Die Aktiengesellschaft - Inhaltsverzeichnisse

Heft 8 / 2018

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 8 (Erscheinungstermin: 20. April 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

Fett, Torsten / Habbe, Sophia, Interne Untersuchungen als Ausübung der Überwachungspflicht des Aufsichtsrats, AG 2018, 257-266

Mit dem Beitrag gehen die Autoren der Frage nach, ob und in welcher Weise der Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft in Ausübung seiner Überwachungspflicht zur Vornahme von internen Untersuchungen berechtigt bzw. verpflichtet ist. Dabei wird ein besonderer Fokus auf das Verhältnis zwischen Überwachung und Geschäftsführungstätigkeit – die grundsätzlich dem Vorstand obliegt – gelegt. Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass die effektive Wahrnehmung der Überwachungsaufgabe die Durchführung einer internen Untersuchung durch den Aufsichtsrat in bestimmten Konstellationen erfordern kann; auch in solchen Szenarien verlagert sich aber die originäre Aufklärungsverantwortung des Vorstands nicht auf den Aufsichtsrat.

Velte, Patrick, Prüfung der nichtfinanziellen Erklärung und der Erklärung zur Unternehmensführung durch Aufsichtsrat und Abschlussprüfer, AG 2018, 266-272

Für Geschäftsjahre ab dem 1.1.2017 müssen bestimmte Unternehmen des öffentlichen Interesses eine nichtfinanzielle Erklärung nach dem CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz abgeben (§ 289b HGB). Diese richtet sich an Nachhaltigkeitsaspekte des Unternehmens (u.a. Sozial- und Umweltbelange) und tritt neben die Erklärung zur Unternehmensführung (§ 289f HGB), die wiederum seit dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) über die Corporate Governance informiert. Beide Erklärungen sind nach § 317 Abs. 2 Satz 4, 6 HGB nicht inhaltlich Gegenstand der Abschlussprüfung. Die Verantwortung für die Sicherstellung der Verlässlichkeit beider Erklärungen liegt insofern primär beim Aufsichtsrat. Der Beitrag bezieht sich auf die Kontroverse im Schrifttum zur Prüfung der nichtfinanziellen Erklärung und Erklärung zur Unternehmensführung durch den Aufsichtsrat. Der Autor plädiert dafür, dass der Aufsichtsrat beide Erklärungen ebenso intensiv in seine Prüfung einbezieht wie die anderen Rechnungslegungsinstrumente und regelmäßig eine externe Beurteilung der Erklärungen durchführen lässt.

Rechtsprechung

EuGH v. 7.9.2017 - C-248/16, Bewirkung eines fusionskontrollrechtlich relevanten Zusammenschlusses, AG 2018, 272-275

KG v. 23.1.2017 - 23 U 79/15, Berechnung der Vorstandsvergütung, Bezugnahme auf den EBIT bei Ermittlung der Bonifikation, AG 2018, 275-277

OLG Dresden v. 12.1.2017 - 8 U 332/16, Verdeckte Sacheinlage bei Kapitalerhöhung in einer KGaA durch Vereinbarung einer Umgehungsabrede, AG 2018, 277-285

LG Hamburg v. 6.2.2018 - 403 HKO 130/17, Berechnung der Schwellenwerte zur Besetzung des Aufsichtsrats, AG 2018, 285-287

LG Stuttgart v. 1.2.2018 - 31 O 46/17 KfH, Berechnung der Schwellenwerte bei Einführung der Konzernmitbestimmung, AG 2018, 287-291

Rechts-Report

Kaufmann, Johanna, Widerruf von Darlehensverträgen erneut im Fokus der Verbraucher, AG 2018, R103-R104

Kapitalmarkt-Report

Gajo, Marianne, Umfrage der Börse Stuttgart zu Kryptowährungen, AG 2018, R104

Gajo, Marianne, EEX erhält Zuschlag als deutsche Auktionsplattform für Emissionsrechte, AG 2018, R104-R105

Gajo, Marianne, Entwicklungsbanken investieren in Fonds für grüne Anleihen in Schwellenländern, AG 2018, R105

Gajo, Marianne, Wiener Börse gründet Joint-Venture mit Indexanbieter Limeyard, AG 2018, R105

Branchen- und Unternehmens-Report

Müller, Marion, Digitalisierung im deutschen Mittelstand, AG 2018, R105-R106

Müller, Marion, Wirtschaftliche Entwicklung der Werbeartikelbranche, AG 2018, R106-R107

Schlienkamp, Christoph, Bayer AG, AG 2018, R107-R108

Schlienkamp, Christoph, Deutsche Post DHL Group AG, AG 2018, R108-R109

Bibliothek

Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2018, R109

Melkko, Katharina, Zeitschriftenspiegel, AG 2018, R109-R110

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom