Heft 3 / 2023

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 3 (Erscheinungstermin: 05. Februar 2023) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Aufsätze

Veil, Rüdiger / Wiesner, Marc / Reichert, Moritz, Ad Hoc Disclosure under the EU Listing Act, AG 2023, 57-70

Die Ad-hoc-Publizität steht vor der nächsten Reform. Die Europäische Kommission schlägt mit dem Listing Act eine Neuregelung vor, weil die gegenwärtige Regulierung als zu kostenträchtig erscheint und (zusammen mit anderen komplexen Anforderungen des EU-Aufsichtsrechts) als Hindernis für den Kapitalmarktzugang angesehen wird. Der Vorschlag ist einfach und bestechend zugleich: Emittenten sollen in Zukunft nicht mehr verpflichtet sein, Zwischenschritte offenzulegen. Die Publizitätspflicht soll sich auf Informationen über Umstände beschränken, die bereits gegeben sind oder bei denen man vernünftigerweise erwarten kann, dass sie in Zukunft gegeben sein werden. Dieser Artikel untersucht, warum die Regelung der Ad-hoc-Publizität reformbedürftig ist, welche rechtspolitischen Optionen dem europäischen Gesetzgeber zur Verfügung stehen und warum der Vorschlag der Europäischen Kommission überzeugend ist. Ferner greift er offene Fragen auf und unterbreitet weitere Reformvorschläge für das Gesetzgebungsverfahren.

Dangelmayer, Stephan V. / Aicher, Julian, Die Teilnahme “Dritter“ an Sitzungen des Aufsichtsrats, AG 2023, 71-76

Das Aktiengesetz gestattet die Teilnahme Organfremder an Sitzungen des Aufsichtsrats grundsätzlich nicht. Dennoch ist die Teilnahme “Dritter“ über den Wortlaut des § 109 AktG hinaus anerkannt. Der Beitrag schafft Rechtssicherheit, indem er hierfür klare Leitlinien formuliert und das Interesse des Aufsichtsrats als Organ mit dem Interesse seiner Mitglieder an Unterstützung durch Dritte in Einklang bringt.

Steuer-Journal

Binnewies, Burkhard / Esteves Gomes, Cristian, Vorsteuerabzug bei geschäftsleitender Holding, AG 2023, 76-78

Kommentar

Nücken, Sandro, Die umsatzsteuerliche Organschaft nach den EuGH-Urteilen – Wie geht es jetzt weiter?, AG 2023, 78-80

Am 1.12.2022 hat der EuGH seine lang erwarteten Urteile zur deutschen umsatzsteuerlichen Organschaft verkündet (EuGH v. 1.12.2022 – C-141/20, AG 2023, 81 und EuGH v. 1.12.2022 – C-269/20, AG 2023, 86). Der befürchtete Zusammenbruch des deutschen Organschaftssystems ist ausgeblieben. Dennoch stellt sich nach den Urteilen in einigen Punkten die Frage, wie es mit der deutschen umsatzsteuerlichen Organschaft weitergeht.

Rechtsprechung

EuGH v. 1.12.2022 - C-141/20, Umsatzsteuerliche Organschaft (Norddeutsche Gesellschaft für Diakonie), AG 2023, 81-86

EuGH v. 1.12.2022 - C-269/20, Umsatzsteuerliche Organschaft (S/FA T), AG 2023, 86-89

OLG München v. 23.9.2022 - 13 U 3614/22, Wirtschaftsprüferhaftung im Wirecard-Fall, AG 2023, 89-91

OLG München v. 29.9.2022 - 3 W 1315/22, Kosten der Nebenintervention im Kapitalanlegermusterverfahren, AG 2023, 91-92

LG München I v. 9.6.2022 - 5 HKO 3712/21, Unzulässige Beschränkung des Fragerechts der Aktionäre, AG 2023, 92-96

Buchbesprechungen

Poelzig, Dörte, Assmann/Wallach/Zetzsche, KAGB Kommentar, AG 2023, 96

Rechts-Report

Aus der Gesetzgebung

Kuthe, Thorsten, Kommissionsvorschlag für den EU Listing Act, AG 2023, R28-R29

Environmental Social Governance (ESG)

Reich, Sandra, Sustainable Finance: Überarbeiteter ESMA-Leitfaden zur Eignungsbeurteilung nach MiFID II, AG 2023, R29-R30

Neues zur Rechnungslegung

Scheffler, Eberhard, IDW-Verlautbarung zu Geschäften mit nahestehenden Personen, AG 2023, R31

Kapitalmarkt-Report

Börse

Gajo, Marianne, Börse Stuttgart startet Plattform für gebührenfreien Wertpapierhandel, AG 2023, R31

Gajo, Marianne, EEX bleibt deutsche Auktionsplattform für Emissionsrechte, AG 2023, R31-R32

Gajo, Marianne, Leitfaden für Best Practices bei Börsengängen in Paris, AG 2023, R32

Gajo, Marianne, Großbritannien und Singapur stärken Finanzkooperation, AG 2023, R32

Gajo, Marianne, Neue kanadische Selbstregulierungsorganisation, AG 2023, R32

Gajo, Marianne, Dubai führt neuen allgemeinen Index ein, AG 2023, R32-R33

Gajo, Marianne, Börse Nigeria und IFC fördern nachhaltige Anleihen, AG 2023, R33

Gajo, Marianne, Ägypten kündigt freiwilligen Kohlenstoffmarkt an, AG 2023, R33

Branchen- und Unternehmens-Report

Branchen-Nachrichten

Müller, Marion, Mittelstand ist optimistisch, AG 2023, R33-R34

Müller, Marion, Pkw-Zulassungen im November gestiegen, AG 2023, R34

Müller, Marion, KI-Nutzung in Unternehmen, AG 2023, R34-R35

Jahresabschlüsse

Schlienkamp, Christoph, Infineon AG, AG 2023, R35-R36

Schlienkamp, Christoph, Siemens Healthineers AG, AG 2023, R36-R38

Bibliothek

Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2023, R38

Harnos, Rafael, Zeitschriftenspiegel, AG 2023, R38-R39

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom