Heft 1-02 / 2023

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 1-02 (Erscheinungstermin: 05. Januar 2023) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

01-02

Aufsätze

Fleischer, Holger, Die US-amerikanische Benefit Corporation als Referenz- und Vorzeigemodell im Recht der Sozialunternehmen, AG 2023, 1-14

Der Koalitionsvertrag vom November 2021 kündigt die Einführung neuer Formen von Sozialunternehmen an, ohne dies näher zu erläutern. Anregungen hierfür bietet die Rechtsvergleichung. Als ein Regelungsvorbild wird vielerorts die US-amerikanische Benefit Corporation genannt. Der folgende Beitrag geht den Ursprüngen dieser Rechtsformneuschöpfung nach, erläutert ihre Grundstrukturen und unterzieht sie unter verschiedenen Gesichtspunkten einer rechtspolitischen Würdigung. Schließlich nimmt er zu ihren Perspektiven im Rahmen der deutschen Reformdiskussion Stellung.

Ahlswede, Johannes, Zur Anwesenheitspflicht der Mitglieder des Aufsichtsrats in der virtuellen Hauptversammlung, AG 2023, 14-19

Hält eine Aktiengesellschaft die Hauptversammlung als eine virtuelle Hauptversammlung nach § 118a AktG ab, statuiert der neu in das Aktiengesetz eingefügte § 118a Abs. 2 Satz 2 AktG für Mitglieder des Aufsichtsrats eine Anwesenheitspflicht am Ort der Hauptversammlung. Etwas anderes gilt nach § 118 Abs. 3 Satz 2 AktG, sofern die Anwesenheit der Mitglieder des Aufsichtsrats im Wege der Bild- und Tonübertragung erfolgen darf. In der Praxis stellt sich die Frage, wie diese Anwesenheitspflicht der Mitglieder des Aufsichtsrats in der virtuellen Hauptversammlung konkret auszugestalten ist. Der nachfolgende Beitrag zeigt, dass es nicht zwingend erforderlich ist, die Mitglieder des Aufsichtsrats während der virtuellen Hauptversammlung im selben Raum und auf einer Bühne mit den Mitgliedern des Vorstands zu platzieren und dass die Satzung nach § 118a Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 118 Abs. 3 Satz 2 AktG die Abhaltung der Hauptversammlung als virtuelle Hauptversammlung als Grund für die Zuschaltung von Mitgliedern des Aufsichtsrats im Wege der Bild- und Tonübertragung vorsehen kann.

Schirmer, Jan-Erik, Virtuelle Hauptversammlung: Dreifacher Ausbesserungsbedarf, AG 2023, 19-24

Die virtuelle Hauptversammlung ist da. Und das in hohem Tempo – nicht einmal ein halbes Jahr verging zwischen erstem Entwurf und Inkrafttreten. Allerdings sind manche Details dabei etwas aus dem Blick geraten. Das versucht der folgende Beitrag nachzuholen. Er konzentriert sich auf drei Einzelprobleme und schlägt gezielte Ausbesserungen per Auslegung vor.

Hildebrand, Konrad, Die Berichterstattung von Finanzkennzahlen nach Beendigung der Börsennotierung, AG 2023, 24-28

Die aufwendige Berichterstattung von Finanzkennzahlen bei börsennotierten Unternehmen bindet erhebliche interne Ressourcen und erzeugt signifikante Kosten, v.a. für Prüferhonorare. Aus diesem Grund haben Unternehmen großes Interesse daran, diese Pflichten möglichst rasch nach einem Rückzug von der Börse abzustreifen. Das Gesetz gibt keine eindeutige Orientierung zum zeitlichen Anwendungsbereich. Der Beitrag soll am Sinn und Zweck der Regelungen ausgerichtete Leitlinien aufzeigen.

