsichtsratsmitglieder von Instituten gemäß der Leitlinien der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde, AG 2018, 925-935

Seit dem 30.6.2018 gelten die neuen gemeinsamen Leitlinien der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) und der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) zur Bewertung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktionen. Ihr Kernstück bilden die detaillierten Vorgaben für die Eignungsprüfung von Organmitgliedern und die korrespondierenden Aufgaben des Nominierungsausschusses bzw. des Aufsichtsrats. Ergänzende Regelungen zu dessen Zusammensetzung finden sich ebenfalls in den seit dem 30.6.2018 geltenden Leitlinien zur internen Governance der EBA. Aus den Eignungsleitlinien geht klar hervor, dass in erster Linie die Institute die Eignung ihrer Organmitglieder und ihrer Organe jederzeit selbst sicherzustellen haben. Sie müssen die Eignung (über)prüfen, bei festgestellten Defiziten Korrekturmaßnahmen ergreifen und eine ordnungsgemäße Dokumentation der Ergebnisse sowie die entsprechende Kommunikation mit der zuständigen Aufsichtsbehörde sicherstellen. Nach deutschem Recht handelt es sich primär um Aufgaben des Aufsichtsrats, der vom Institut unterstützt wird.

Rechtsprechung

EuGH v. 22.3.2018 - C-688/15, C-109/16, Umfang der Einlagensicherungs- und Anleger_entschädigungssysteme des Unionsrechts, AG 2018, 936-942

BAG v. 27.6.2018 - 10 AZR 295/17, Keine entsprechende Anwendung der Regelung des “Verwässerungsschutzes“ bei Fällen effektiver Kapitalerhöhung, AG 2018, 942-948

OLG Frankfurt v. 7.12.2017 - 3 U 167/14, Abführung von Aufsichtsratstantiemen eines Gewerkschaftsmitglieds an die Gewerkschaft, AG 2018, 948-950

OLG München v. 12.7.2018 - 23 U 2832/17, Fehlende Prozessfähigkeit der Anleihegläubiger bei Bestellung eines gemeinsamen Vertreters, AG 2018, 950-952

Editorial, AG 2018, R353

Rechts-Report

Träber, Marlen, Widersprüchliches Verhalten des Insolvenzverwalters zur Erforderlichkeit von Ausschüttungsrückzahlungen, AG 2018, R357

Scheffler, Eberhard, Prüfungsschwerpunkte der DPR für 2019, AG 2018, R357-R358

Schlienkamp, Christoph, Forderungen der DVFA für eine analysten- und investorenorientierte Non-GAAP-Berichterstattung, AG 2018, R358-R359

Kapitalmarkt-Report

Melkko, Katharina, Aktuelle aktienrechtliche Themen im Brennpunkt, AG 2018, R359-R360

Gajo, Marianne, Elite-Programm umfasst mehr als 1.000 Firmen, AG 2018, R360

Gajo, Marianne, Green Bond-Segment an der Frankfurter Börse, AG 2018, R360-R361

Gajo, Marianne, Londoner Börse veröffentlicht Berichte über afrikanische Kapitalmärkte, AG 2018, R361

Gajo, Marianne, Institutioneller Kryptowährungshandel über Mint Exchange gestartet, AG 2018, R361

Gajo, Marianne, Argentinische Futuresbörsen wollen fusionieren, AG 2018, R361

Gajo, Marianne, Blockchain-Wertpapierbörse auf Mauritius geplant, AG 2018, R361-R362

Branchen- und Unternehmens-Report

Müller, Marion, Wirtschaftslage des deutschen Mittelstands im Herbst 2018, AG 2018, R362

Müller, Marion, Wirtschaftliche Entwicklung des deutschen Pkw-Marktes im Oktober 2018, AG 2018, R363

Müller, Marion, Industrienachfrage nach Cyberversicherungen nimmt zu, AG 2018, R363-R364

Schlienkamp, Christoph, Hawesko Holding AG, AG 2018, R364-R365

Schlienkamp, Christoph, Jungheinrich AG, AG 2018, R365-R366

Bibliothek

Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2018, R366

Melkko, Katharina, Zeitschriftenspiegel, AG 2018, R367

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom