Heft 21 / 2019

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 21 (Erscheinungstermin: 05. November 2019) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Aufsätze

Holle, Philipp Maximilian, Aufbewahrung von Unterlagen durch das Aufsichtsratsplenum und Aufsichtsratsmitglieder, AG 2019, 777-781

Die Tätigkeit von Aufsichtsräten ist in den vergangenen Jahren immer weiter ausgebaut und professionalisiert worden. Dementsprechend verarbeiten, verwalten und produzieren Aufsichtsräte und ihre Mitglieder eine wachsende Vielzahl von Informationen. Zugleich haben ein immer realer werdendes Haftungsrisiko und die Einführung der Business Judgment Rule dazu beigetragen, dass Aufsichtsräte ein immer größeres Augenmerk darauf legen, ihre Tätigkeit minutiös zu dokumentieren, um sich gegebenenfalls gegen den Vorwurf verteidigen zu können, eine uninformierte Entscheidung getroffen zu haben. Was bislang freilich nur vereinzelt beleuchtet worden ist, ist die sich an ein solches Gebaren früher oder später zwangsläufig anschließende Frage, ob, auf welche Art und Weise und über welchen Zeitraum hin der Aufsichtsrat beziehungsweise einzelne Aufsichtsratsmitglieder verwendete und hervorgebrachte Unterlagen aufzubewahren haben. Dem soll in diesem Beitrag nachgegangen werden.

Steuer-Journal

Binnewies, Burkhard / Hertwig, Daniela, Sport Sponsoring, AG 2019, 782-783

Kommentar

Schilha, Ralph, Iudex calculat: Richtiges Zählen von Leiharbeitnehmern im Rahmen der Anwendungsschwellenwerte für die Unternehmensmitbestimmung, AG 2019, 783-787

Wann sind Leiharbeitnehmer bei der Ermittlung der für die Anwendbarkeit der Unternehmensmitbestimmung relevanten Schwellenwerte zu berücksichtigen? Diese Zählfrage war bislang höchst umstritten und ist vor dem Hintergrund der praktischen Bedeutung der Arbeitnehmerüberlassung von zunehmend tatsächlicher Relevanz. Der BGH hatte nun die seltene Gelegenheit, eine für die Unternehmensmitbestimmung relevante Streitfrage höchstrichterlich zu entscheiden. Der Beitrag würdigt diese Entscheidung in ihren Folgen für die Praxis und lenkt den Blick auf die noch offenen und damit virulenten Fragen für ihre Anwendung im Einzelfall.

Mock, Sebastian / Goltner, Benjamin, Stellung und Haftung des fehlerhaft bestellten besonderen Vertreters – die Grundsätze des fehlerhaften Bestellungsverhältnisses im Stresstest, AG 2019, 787-791

Der besondere Vertreter stellt, selbst nach über zehnjähriger Entwicklung, Literatur und Rechtsprechung noch immer vor enorme Herausforderungen. Dabei geht es in solchen Fallkonstellationen zumeist um zwei Fragenkomplexe: einerseits stellt sich die Frage der Wirksamkeit der Bestellung des besonderen Vertreters mit all ihren Konsequenzen und andererseits um den Umfang seiner Kompetenzen. Das diesem Beitrag zugrundeliegende Urteil des LG Heidelberg zeigt eindrucksvoll die Schwierigkeiten, die in beiden Problembereichen auftreten können. Die folgende Besprechung soll daher beide Themenkomplexe beleuchten und damit insbesondere die Grundsätze des fehlerhaften Bestellungsverhältnisses in Bezug auf besondere Vertreter fortentwickeln.

Rechtsprechung

BGH v. 12.9.2019 - IX ZR 16/18, Cash Pooling in der Insolvenz des Konzerns, Abtretung eines Rückgewähranspruchs, AG 2019, 791-795

BGH v. 2.7.2019 - II ZR 155/18, Gesetzliche Zuständigkeit zur Kündigung des Vorstands einer Genossenschaft aus wichtigem Grund, AG 2019, 795-798

BGH v. 25.6.2019 - II ZB 21/18, Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern im Rahmen des § 1 MitbestG, AG 2019, 798-804

LG Heidelberg v. 28.8.2019 - 12 O 8/19 KfH, Rechtsstellung und Haftung eines mangelhaft bestellten besonderen Vertreters der Gesellschaft, AG 2019, 804-812

Rechts-Report

Reich, Sandra, BaFin-Konsultation: Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken, AG 2019, R308-R309

Träber, Marlen, Verjährung der Nachforderung des Kunden bei falscher Zinsberechnung in Prämiensparverträgen, AG 2019, R309-R310

Kapitalmarkt-Report

Anwalt-Suchservice, Köln, Legal Tech: Große Umfrage zur Digitalisierung der Anwaltschaft gestartet, AG 2019, R310

Gajo, Marianne, Deutsche Börse gründet Anbieter von Investmentinformationen, AG 2019, R310

Gajo, Marianne, Börse Stuttgart startet Handelsplatz für digitale Vermögenswerte, AG 2019, R310-R311

Gajo, Marianne, Börse Luxemburg und Euwax starten LuxXPrime für Anleihen, AG 2019, R311

Gajo, Marianne, Börsen Shenzhen und Budapest kooperieren, AG 2019, R311

Gajo, Marianne, Hongkong gibt kein Angebot für Londoner Börse ab, AG 2019, R311-R312

Gajo, Marianne, Dubai und Climate Bonds Initiative unterstützen grünen Sukuk-Markt, AG 2019, R312

Gajo, Marianne, Nigerianische Börse führt App für Investoren ein, AG 2019, R312

Branchen- und Unternehmens-Report

Müller, Marion, Autovertrieb und Service 2035, AG 2019, R312-R313

Müller, Marion, Der deutsche Maschinenbau, AG 2019, R313-R314

Müller, Marion, Leichtes Wachstum bei Digital-Investitionen, AG 2019, R314

Schlienkamp, Christoph, Covestro AG, AG 2019, R314-R315

Schlienkamp, Christoph, QSC AG, AG 2019, R316-R317

Bibliothek

Melkko, Katharina, Zeitschriftenspiegel, AG 2019, R317

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom