Themenvorschau

Die nachstehenden Beiträge sind für die nächsten Ausgaben der AG vorgesehen. Die Auflistung entspricht nicht zwingend der Reihenfolge des Erscheinens.

 

 

  • Schollmeyer, Eberhard, Der Verschmelzungs-, Spaltungs- und Formwechselbericht nach der neuen Umwandlungsrichtlinie
    Die Umwandlungsrichtlinie bildet einen Teil des Company Law Package. Sie stellt den nationalen Umsetzungsgesetzgeber in der nunmehr zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat vereinbarten Fassung vor eine Reihe von Rätseln: So sind Inhalt und Struktur der Umwandlungsberichte für grenzüberschreitende Umwandlungen nicht eindeutig geregelt. Auch erlaubt es die Richtlinie den Mitgliedstaaten, die Unternehmensleitungen von Gesellschaften mit nur einem Gesellschafter auch von der Pflicht zur Vorlage eines Berichts für die Arbeitnehmer auszunehmen. Die Genese der Regelungen über die Umwandlungsberichte und einige Perspektiven für die Richtlinienumsetzung werden in diesem Beitrag erläutert.

  • Vetter, Eberhard, Vertretung der AG im Rechtsstreit mit dem Abschlussprüfer
    In seinem Urteil vom 20.3.2018 im Fall DTB Deutsche Biogas AG hat der BGH erstmals die Vertretung der AG durch den Aufsichtsrat im Rechtsstreit mit einem nach § 111 Abs. 2 Satz 2 AktG zur Durchführung einer internen Untersuchung beauftragten Sachverständigen bejaht. Der Beitrag geht der Frage nach, ob und inwieweit das BGH-Urteil auch bei der Führung eines Rechtsstreits mit dem Abschlussprüfer von Bedeutung ist, der vom Aufsichtsrat gem. § 111 Abs. 2 Satz 3 AktG beauftragt worden ist.

  • Priester, Hans-Joachim, Wertansatzwahlrecht aus § 24 UmwG bei AG-Verschmelzung - Organkompetenz und Einschränkungen
    Für die Ausübung des Wertansatzwahlrechts aus § 24 UmwG ist bei der Aktiengesellschaft nach herrschender Meinung das Feststellungsorgan der übernehmenden Gesellschaft zuständig, also Vorstand und Aufsichtsrat im Zusammenwirken. Demgegenüber wird nachstehend gezeigt, dass es sich bei § 24 UmwG um eine verschmelzungsbedingte Sonderregelung handelt. Ihre Ausübung bildet einen Teil der Entscheidung über den Verschmelzungsvertrag. Dazu ist die Hauptversammlung berufen.

  • Korch, Stefan / Chatard, Yannick, Datenschutz als Vorstandsverantwortung
    Mit Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung avanciert der Datenschutz endgültig zu einer wesentlichen Compliance-Aufgabe. Die Verordnung erhöht nicht nur die datenschutzrechtlichen Anforderungen an Unternehmen, sondern verschärft auch deren Sanktions- und Haftungsrisiken. Vor diesem Hintergrund nimmt der Beitrag die bisher noch kaum gewürdigten gesellschaftsrechtlichen Implikationen der DS-GVO in den Blick. Dabei beleuchtet er insbesondere die Verantwortung und Haftung von Vorständen für datenschutzrechtliche Fragestellungen.