Heft 12 / 2019

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 12 (Erscheinungstermin: 20. Juni 2019) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Aufsätze

Ried, Maximilian, Rechtspflichten bei der Übernahme von Geldsanktionen gegen Vorstandsmitglieder, AG 2019, 441-450

Nach einiger Diskussion in der Literatur und einer klärenden Entscheidung des BGH kann es für die Praxis inzwischen als gesichert gelten, dass eine Aktiengesellschaft nur dann gegen Vorstandsmitglieder staatlich verhängte Geldsanktionen übernehmen darf, wenn die Hauptversammlung dem zustimmt und weitere Voraussetzungen aus § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG eingehalten werden. Für den Aufsichtsrat ist dadurch klargestellt, dass er die Übernahmeentscheidung weder allein tragen darf noch muss. Damit ist freilich noch nicht gesagt, was Aufsichtsratsmitglieder im Umfeld einer möglichen Erstattung von Geldsanktionen dennoch zu beachten haben, um sich nicht dem Vorwurf einer Verletzung ihrer Pflichten auszusetzen. Diese Folgefrage wurde bislang kaum aufgegriffen und wird in diesem Beitrag untersucht.

Lenz, Susanne / Heine, Maurice, Der Nachtrag zum Wertpapierprospekt unter der neuen Prospektverordnung, AG 2019, 451-460

Die Pflicht zur Veröffentlichung eines Nachtrags zum Prospekt ist tief verwurzelt im Prospektrecht. Die neue Prospektverordnung knüpft an diese Tradition an und formuliert ein ausgefeiltes Regelwerk über Rechte und Pflichten, die Emittenten und Anleger im Falle nachtragsrelevanter Umstände betreffen. Grund genug, sich der Strukturen des Nachtragrechts unter dem neuen Prospektregime zu vergewissern. Der Beitrag macht es sich dabei zur Aufgabe, Anlass und Rechtsfolgen der Nachtragspflicht unter Berücksichtigung der bisherigen Rechtslage systematisch aufzubereiten.

Rechtsprechung

BGH v. 23.1.2019 - VII ZR 1/18, Haftung des Wirtschaftsprüfers gegenüber Dritten; Erstreckung des Haftungsprivilegs auf Kapitalflussrechnungen, AG 2019, 460-461

BGH v. 21.11.2018 - VII ZR 1/18, Haftung des Wirtschaftsprüfers gegenüber Dritten; Erstreckung des Haftungsprivilegs auf Kapitalflussrechnungen, AG 2019, 461-462

BFH v. 24.10.2018 - I R 78/16, Verdeckte Gewinnausschüttung bei Rückstellung für drohende Haftungsinanspruchnahme nach § 73 AO; Organschaft, AG 2019, 462-464

BFH v. 23.10.2018 - I R 54/16, Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft als ständiger Vertreter, AG 2019, 464-466

OLG Brandenburg v. 29.8.2018 - 7 U 73/17, Vertragliche Beschränkung der Befugnis des Vorstandes zur Leitung der Gesellschaft, AG 2019, 466-467

OLG Düsseldorf v. 22.11.2018 - 6 AktG 1/18, Vertretung der Gesellschaft im Freigabeverfahren, Kapitalerhöhung, Schließung der Rednerliste, AG 2019, 467-476

LG München I v. 31.7.2018 - 5HK O 7878/18, Informationsanspruch des Aufsichtsrats; Einordnung in den insolvenzfreien Bereich; Stimmrechtsverbot, AG 2019, 476-479

Buchbesprechungen

Emmerich, Volker, Dreher/Drescher/Mülbert/Verse (Hrsg.), Festschrift für Alfred Bergmann zum 65. Geburtstag, AG 2019, 480

Rechts-Report

Kaufmann, Johanna, BGH konkretisiert Voraussetzungen der Konnexität von Grund- und Gegengeschäft bei Abschluss von Zinssatz-Swap-Verträgen, AG 2019, R180-R181

Scheffler, Eberhard, Deutscher Corporate Governance Kodex 2019, AG 2019, R181-R183

Kapitalmarkt-Report

Albers, Gregor, Grund- und Einzelfragen des öffentlichen Unternehmens, AG 2019, R183-R185

Gajo, Marianne, 1.500 Exchange Traded Funds an der Schweizer Börse, AG 2019, R185-R186

Gajo, Marianne, Intercontinental Exchange übernimmt Simplifile, AG 2019, R186

Gajo, Marianne, Chinesische Organisationen und Börse Singapur kooperieren, AG 2019, R186-R187

Branchen- und Unternehmens-Report

Müller, Marion, Deutscher Einzelhandel profitiert vom Tourismus, AG 2019, R187

Müller, Marion, Die Luft- und Raumfahrtindustrie in Deutschland, AG 2019, R187-R188

Schlienkamp, Christoph, Hapag Lloyd AG, AG 2019, R188-R189

Schlienkamp, Christoph, Siemens Healthineers AG, AG 2019, R189-R190

Bibliothek

Melkko, Katharina, Zeitschriftenspiegel, AG 2019, R191

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom