Heft 1-02 / 2019

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 1-02 (Erscheinungstermin: 05. Januar 2019) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

01-02

Aufsätze

Zetzsche, Dirk, Corporate Technologies – Zur Digitalisierung im Aktienrecht, AG 2019, 1-17

Innovative Technologien beeinflussen die Ausübung der Pflichten und Rechte von Vorstand, Aufsichtsrat und Hauptversammlung und rufen Rechtsfragen zur Anwendung des Aktiengesetzes hervor. Der Beitrag stellt diese Technologien vor, bezeichnet diese Technologien bei der unternehmensinternen Verwendung kollektiv als Corporate Technologies (CorpTech) und untersucht deren Auswirkungen auf die Organfunktionen, mit dem Fokus auf der Frage, in welchem Umfang Organe Aufgaben an CorpTech delegieren können oder CorpTech Aufgaben der Organe ganz oder teilweise übernehmen kann.

Foerster, Max, Identifizierung der Aktionäre nach der Änderungsrichtlinie zur Aktionärsrechterichtlinie (2. ARRL) und dem Referentenentwurf ARUG II, AG 2019, 17-23

In Art. 3a der Änderungsrichtlinie zur Aktionärsrechterichtlinie (2. ARRL) ist ein Recht der Gesellschaft vorgesehen, ihre Aktionäre zu identifizieren, um die Mitwirkung der Aktionäre in der Gesellschaft zu erleichtern. § 67d Abs. 1 AktG-E führt zur Umsetzung allein einen Informationsanspruch der Gesellschaft gegenüber Intermediären ein. Der Beitrag untersucht anhand der Vorgaben der 2. ARRL, ob dieser Anspruch gegen die Intermediäre zur Umsetzung der Richtlinie ausreicht.

Steuer-Journal

Binnewies, Burkhard / Ruske, Alexander, Die Vereinnahmung einer “Break Fee“ durch Aktionäre unterliegt nicht der Einkommensteuer, AG 2019, 24-25

Kommentar

Schilha, Ralph / Theusinger, Ingo, Neues vom BGH zu Kompetenzüberschreitungen durch den Vorstand und daraus resultierender Organhaftung, AG 2019, 26-28

Führt der Vorstand einer Aktiengesellschaft Rechtsgeschäfte aus, die unter dem Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats gem. § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG stehen, ohne dessen Zustimmung einzuholen, handelt er pflichtwidrig und häufig auch schuldhaft. Entsteht der Gesellschaft durch dieses Geschäft ein Schaden, macht sich der Vorstand grundsätzlich schadensersatzpflichtig. Der BGH hat sich in der hier besprochenen Entscheidung mit einem Schadensersatzanspruch auseinandergesetzt, den die klagende Aktiengesellschaft geltend gemacht hat, weil das in Anspruch genommene Vorstandsmitglied ein Grundstück gekauft hatte, ohne die ausdrückliche Zustimmung des gesamten Aufsichtsrats hierfür einzuholen. Lediglich der Aufsichtsratsvorsitzende war – jedenfalls nach dem Vortrag des Vorstands – eingebunden.

Brellochs, Michael, Konkretisierung des Acting in Concert durch den BGH, AG 2019, 29-33

In seinem jüngsten Urteil zum kapitalmarktrechtlichen Acting in Concert äußert sich der BGH zur Auslegung von zwei entscheidenden Tatbestandsmerkmalen, nämlich zur Änderung der unternehmerischen Ausrichtung und zum Vorliegen einer Vereinbarung im Einzelfall (sog. Einzelfallausnahme). Dabei vertritt er vor allem bei der Einzelfallausnahme eine formale, am Wortlaut orientierte Auslegung und trägt so zur Konkretisierung des Tatbestands des Acting in Concert bei. Der Beitrag setzt sich mit der Argumentation des BGH auseinander und zeigt die Auswirkungen auf die Auslegung von § 34 Abs. 2 WpHG und § 30 Abs. 2 WpÜG auf. Dabei wird auch die Frage diskutiert, inwieweit § 34 Abs. 2 WpHG vor dem Hintergrund der vollharmonisierenden Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie (RL 2013/50/EU) unionsrechtskonform ist.

