Die Aktiengesellschaft - Aktuelles Heft

Heft 19 / 2023

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 19 (Erscheinungstermin: 05. Oktober 2023) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

Wedemann, Frauke, Zum Grundsatz der Gleichberechtigung aller Vorstandsmitglieder, AG 2023, 673-681

Der Beitrag widmet sich einem bisher wenig ausgeleuchteten Thema des Vorstandsrechts: Er untersucht Geltungsgrund sowie Reichweite und Grenzen des Grundsatzes der Gleichberechtigung aller Vorstandsmitglieder. Ein Hauptaugenmerk gilt der Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen. Während sich das Schrifttum hier im Wesentlichen auf eine “case by case“-Betrachtung beschränkt, bemüht sich dieser Beitrag um eine Entwicklung abstrakter Leitlinien.

Schirrmacher, Carsten / Beer, Lisa, Das Durchsetzungsdefizit bei der Offenlegung von Nachhaltigkeitsinformationen und seine Überwindung, AG 2023, 681-688

Emittenten und Fonds müssen Anleger über ihre Nachhaltigkeitsperformance informieren. Dabei erhofft sich der Gesetzgeber, dass Anleger diese Informationen bei ihrer Entscheidung für oder gegen ein Investment berücksichtigen. Deren Nachhaltigkeitspräferenz lässt sich allerdings kaum kommerzialisieren; sie findet daher im geltenden Schadensrecht der §§ 249 ff. BGB keine Berücksichtigung. Spiegelbildlich muss ein Fonds oder Emittent nicht befürchten, von Anlegern wegen falscher Informationen über seine Nachhaltigkeitsperformance in Anspruch genommen zu werden, solange diesen kein Schaden entsteht. Im Folgenden wird dargelegt, dass daraus ein ernstzunehmendes Durchsetzungsdefizit resultiert, und nach Wegen zu dessen Bekämpfung gesucht.

Kommentar

Heusel, Matthias, Neues zu den formellen Anforderungen an das genehmigte Kapital mit Bezugsrechtsausschluss, AG 2023, 689-692

Die Ermächtigung des Vorstands, das Bezugsrecht der Aktionäre bei Ausnutzung eines genehmigten Kapitals auszuschließen, ist an Anforderungen geknüpft. Aus formeller Sicht wurde bisher insbesondere eine enumerative Aufzählung der Ausschlussgründe in dem an die Hauptversammlung gerichteten Beschlussvorschlag verlangt. Dem widerspricht der II. Zivilsenat in dem vorliegend zu besprechenden Urteil und stärkt die Flexibilität des genehmigten Kapitals, indem er feststellt, dass die Entscheidung über den Bezugsrechtsausschluss vollständig in das Ermessen des Vorstands gestellt werden kann. Die Ausschlussgründe müssen dann auch nicht in der Hauptversammlungseinladung, sondern lediglich beispielhaft im Vorstandsbericht aufgeführt werden.

Steuer-Journal

Binnewies, Burkhard / Görlich, Michael, Informationsaustausch bei Kryptogeschäften, AG 2023, 692-693

Rechtsprechung

BGH v. 23.5.2023 - XI ZB 30/20, Anforderungen an Darstellung eines Bewertungsgutachtens im Vermögensanlagenprospekt, AG 2023, 694-698

BFH v. 7.12.2022 - I R 15/19, Abziehbarer Abschöpfungsteil einer EG-Kartellgeldbuße nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 8 Satz 4 Halbs. 1 EStG, AG 2023, 698-703

OLG Dresden v. 16.2.2023 - 12 W 13/23, Vergütung des gemeinsamen Vertreters der Gläubiger und eines von diesen beauftragten Rechtsanwalts, AG 2023, 703-706

OLG München v. 15.3.2023 - 7 AktG 5/22 e, Nichtigkeit eines Sachkapitalerhöhungsbeschlusses; Freigabeverfahren, AG 2023, 707-711

Buchbesprechungen

Kiem, Roger, Assmann/Uwe H. Schneider/Mülbert, Wertpapierhandelsrecht, AG 2023, 712

Rechts-Report

Environmental Social Governance (ESG)

Reich, Sandra, Die BaFin veröffentlicht ihre Sustainable-Finance-Strategie, AG 2023, R276-R277

Kapitalmarkt-Report

Börse

Gajo, Marianne, EEX erhält Auftrag für Biogas-Herkunftsnachweise in Frankreich, AG 2023, R277

Gajo, Marianne, Londoner Börse eröffnet Büro in Kuala Lumpur, AG 2023, R277

Gajo, Marianne, Tradeweb erleichtert Handel mit Schwellenmarktprodukten, AG 2023, R278

Gajo, Marianne, B3 und Nasdaq wollen neue Clearing-Plattform entwickeln, AG 2023, R278

Gajo, Marianne, Börse Hongkong eröffnet New Yorker Büro, AG 2023, R278

Gajo, Marianne, Lateinamerikanische Börsen rücken näher zusammen, AG 2023, R278

Gajo, Marianne, Ägyptische Börse richtet Clearingstelle für Terminkontrakte ein, AG 2023, R279

Gajo, Marianne, Nigerianische Börse plant Abwicklungsplattform für FinTechs in US?$, AG 2023, R279

Gajo, Marianne, Börse Tel Aviv unterzeichnet Vereinbarung mit Fireblocks, AG 2023, R279

Gajo, Marianne, Börse Johannesburg und Big Xyt gründen Joint Venture, AG 2023, R279

Branchen- und Unternehmens-Report

Branchen-Nachrichten

Müller, Marion, Einzelhandelsumsatz geht zurück, AG 2023, R280

Müller, Marion, Lieferengpässe im Einzelhandel zurückgegangen, AG 2023, R280

Müller, Marion, Deutscher Games-Markt wächst im ersten Halbjahr 2023 um 4 %, AG 2023, R280-R281

Müller, Marion, Maschinenbau-Exporte im ersten Halbjahr gestiegen, AG 2023, R281

Müller, Marion, Wirtschaftliche Entwicklung der Werkzeugmaschinenindustrie, AG 2023, R281-R282

Jahresabschlüsse

Schlienkamp, Christoph, Elmos Semiconductor SE, AG 2023, R282-R283

Schlienkamp, Christoph, Gesco SE, AG 2023, R284-R285

Bibliothek

Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2023, R285-R286

Harnos, Rafael, Zeitschriftenspiegel, AG 2023, R286-R287

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