Themenvorschau

Die nachstehenden Beiträge sind für die nächsten Ausgaben der AG vorgesehen. Die Auflistung entspricht nicht zwingend der Reihenfolge des Erscheinens.

 

 

  • Barg, Dorothee Thérèse, Regulierung von Related Party Transactions im deutschen Aktienrecht
    Am 1.1.2019 ist das Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) in Kraft getreten. Der Beitrag setzt sich mit der Frage auseinander, inwieweit die Regelungen des deutschen Gesetzgebers in Bezug auf Related Party Transactions den Regelungsanforderungen des europäischen Gesetzgebers entsprechen und wie mit etwaigen Diskrepanzen umzugehen ist. Der Fokus liegt dabei auf dem Anwendungsbereich sowie den gesetzlichen Vorgaben zum Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats. Dazu werden die in §§ 111a und 111b AktG normierten Regelungen mit den in Art. 9c AktR-RL 2017 zu findenden Vorgaben abgeglichen und bewertet.

  • Markworth, David, Der Aufsichtsrats-Ausschuss zu Related Party Transactions nach § 107 Abs. 3 Sätze 4-6 AktG
    Nach langem Vorlauf ist am 1.1.2020 das Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) in Kraft getreten. Durch das Gesetz werden eine Reihe neuer Regelungen zu Geschäften mit nahestehenden Personen (Related Party Transactions, RPT) in das AktG eingefügt. Insbesondere benötigen börsennotierte Gesellschaften für bestimmte RPT gem. § 111b Abs. 1 AktG künftig die Zustimmung des Aufsichtsrats. Über die Zustimmung muss jedoch nicht zwingend der Gesamtaufsichtsrat entscheiden. Vielmehr besteht die Möglichkeit, die Entscheidung nach den neu gefassten Sätzen 4-6 des § 107 Abs. 3 AktG auf einen Ausschuss zu übertragen. Nach der einführenden Betrachtung maßgeblicher Gesichtspunkte der Gesamtregelung werden nachfolgend die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Bildung und Organisation dieses Ausschusses nach dem ARUG II erörtert und bewertet. Der Beitrag schließt mit einem Ausblick auf die Folgen der Neuregelungen für das deutsche System der Corporate Governance.

  • Redeke, Julian / Schäfer, Ralf / Troidl, Wolfgang, Related Party Transactions: Zum internen Verfahren nach § 111a Abs. 2 AktG
    Im Zuge des Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) wurden jüngst gänzlich neue Regelungen zu Geschäften mit nahestehenden Unternehmen und Personen, sog. "related parties", ins Aktiengesetz eingeführt. Ein Baustein des neuen Related Party-Regimes ist die Vorgabe in § 111a Abs. 2 AktG, ein internes Verfahren einzurichten. Der Beitrag behandelt für die Unternehmenspraxis zentrale Fragen zum internen (Kontroll-)Verfahren. Die kontroverse Frage der Organzuständigkeit wird dabei ebenso erörtert wie die rechtlichen Anforderungen, u.a. bezüglich der Kontrollintensität, der Reichweite und der weiteren Ausgestaltung des internen Verfahrens. Darüber hinaus wird die Möglichkeit behandelt, mittels eines satzungsändernden Beschlusses auf das interne Verfahren zu verzichten.