Rechtsprechung

EuGH v. 31.5.2018 - C-633/16, Fusionskontrollrechtliche Prüfung des Vollzugs eines Zusammenschlusses, AG 2019, 34-37

BGH v. 25.9.2018 - II ZR 190/17, Änderung der unternehmerischen Ausrichtung, Zurechnung von Stimmrechten aufgrund Acting in Concert, AG 2019, 37-42

OLG Köln v. 2.3.2018 - 1 U 50/17, Auslegung der Satzung einer Stiftung, Höchstdauer der Bestellung von Vorstandsmitgliedern, AG 2019, 42-47

OLG Frankfurt v. 2.3.2017 - 20 W 198/16, Keine einstweilige Anordnung auf Untersagung der Absage einer Hauptversammlung, AG 2019, 47-49

OLG München v. 9.8.2018 - 7 U 2697/18, Rechte des Aufsichtsrats der Insolvenz der Gesellschaft bei Eigenverwaltung, AG 2019, 49-50

OLG Stuttgart v. 19.7.2018 - 19 U 28/18, Anleihebedingungen außerhalb des Anwendungsbereichs des SchVG, abändernde Mehrheitsentscheidung der Anleihegläubiger, AG 2019, 51-54

LG Frankfurt/M. v. 27.4.2018 - 2-30 O 238/17, Teilweise Abführung der Aufsichtsratsvergütung an eine Stiftung, AG 2019, 54-56

Rechts-Report

Träber, Marlen, Formularmäßige Klausel einer Bearbeitungsprovision in Unternehmerdarlehen unwirksam, AG 2019, R4-R5

Mutter, Stefan, Reflektionen zum Konsultationsentwurf des Deutschen Corporate Governance Kodexes, AG 2019, R5-R7

AG-Redaktion, , Festschrift für Dirk Schroeder feierlich übergeben, AG 2019, R7

Kapitalmarkt-Report

Hoelzle, Manuel / Conzelmann, Marita, Nachhaltigkeit lohnt sich, AG 2019, R7-R9

Gajo, Marianne, Welt-Börsenverband und afrikanischer Börsenverband kooperieren, AG 2019, R9

Gajo, Marianne, Nasdaq startet Börse für Unternehmensanleihen in den USA, AG 2019, R9-R10

Gajo, Marianne, Nasdaq Kopenhagen verbessert Zugang zum Small Cap Market, AG 2019, R10

Gajo, Marianne, Internationale Börse Guernsey startet grünes Marktsegment, AG 2019, R10

Gajo, Marianne, EEX und bulgarische Energiebörse kooperieren, AG 2019, R10

Gajo, Marianne, Börse Abu Dhabi feiert 18-jähriges Bestehen, AG 2019, R10-R11

Gajo, Marianne, Pacific Capital übernimmt Mehrheit an Börse von Papua-Neuguinea, AG 2019, R11

Branchen- und Unternehmens-Report

Müller, Marion, Digitalisierung im Facility Management, AG 2019, R11-R12

Müller, Marion, Bedeutung von Cloud Sourcing nimmt zu, AG 2019, R12-R13

Müller, Marion, Exportsteigerung in der deutschen Elektroindustrie, AG 2019, R13

Müller, Marion, Entwicklung der Home-Electronics-Branche in den ersten drei Quartalen 2018, AG 2019, R13-R14

Müller, Marion, Deutsche Werkzeugmaschinenindustrie, AG 2019, R14-R15

Schlienkamp, Christoph, Erläuterungen zu den betriebswirtschaftlichen Kennzahlen, AG 2019, R15-R16

Schlienkamp, Christoph, Hornbach Holding AG & Co. KGaA, AG 2019, R16-R17

Schlienkamp, Christoph, KWS Saat SE, AG 2019, R17-R18

Bibliothek

Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2019, R18-R19

Melkko, Katharina, Zeitschriftenspiegel, AG 2019, R19



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