In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 24, Erscheinungstermin: 20. Dezember 2014) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

• Hasselbach, Kai / Ebbinghaus, Felix, Anwendung der Business Judgement Rule bei unklarer Rechtslage, AG 2014, 873-883
  Unternehmerische Entscheidungen sind häufig von rechtlichen (Vor-) Fragen geprägt, die sich nicht eindeutig beantworten lassen. In diesen Fällen muss den Organmitgliedern und Managern, die die Entscheidung treffen, durch die Anwendung der Business Judgement Rule ein rechtssicheres Handeln ermöglicht werden. Der vorliegende Beitrag stellt die Voraussetzungen und die Grenzen der Anwendung der Business Judgement Rule auf rechtlich vorgeprägte unternehmerische Entscheidungen dar und erläutert die sich in der Praxis ergebenden Anwendungsprobleme.

• Weber-Rey, Daniela / Gissing, Evgenia, Gruppen-Governance – das Gruppeninteresse als Teil des internen Governance-Systems im Finanzsektor, AG 2014, 884-891
  Die seit Januar 2014 geltenden Regeln zur Gruppen-Governance im Bankensektor stellen die Geschäftsleiter von Instituten vor große Herausforderungen; sie verfügen über eingeschränkte Einwirkungsmöglichkeiten auf die nachgeordneten Unternehmen, sind aber erhöhten Haftungsrisiken ausgesetzt. Für Tochtergesellschaften ergeben sich spiegelbildliche Herausforderungen. Im Einklang mit den Corporate-Governance-Grundprinzipien setzen die Autorinnen auf die Harmonisierung von sich widerstreitenden Interessen innerhalb der Gruppe. Sie bieten einen neuen, präventiven Lösungsansatz an, basierend auf dem Gruppeninteresse, das infolge der gesetzlich vorgeschriebenen Strategieabstimmung in der aufsichtsrechtlich geprägten Gruppe entsteht.

• Nartowska, Urszula / Walla, Fabian, Das Sanktionsregime für Verstöße gegen die Beteiligungstransparenz nach der Transparenzrichtlinie 2013, AG 2014, 891-905
  Die Richtlinie 2013/50/EU zur Änderung der Transparenzrichtlinie (“Änderungs-RL“; die Transparenzrichtlinie in der geänderten Fassung: “TRL 2013“) muss bis zum 26.11.2015 ins deutsche Recht umgesetzt werden. Zu den erklärten Zielen der Änderungs-RL gehört eine effektive Sanktionierung von Verstößen gegen die Beteiligungstransparenz. Der Beitrag analysiert die Sanktionsvorgaben der Änderungs-RL im Kontext des derzeitigen deutschen Sanktionsregimes und arbeitet Empfehlungen für die Umsetzung ins deutsche Recht heraus.

Rechtsprechung

• BGH v. 14.10.2014 - VI ZR 466/13, Deliktische Haftung für unterlassene Aufklärung beim Aktienkauf, AG 2014, 905-906
• BAG v. 20.3.2014 - 8 AZR 45/13, Keine persönliche Haftung der Organmitglieder gegenüber Arbeitnehmern der Gesellschaft, AG 2014, 907-909
• OLG Celle v. 16.5.2014 - 9 W 69/14, Unternehmensvertrag mit einer Sparkasse, AG 2014, 909-910
• LG Ravensburg v. 8.5.2014 - 7 O 51/13 KfH 1, Haftung eines Aufsichtsratsmitglieds, AG 2014, 910-912

Rechts-Report

• Bayer, Walter / Hoffmann, Thomas, Parteispenden aus dem Gesellschaftsvermögen, AG 2014, R371-R374
• Lederer, Franz-Josef, KG fällt Entscheidungen zu Indexswaps, AG 2014, R375-R376

Kapitalmarkt-Report

• Gajo, Marianne, Wohltätigkeitstag der Londoner Börsengruppe, AG 2014, R376
• Gajo, Marianne, 20-jähriges Bestehen des polnischen Zentralverwahrers, AG 2014, R376
• Gajo, Marianne, EBRD übernimmt Anteil an Börse Bukarest, AG 2014, R376
• Gajo, Marianne, Russischer Zentralverwahrer startet OTC-Matching-Service, AG 2014, R376-R377
• Gajo, Marianne, Nasdaq eröffnet Zugangspunkt in Chicago, AG 2014, R377

Branchen- und Unternehmens-Report

• Müller, Marion, Einzelhandelsumsatz im Oktober 2014 real um 1,7 % höher als im Oktober 2013, AG 2014, R377
• Müller, Marion, Bekleidungseinzelhandel in Deutschland, AG 2014, R377-R378
• Müller, Marion, Automation in Deutschland, AG 2014, R378-R379
• Schlienkamp, Christoph, Dürr AG, Konzernabschluss zum 31.12.2013, AG 2014, R379-R380
• Schlienkamp, Christoph, Jenoptik AG, Konzernabschluss zum 31.12.2013, AG 2014, R380-R381

Bibliothek

• Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2014, R382
• Schoppe, Bastian, Zeitschriftenspiegel, AG 2014, R382-R383