In der aktuellen Ausgabe der AG (Heft 15, Erscheinungstermin: 20. Juli 2013) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

• Leyens, Patrick C. / Schmidt, Frauke, Corporate Governance durch Aktien-, Bankaufsichts- und Versicherungsaufsichtsrecht, – Ausgewählte Einflüsse, Impulse und Brüche –, AG 2013, 533-547
  Einflüsse der aufsichtsrechtlich geprägten Corporate Governance von Banken und Versicherungen auf das Aktienrecht sind aus der Diskussion um Ausstrahlungswirkungen, insbesondere beim Risikomanagement bekannt. Die verbundene Diskussion der jüngeren Entwicklungen zeigt neue Impulse für die Anforderungen an die Qualifikation, Gremien- und Unternehmensorganisation des Vorstands auf. Für den Aufsichtsrat stellt sich über diese Themen hinaus wegen aufsichtsrechtlich vorgesehener Informationskanäle die Grundsatzfrage nach der aktienrechtlichen Zulässigkeit von Direktkontakten zu Angestellten. Am behördlichen Zugriff auf Mitarbeiter in Schlüsselfunktionen ist die Gefahr von Brüchen mit aktienrechtlich gewachsenen Verantwortungsgefügen aufzuzeigen. Die Abschlussprüfung ist zur behördlichen Informationsversorgung einsetzbar, ohne dass die Corporate Governance als solche zur prüfungstauglichen Compliance-Frage würde.

• Simons, Cornelius, Aufsichtsratssitzungen – Aufsichtsratsbeschlüsse – Sitzungsgeld, AG 2013, 547-554
  Beschlüsse des Aufsichtsrats können innerhalb und außerhalb von Sitzungen gefasst werden. Umgekehrt sind Aufsichtsratssitzungen auch ohne Beschlussfassung gängige Praxis. Neben der traditionellen Präsenzsitzung haben sich in den Unternehmen – verstärkt durch Internationalisierung der Aufsichtsratsbesetzung und Intensivierung der Aufsichtsratsarbeit – besonders virtuelle Sitzungsformen weit verbreitet. Ein jüngst erschienener Beitrag von Reichard/Kaubisch (AG 2013, 150) zum Sitzungsgeld gibt Gelegenheit, die allgemeinen rechtlichen Rahmenbedingungen für Aufsichtsratssitzungen und -beschlüsse näher zu beleuchten. Dabei zeigt sich, dass auch aus der Vergütungsperspektive eine Sonderstellung der Präsenzsitzung nicht gerechtfertigt ist.

• Kanzler, Oliver, Rückabwicklung von Beratungsverträgen in der Aktiengesellschaft, AG 2013, 554-561
  Ein neues Kapitel in der Diskussion um die Zulässigkeit von Beratungsverträgen der Aufsichtsratsmitglieder mit ihrer Aktiengesellschaft haben der BGH und das OLG Frankfurt mit ihren Fresenius-Entscheidungen geöffnet. In diesen stellen die Gerichte fest, dass die Auszahlung der Beratervergütung ohne vorherige Konsentierung durch den Aufsichtsrat einen Pflichtverstoß des Vorstands und des diese Praxis billigenden Aufsichtsrats darstellt, die zur Anfechtung der Entlastungsbeschlüsse führen kann. Der offenbar gängigen Praxis, die Genehmigung erst nach Auszahlung der Vergütung zu erteilen, hat der II. Zivilsenat eine klare Absage erteilt. Wollen sich Vorstand und Aufsichtsrat von dem Verdikt der Pflichtverletzung befreien, so bleibt nur ein Weg: Rückforderung der Vergütung und anschließende Genehmigung des Vertrags durch den Aufsichtsrat. Diesem Rückforderungsanspruch steht allerdings auch ein Anspruch aus Bereicherungsrecht des Beraters gegenüber. Dieser Rückforderungsanspruch des Beraters fand bislang nur wenig Beachtung in Rechtsprechung und Literatur. Der vorliegende Beitrag unternimmt es, dies zu ändern.

Steuer-Journal

• Kamps, Heinz-Willi, Erbschaftsteuerliche Sanktionierung der Cash-GmbH: Überschießende Tendenz auch für die Aktiengesellschaft, AG 2013, 561-562

Rechtsprechung

• BGH v. 14.5.2013 - II ZB 1/11, Vertretung einer AG im Rechtsstreit mit dem Vorstand, AG 2013, 562-565
• OLG Frankfurt v. 17.12.2012 - 21 W 39/11, Bewertung eines Versicherungsunternehmens, AG 2013, 566-570
• OLG Köln v. 28.2.2013 - 18 U 298/11, Haftung des Vorstands, AG 2013, 570-572

Rechts-Report

• Melchior, Robin, Offenlegung der wirtschaftlichen Neugründung bei der AG – How to, AG 2013, R223-R226
• Lederer, Franz-Josef, Kein Vorteilsausgleich bei gleichartigen Aufklärungspflichtverletzungen – Anm. zu BGH v. 22.1.2013 – XI ZR 472/11, AG 2013, R226-R228
• Rossmann, Nadine, Europäische Kommission will Fusionskontrollverordnung überarbeiten, AG 2013, R228
• Scheffler, Eberhard, Neue EU-Bilanzrichtlinie veröffentlicht, AG 2013, R228-R230

Kapitalmarkt-Report

• Mai, Stefan, Deutsche Börse feiert 25 Jahre DAX, AG 2013, R230
• Mai, Stefan, Deutsche Börse startet Marktplatz für den Handel mit ausgelagerten Speicher- und Rechenkapazitäten, AG 2013, R230-R231
• Gajo, Marianne, Futuresverbände FOA und FIA wollen sich zusammenschließen, AG 2013, R231
• Gajo, Marianne, Turquoise Derivatives geht an London Stock Exchange, AG 2013, R231
• Gajo, Marianne, Nordische Finanzinstrumente an der Börse Oslo verfügbar, AG 2013, R231-R232
• Mai, Stefan, Eurex Clearing führt Risikomanagementsystem der nächsten Generation ein, AG 2013, R232
• Gajo, Marianne, Nasdaq OMX startet neue Indizes für isländischen Rentenmarkt, AG 2013, R232
• Gajo, Marianne, Kanadische Unternehmen gründen neue Börse, AG 2013, R232-R233
• Gajo, Marianne, Börse Hongkong, Metallbörse London und Bank of China kooperieren, AG 2013, R233
• Gajo, Marianne, Börse Shenzhen Stock startet Landwirtschaftsindex, AG 2013, R233
• Branchen- und Unternehmens-Report
• Müller, Marion, Deutsche Immobilienwirtschaft optimistisch, AG 2013, R233
• Müller, Marion, PwC-Studie prognostiziert großes Potential für Musikstreaming, AG 2013, R234
• Müller, Marion, Die deutsche Internetwirtschaft, AG 2013, R234-R235
• Schlienkamp, Christoph, Elmos Semiconductor AG, Konzernabschluss zum 31.12.2012, AG 2013, R235-R236
• Schlienkamp, Christoph, Volkswagen AG, Konzernabschluss zum 31.12.2012, AG 2013, R236-R237

Bibliothek

• Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2013, R237-R238
• Schoppe, Bastian, Zeitschriftenspiegel, AG 2013, R238-R239