Steuer-Journal

Binnewies, Burkhard / Cleve, Maximilian, Zuschlag nach § 162 Abs. 4 AO, AG 2023, 29-30

Rechtsprechung

BGH v. 19.7.2022 - XI ZB 32/21, Vorrang der spezialgesetzlichen Prospekthaftung, AG 2023, 30-33

BFH v. 4.5.2022 - I R 19/18, Einkünftezurechnung bei sog. doppelter Treuhand, AG 2023, 33-36

OLG Bremen v. 22.6.2022 - 1 Kap 1/17, Vorrang der spezialgesetzlichen Prospekthaftung; KapMuG-Verfahren, AG 2023, 36-41

OLG Frankfurt v. 5.4.2022 - 10 U 200/20, Vermächtnis eines zu verkaufenden Wertpapierdepots, AG 2023, 42-43

OLG Frankfurt v. 27.4.2022 - WpÜG 2/21, Keine Anfechtbarkeit einzelner Verfahrensentscheidungen in Verfahren nach dem WpÜG, AG 2023, 43-45

OLG Köln v. 23.6.2022 - 18 U 213/20, Missbräuchlichkeit eines verschmelzungsrechtlichen Squeeze-out (STRABAG AG), AG 2023, 45-53

OLG München v. 28.7.2022 - 3 W 822/22, Aussetzung des Verfahrens im Hinblick auf ein Kapitalanleger-Musterverfahren im Wirecard-Fall, AG 2023, 54-55

OLG Zweibrücken v. 17.3.2022 - 3 W 27/22, Rechtsformzusatz bei Eintragung einer AG im Grundbuch, AG 2023, 55

Buchbesprechungen

Gillessen, Benedikt, Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, Prospektrecht Kommentar, AG 2023, 55-56

Redaktion, Herausgeber, Editorial, AG 2023, R1

Rechts-Report

Finanzmarktaufsicht

Blassl, Johannes / Sack, Andreas, Die eWpRV, AG 2023, R5-R8

Anlegerschutz

Gajo, Marianne, Unzulässigkeit von Dark Patterns in Trading Apps, AG 2023, R8

Gajo, Marianne, Verbraucherschutzstrategie der BaFin, AG 2023, R8

HV-Praxis

Kuthe, Thorsten, Hauptversammlungssaison 2023: Analyse-Leitlinien des BVI und Abstimmungsrichtlinien von Glass Lewis und ISS, AG 2023, R8-R10

Environmental Social Governance (ESG)

Reich, Sandra, Sustainable Finance: Viele Fragen und immer mehr Antworten zur Offenlegungs-VO, AG 2023, R10-R12

Kapitalmarkt-Report

Börse

Mai, Stefan, Anlage-Barometer: Gold ist beliebteste Anlageklasse, AG 2023, R12

Gajo, Marianne, Euronext lanciert Indizes zur Gleichstellung der Geschlechter, AG 2023, R12-R13

Gajo, Marianne, ISDA startet digitales Berichtswesen, AG 2023, R13

Gajo, Marianne, IOSCO veröffentlicht Bericht zu Anlegerschutz in Krisenzeiten, AG 2023, R13

Gajo, Marianne, ADX-Derivatemarkt feiert einjähriges Bestehen, AG 2023, R13

Gajo, Marianne, Plattform für Risikokapital in Afrika, Nahost und Zentralasien, AG 2023, R13-R14

Gajo, Marianne, Verbindungsplattform afrikanischer Börsen gestartet, AG 2023, R14

Gajo, Marianne, Börse Malaysia lanciert Fonds-Plattform, AG 2023, R14

Branchen- und Unternehmens-Report

Branchen-Nachrichten

Müller, Marion, Geschäftsklima der maritimen Wirtschaft verschlechtert sich, AG 2023, R14-R15

Müller, Marion, Struktureller Fachkräftemangel bremst Digitalisierung aus, AG 2023, R15

Müller, Marion, Umsatz im stationären Einzelhandel sinkt, AG 2023, R15-R16

Jahresabschlüsse

Schlienkamp, Christoph, Erläuterungen zu den Kennzahlen, AG 2023, R16-R18

Schlienkamp, Christoph, Heidelberger Druckmaschinen AG, AG 2023, R18-R19

Schlienkamp, Christoph, Nordex SE, AG 2023, R20-R21

Bibliothek

Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2023, R21-R22

Harnos, Rafael, Zeitschriftenspiegel, AG 2023, R22-R23

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom