Heft 18 / 2018

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 18 (Erscheinungstermin: 20. September 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Aufsätze

Harbarth, Stephan, Reformbedarf im aktienrechtlichen Beschlussmängelrecht, AG 2018, 637-644

Die seit Jahrzehnten währende Diskussion um das “richtige“ aktienrechtliche Beschlussmängelrecht hat in jüngerer Vergangenheit Fahrt aufgenommen und wird die Abteilung Wirtschaftsrecht des 72. Deutschen Juristentags in Leipzig eingehend beschäftigen. Vor diesem Hintergrund skizziert der Beitrag Überlegungen zur Reform des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts.

Grigoleit, Hans Christoph, Reform des Beschlussmängelrechts, AG 2018, 645-662

Der jüngste Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD sowie das Programm des im September 2018 stattfindenden DJT haben wieder einmal das Beschlussmängelrecht auf die Agenda des Reformdiskurses gesetzt. Dieser kann sich auf eine ganze Reihe grundlegender Studien stützen, im Rahmen derer das aktuelle Reformpotenzial normativ und empirisch aufgearbeitet worden ist. Der Beitrag analysiert den normativen status quo des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts, skizziert die verfügbaren empirischen Befunde und diskutiert die bislang unterbreiteten Vorschläge. Schließlich werden Leitlinien für eine mögliche Reform formuliert.

Emmerich, Volker, Fusionskontrolle 2017/2018, AG 2018, 662-667

Im Mittelpunkt des letzten Berichts (Emmerich, AG 2017, 473) über die Entwicklung der deutschen und der europäischen Praxis der Fusionskontrolle hatte der in vieler Hinsicht spektakuläre (und in mancher Hinsicht wohl auch skandalöse) Fall Edeka/Kaiser’s Tengelmann gestanden. Es spricht für sich, dass dieser Fall nach wie vor die Gerichte beschäftigt, wie der aktuelle Bericht über die Entwicklung der Praxis von Anfang des Jahres 2017 bis Mitte des Jahres 2018 zeigen wird. Interessante Entwicklungen sind aber auch noch auf zahlreichen anderen Gebieten festzustellen.

Kommentar

Rothenfußer, Christoph, Ahndungslücke durch das 1. FiMaNoG – das BVerfG weist den Weg zum EuGH, AG 2018, 667-672

Das BVerfG hat eine Verfassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des BGH, mit welchem er eine sog. Ahndungslücke in zentralen Bereichen des Kapitalmarktrechts als Folge einer Gesetzesänderung durch das 1. FiMaNoG verneint hat, nicht zur Entscheidung angenommen. Die Entscheidung des BVerfG enthält allerdings eine Art Gebrauchsanweisung, wie die Ahndungslücke bei den weiteren anhängigen Altfällen weiterhin gerügt und hierzu – ggf. auch unter erneuter Anrufung des BVerfG – eine Entscheidung durch den EuGH erzwungen werden kann.

Rechtsprechung

BVerfG v. 27.6.2018 - 2 BvR 1562/17, Kein Schutz einzelner Rechtsanwälte aus einer rechtsfähigen Sozietät gegen die Durchsuchung der Büroräume, AG 2018, 672-675

BVerfG v. 3.5.2018 - 2 BvR 463/17, Ahndbarkeit von Insiderhandel und Marktmanipulation nach Änderung des WpHG durch das 1. FiMaNoG, AG 2018, 675-677

BGH v. 3.5.2018 - IX ZR 72/17, Kontrolle von Genussrechtsbedingungen in der Insolvenz der Gesellschaft, AG 2018, 677-679

OLG Düsseldorf v. 30.4.2018 - I-26 W 4/16 [AktE], Bestimmung der angemessenen Barabfindung, Berücksichtigung einer Marktrisikoprämie, AG 2018, 679-682

Buchbesprechungen

Elsing, Siegfried H., Triebel/Vogenauer, Englisch als Vertragssprache, AG 2018, 682-683

Ringe, Wolf-Georg, Dirk A. Zetzsche/Matthias Lehmann (Hrsg.), Grenzüberschreitende Finanzdienstleistungen: Das Internationale Finanzmarkt-, Privat- und Zivilprozessrecht Deutschlands, Österreichs, der Schweiz und Liechtensteins, AG 2018, 683

Rechts-Report

Bayer, Walter / Hoffmann, Thomas, Private-Label-Fonds und Beteiligungstransparenz bei deutschen Aktiengesellschaften, AG 2018, R252-R255

Kapitalmarkt-Report

Melkko, Katharina, 19. EUROFORUM-Jahrestagung “Brennpunkt AG“ am 14.11.2018 in Berlin, AG 2018, R256

Gajo, Marianne, Finanzaufsichtsbehörden bilden globales Innovationsnetzwerk, AG 2018, R256

Gajo, Marianne, Solactive startet Industry 4.0-Index, AG 2018, R256-R257

Gajo, Marianne, Start der ersten hybriden Derivatehandelsplattform für Kryptowährungen, AG 2018, R257

Gajo, Marianne, Börsen Spanien und Mexiko planen Daten-Distributionsplattform, AG 2018, R257

Gajo, Marianne, Börse Istanbul führt Sukuk-Markt ein, AG 2018, R257

Gajo, Marianne, Neue US-Plattform für digitale Werte geplant, AG 2018, R257

Branchen- und Unternehmens-Report

Müller, Marion, Leichter Geschäftsklimarückgang in der Beraterbranche, AG 2018, R258

Müller, Marion, Aktuelles Geschäftsklima der Druck- und Medienbranche, AG 2018, R258-R259

Müller, Marion, Umsatz mit Unterhaltungselektronik leicht rückläufig, AG 2018, R259

Schlienkamp, Christoph, Evonik AG, AG 2018, R259-R261

Schlienkamp, Christoph, Ströer SE, AG 2018, R261-R262

Bibliothek

Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2018, R262

Melkko, Katharina, Zeitschriftenspiegel, AG 2018, R262-R263



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