Heft 15 / 2015

In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 15, Erscheinungstermin: 05. August 2015) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

  • Renner, Moritz, Hauptversammlungszuständigkeit und Organadäquanz, AG 2015, 513-523
    Der Kommissionsvorschlag zur Änderung der Aktionärsrechte-Richtlinie hat die Debatte über die Abgrenzung der Organkompetenzen in der AG wiederbelebt. Insbesondere die von der Kommission vorgeschlagene Ausweitung der Hauptversammlungszuständigkeit im Zusammenhang mit “Related Party Transactions“ und “Say on Pay“ ist in der deutschen Diskussion auf Kritik gestoßen. Die Debatte gibt Anlass, auch jenseits der konkreten Regelungsvorschläge Grund und Grenzen der Hauptversammlungszuständigkeit unter dem Gesichtspunkt der Organadäquanz genauer zu konturieren.
     
  • Scholz, Philipp / Weiß, Christian, Schiedsverfahren zur Vermeidung der Vorstandshaftung?, AG 2015, 523-529
    Seit die Vergleichsfähigkeit als Voraussetzung der Schiedsfähigkeit abgeschafft wurde, ist unbestritten, dass auch die aktienrechtliche Vorstandshaftung schiedsfähig ist. Indes eröffnet das Schiedsverfahren Möglichkeiten, welche deutlich über die Gewährung einer der staatlichen Gerichtsbarkeit gleichwertigen Rechtsschutzmöglichkeit hinausreichen. Insbesondere der Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut (§ 1053 Abs. 1 Satz 2 ZPO) sowie die Ermächtigung zur Billigkeitsentscheidung (§ 1051 Abs. 3 ZPO) lassen die Frage aufkommen, ob das schiedsrichterliche Verfahren nutzbar gemacht werden kann, um Vorstandsmitglieder ohne Einhaltung der strengen Anforderungen für Verzicht und Vergleich (§ 93 Abs. 4 Satz 3 AktG) zu enthaften.

Steuer-Journal

  • Olbing, Klaus, Entwurf der Körperschaftsteuer-Richtlinien 2015, AG 2015, 530

Kommentar

  • Kort, Michael, Beziehungen des Vorstandsmitglieds der AG zu Dritten: Drittanstellung, Interim Management, Personalleasing und Vergütung durch Dritte, AG 2015, 531-534
    In seiner Entscheidung vom 28.4.2015 äußert sich der BGH erstmals näher zu Fragen der Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Vorstand und Aufsichtsrat beim Abschluss von Verträgen, die die vorübergehende Überlassung von Personen als Vorstandsmitglieder durch Dritte zum Inhalt haben. Zutreffend ist die Auffassung des BGH, dass Verträge, die die Vergütung von Vorstandsmitgliedern direkt oder indirekt regeln, der Zustimmung des Aufsichtsrats der AG bedürfen. Auch ist dem BGH darin zu folgen, dass das Personalleasing und das Interim Management aktienrechtlich bei entsprechender Beteiligung des Aufsichtsrats der AG zulässig sein können. Ferner beschränkt der BGH in der Entscheidung vom 28.4.2015 zu Recht die Anforderungen an die Plausibilitätskontrolle bei der Einholung fremden Sachverstands durch Vorstandsmitglieder. Hingegen sind die Ausführungen des BGH zur dogmatischen Einordnung von (echten) Drittanstellungsverträgen und zu deren (Un-)Zulässigkeit teilweise unklar.

Rechtsprechung

  • BGH v. 28.4.2015 - II ZR 63/14, Vorstandshaftung, Verschulden, AG 2015, 535-537
  • BGH v. 22.4.2015 - XII ZR 55/14, Vertretung der AG bei Abschluss eines Mietvertrages, AG 2015, 537-539
  • BAG v. 10.3.2015 - 3 AZR 739/13, Berechnungsdurchgriff im Vertragskonzern, AG 2015, 539-543
  • BFH v. 15.1.2015 - I R 69/12, Anrechnung ausländischer Körperschaftsteuer, AG 2015, 543-547
  • OLG Frankfurt v. 21.5.2014 - 21 W 63/13, Unternehmensbewertung, AG 2015, 547-549
  • OLG Karlsruhe v. 1.4.2015 - 12a W 7/15, Unternehmensbewertung, AG 2015, 549-552

Rechts-Report

  • Buchmann, Robert D., Der Gerichtsstand des Treuhandgesellschafters einer Fondsgesellschaft bei (auch) fehlerhafter Anlageberatung auf Grund falscher öffentlicher Informationen, AG 2015, R207
  • Müller, Carolina, EU-Parlament stimmt über Aktionärsrechterichtlinie ab, AG 2015, R208-R210
  • Scheffler, Eberhard, Änderungen des Bilanzrechts durch das BilRUG, AG 2015, R210-R215

Kapitalmarkt-Report

  • Gajo, Marianne, Börsen Schweiz und Shanghai verstärken Zusammenarbeit, AG 2015, R215
  • Gajo, Marianne, Moskauer Börse will Attraktivität des IIM erhöhen, AG 2015, R215
  • Gajo, Marianne, Target2-Securities erfolgreich gestartet, AG 2015, R216
  • Gajo, Marianne, TMX Group gibt Start von AgriClear bekannt, AG 2015, R216
  • Gajo, Marianne, Ausländische Investoren können an saudischer Börse investieren, AG 2015, R216

Branchen- und Unternehmens-Report

  • Müller, Marion, Jeder zweite Deutsche nutzt Share Economy, AG 2015, R216-R217
  • Müller, Marion, Mineralwasser in Deutschland, AG 2015, R217
  • Müller, Marion, Umsatz im deutschen Musikmarkt steigt im ersten Halbjahr 2015, AG 2015, R217-R218
  • Schlienkamp, Christoph, Drägerwerk AG & Co. KGaA, AG 2015, R218-R219
  • Schlienkamp, Christoph, Rhön-Klinikum AG, AG 2015, R219-R220

Bibliothek

  • Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2015, R221
  • Hörpel, Stefanie, Zeitschriftenspiegel, AG 2015, R221-R223

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 28.07.2015 19:13