In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 18, Erscheinungstermin: 20. September 2014) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

• Brellochs, Michael, Der Rückzug von der Börse nach “Frosta“, Rechtsdogmatische Einordnung, Durchführung und Rechtsschutz in zukünftigen Fällen, AG 2014, 633-647
  BVerfG und BGH haben den Rückzug von der Börse nicht nur erleichtert, sondern auch dogmatisch entscheidend verändert: Während der Schwerpunkt nach “Macrotron“ im Gesellschaftsrecht lag, stehen nunmehr das Kapitalmarktrecht und die Börsenordnungen im Mittelpunkt. Einzelne Börsenordnungen haben reagiert, überwiegend sind sie jedoch unverändert geblieben. Gleichzeitig befasst sich die Diskussion zu “Frosta“ in erster Linie mit den Auswirkungen auf anhängige oder abgeschlossene Macrotron-Verfahren. Vor diesem Hintergrund nimmt der Beitrag den Rückzug von der Börse in zukünftigen Fällen in den Blick, insbesondere seine rechtsdogmatische Einordnung, seine Durchführung aus aktien- und kapitalmarktrechtlicher Sicht sowie die Rechtsschutzmöglichkeiten von Anlegern. Das führt zur Frage, inwieweit der Gesetzgeber das Thema aufgreifen sollte.

• Freitag, Robert, Neue Publizitätspflichten für institutionelle Anleger?, Kritische Anmerkungen zum Vorschlag der Kommission für eine Neufassung der Aktionärsrechterichtlinie, AG 2014, 647-655
  Im April 2014 hat die frühere EU-Kommission unmittelbar vor dem Ende ihrer Amtszeit ein ganzes Bündel gesellschaftsrechtlicher Maßnahmen in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Der in diesem Rahmen unterbreitete Vorschlag zur Reform der Aktionärsrechterichtlinie schlägt Verbesserungen der Corporate Governance börsennotierter Aktiengesellschaften in vier zentralen Regelungsbereichen vor: Erstens wird eine stärkere Einbeziehung der Aktionäre in die Bemessung der Vorstandsvergütung vorgeschlagen, zweitens will die Kommission die Transparenz der Aktivitäten von Stimmrechtsvertretern erhöhen, drittens den Gesellschaften die Identifikation ihrer Aktionäre erleichtern und viertens sollen bestimmte Finanzintermediäre zur verstärkten Ausübung ihrer Aktionärsrechte sowie zur Offenlegung ihrer Anlagestrategien animiert werden. Von diesen Regelungsvorschlägen soll im Folgenden allein der letztgenannte näher analysiert werden, ist er doch in gewisser Weise der archimedische Ausgangspunkt des Vorschlags, da die Kommission aus passiven Finanzintermediären aktive Anteilsinhaber machen will, die sich für die gute Governance in den AGs einsetzen, in die sie die ihnen von den Anlegern anvertrauten Mittel investieren. Trotz dieser an sich begrüßenswerten Zielsetzung ist an dem Vorschlag grundsätzliche Kritik angebracht.

• Kruchen, Carsten, Risikoabsicherung aktienbasierter Vergütungen mit eigenen Aktien, AG 2014, 655-662
  Gewähren Aktiengesellschaften ihren Vorstandsmitgliedern aktienbasierte Vergütungen, stellt sich die Frage einer Absicherung gegen Risikopositionen aus solchen Vergütungselementen. Naheliegend ist die Absicherung mit eigenen Aktien der Gesellschaft. Unter Berücksichtigung des derzeitigen Meinungsstands im Schrifttum lotet der nachfolgende Beitrag die aktienrechtlichen Leitplanken sowohl für den Einsatz von Optionen auf eigene Aktien zur Absicherung von Übertragungsverpflichtungen unter Share Matching Plänen als auch für den Erwerb eigener Aktien zur Absicherung von Zahlungsverpflichtungen unter virtuellen Performance Share Plänen aus. Einzelheiten sind im Schrifttum zwar teilweise umstritten, in der Kautelarpraxis sind aber nach hier vertretener Auffassung beide Formen der Risikoabsicherung gestaltbar. Hierbei besteht für Gesellschaften, deren Aktien an einer Börse gehandelt werden, größere Flexibilität als für Gesellschaften, bei denen dies nicht der Fall ist.

Rechtsprechung

• BGH v. 29.7.2014 - II ZR 353/12, Übernahmeangebot, angemessene Gegenleistung, Zurechnung von Stimmrechten, AG 2014, 662-669
• BGH v. 10.4.2014 - 1 StR 649/13, Kreditbetrug, AG 2014, 669-670
• BFH v. 19.3.2014 - V B 14/14, Organschaft in der Insolvenz, Konzerninsolvenz, AG 2014, 671-674
• OLG München v. 31.7.2014 - 31 Wx 274/14, Fassungsänderung der Satzung, AG 2014, 674-675

Buchbesprechungen

• Löbbe, Marc, Lutter, Umwandlungsgesetz, AG 2014, 675-676
• Emmerich, Volker, Kartellrecht. Kommentar, AG 2014, 676

Rechts-Report

• Lederer, Franz-Josef, OLG Köln urteilt zur “Zinsoptimierung“, AG 2014, R267-R268
• Weber-Rey, Daniela, Corporate Governance als selbständige Funktion – Entwicklung und Ausblick, AG 2014, R268-R269
• Scheffler, Eberhard, Endgültiger Standard IFRS 9 “Finanzinstrumente“, AG 2014, R269-R271
• Scheffler, Eberhard, IFRS: Neuregelung der Realisation von Umsatzerlösen, AG 2014, R271-R272
• Geberth, Silvia, IASB veröffentlicht Entwurf zu Änderungen an IAS 12 Ertragsteuern, AG 2014, R272
• Geberth, Silvia, Konsultation der EU-Kommission zu den Auswirkungen der Internationalen Rechnungslegungsstandards (IFRS) in der EU, AG 2014, R272

Kapitalmarkt-Report

• Gajo, Marianne, IOSCO bietet Informationen zu Clearinganforderungen, AG 2014, R272-R273
• Gajo, Marianne, FESE veröffentlich europäischen Börsenbericht 2013, AG 2014, R273
• Gajo, Marianne, ISE Gemini feiert einjähriges Bestehen, AG 2014, R273
• Gajo, Marianne, Börse Tel Aviv intensiviert Marktanalyse, AG 2014, R273
• Gajo, Marianne, Indische Börsenaufsicht kooperiert mit europäischen Behörden, AG 2014, R273-R274

Branchen- und Unternehmens-Report

• Müller, Marion, Die deutsche Werkzeugmaschinenindustrie im 1. Halbjahr 2014, AG 2014, R274
• Müller, Marion, Deutsche Hersteller von Nahrungsmittel- und Verpackungsmaschinen, AG 2014, R274-R275
• Schlienkamp, Christoph, Biotest AG, Konzernabschluss zum 31.12.2013, AG 2014, R275-R276
• Schlienkamp, Christoph, Heidelberger Druckmaschinen AG, Konzernabschluss zum 31.3.2014, AG 2014, R276-R278

Bibliothek

• Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2014, R278
• Schoppe, Bastian, Zeitschriftenspiegel, AG 2014, R278-R279